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BW von oben
Hochauflösende Luftaufnahmen von 1968 und heute.
Hochauflösende Luftaufnahmen von 1968 und heute in "BW von oben"
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Verordnungsentwurf des Innenministeriums
Einreisesperre für Corona-Mutationsgebiete womöglich schon ab Samstag
Bundesinnenminister Horst Seehofer zieht die Zügel an, was angekündigte Einreisesperren für Corona-Mutationsgebiete angeht. Jetzt ist ein Verordnungsentwurf aufgetaucht.
29.01.2021
Corona-Mutationen in Deutschland
„Bild“: Horst Seehofer bringt Einschränkung des Flugverkehrs ins Spiel
Im Gespräch mit der „Bild“ bringt Bundesinnenminister Horst Seehofer eine massive Einschränkung des Flugverkehrs nach Deutschland und schärfere Grenzkontrollen ins Spiel. Auch die Bundeskanzlerin will touristische Reisen offenbar zurückfahren.
26.01.2021
Jahrestagung des Beamtenbundes
Schwachstelle Digitalisierung
Den Stand der Digitalisierung betreffend hat die Pandemie einige Schwächen im öffentlichen Dienst und in der Verwaltung aufgedeckt. Da sind sich Bundesinnenminister Seehofer und Beamtenbund-Chef Silberbach einig. Vor allem Länder und Kommunen haben sie im Blick.
11.01.2021
Corona-Krise in Deutschland
Horst Seehofer verteidigt den Föderalismus
Bundesinnenminister Horst Seehofer hat den deutschen Föderalismus gegen Kritik verteidigt. Er kenne kein besseres Modell für den Staatsaufbau, wie er auf der Jahrestagung des Deutschen Beamtenbunds dbb betonte.
11.01.2021
Coronavirus in Deutschland
Seehofer gibt Ministerpräsidenten Mitschuld an Corona-Toten
Horst Seehofer (CSU) hat Ministerpräsidenten der Länder für die hohe Zahl der Corona-Neuinfektionen und auch der Toten in Deutschland mitverantwortlich gemacht. Einige Ministerpräsidenten hätten im Oktober „den Ernst der Lage einfach unterschätzt“.
27.12.2020
Verbot der „Sturmbrigade 44“
Einsatzkräfte durchsuchen Wohnungen der Mitglieder
Die Gruppe „Sturmbrigade 44“ träumt vom einem neuen Nazi-Staat. Nun hat Innenminister Horst Seehofer die Neonazi-Vereinigung verbieten lassen.
01.12.2020
„Wolfsbrigade 44“
Horst Seehofer verbietet Neonazi-Gruppe
Sie heißt „Wolfsbrigade 44“ oder auch „Sturmbrigade 44“. Jetzt hat der Bundesinnenminister die rechtsextreme Gruppierung verboten – weil sie „die Grundwerte unserer freiheitlichen Gesellschaft bekämpft“.
01.12.2020
Kompromiss von Union und SPD
Bundespolizei darf Whatsapp mitlesen
Nach zähem Ringen haben Innenpolitiker von CDU und SPD ein ganzes Paket an neuen Kompetenzen für die Bundespolizei beschlossen. Sie dürfen in Zukunft auch bei verschlüsselten Messenger-Diensten mitlesen. Die Gewerkschaft hätte gerne mehr gehabt.
30.11.2020
EU-Plan gegen Extremismus
Vereint gegen den Terror
Die Innenminister der 27 EU-Staaten wollen, dass ihre Sicherheitsbehörden enger zusammenarbeiten. Horst Seehofer regt an, für die Terrorabwehr in Europa beispielsweise den Informationsaustausch zwischen den Staaten über Gefährder zu verbessern.
13.11.2020
Nach angeblichen Plänen der EU-Staaten
Horst Seehofer für Zugriff auf verschlüsselte Kommunikation
Ermittler müssen im Kampf gegen Terror nach Ansicht von Bundesinnenminister Horst Seehofer auch auf verschlüsselte Kommunikation zugreifen können. Das Thema stößt vor allem bei Datenschützern erneut auf Kritik.
13.11.2020
Rechtsextreme türkische Bewegung
Große Koalition für Verbot der „Grauen Wölfe“
Frankreich hat die rechtsextreme türkische Bewegung „Graue Wölfe“ bereits verboten. Auch die Regierungskoalition in Berlin befürwortet eine harte Linie. Die Entscheidung liegt beim Bundesinnenministerium.
09.11.2020
Nach Messerattacke im französischen Nizza
Seehofer: Auch in Deutschland weiter islamistische Terrorgefahr
Bundesinnenminister Horst Seehofer sieht nach der tödlichen Messerattacke in Nizza, die mutmaßlich islamistisch motiviert war, auch in Deutschland eine anhaltende Bedrohung.
29.10.2020
Rassismus bei der Polizei
Seehofer stimmt Polizei-Studie zu
Die Untersuchung soll aber nicht nur Rassismus, sondern auch Gewalt und Hass gegen Beamte in den Blick nehmen. Rassistische Stereotype dürften im Umgang der Polizei mit den Bürgern keine Rolle spielen, sagte SPD-Chefin Saskia Esken unserer Zeitung.
20.10.2020
Horst Seehofer
Bundesinnenminister gibt grünes Licht für Polizeistudie zuRassismus
Lange hatte sich Bundesinnenminister Horst Seehofer gegen eine Polizeistudie zum Thema Rassismus gewehrt. Nun simmt er einer Untersuchung zu – unter einer Bedingung.
20.10.2020
Streit um Asylbewerber-Liste
Boris Palmer schreibt an Seehofer
Boris Palmer lässt nicht locker: Im Streit um die von ihm unterstützte Asylbewerber-Liste der Stadt Tübingen hat sich der OB jetzt hilfesuchend an Innenminister Horst Seehofer gewandt. Zuvor hatte der Datenschutzbeauftragte den Gebrauch verboten.
19.10.2020
Disziplinarverfahren laufen
Rechtsextremismusverdacht gegen zwei Polizisten in Ulm
Wegen des Verdachts rechtsextremer Tendenzen ermittelt das Polizeipräsidium Ulm gegen zwei Polizisten. Es würden Disziplinarverfahren gegen die Mitarbeiter geführt.
12.10.2020
Gendergerechte Sprache
Zu viel Weiblichkeit im Gesetz provoziert Seehofer
Weil im Entwurf für das Insolvenz-Gesetz nur der feminine Plural verwendet wird, legt der Innenminister Widerspruch ein. Das zeigt, wie vermint das Thema Sprache ist.
12.10.2020
Kampf gegen Rechtsextremismus
Der Staat rüstet auf gegen rechts
Terror, Gewalt und der Verdacht auf rechte Netzwerke bei Polizei und Armee – der Rechtsextremismus gilt als derzeit größte Sicherheitsgefahr. Was unternimmt der Staat? Eine Zwischenbilanz ein Jahr nach dem Anschlag von Halle.
06.10.2020
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