2. Politik

Waldversteck bei Hamburg: Terror-Depot könnte von Revolutionären Zellen stammen

Waldversteck bei Hamburg Terror-Depot könnte von Revolutionären Zellen stammen

Vor etwa 40 Jahren vergruben mutmaßliche linke Terroristen Dokumente im Wald südlich von Hamburg. Aber welche Gruppe war es genau? Nun verdichten sich die Hinweise in eine Richtung.
In Deutschland schon umgesetzt: EU plant neue Corona-Reiseauflagen

In Deutschland schon umgesetzt EU plant neue Corona-Reiseauflagen

Bleibt zuhause: Das Motto gilt wegen der Pandemielage nicht nur im eigenen Land, sondern auch beim Reisen in Europa. Die EU-Staaten wollen möglichst gleiche Regeln. Deutschland aber hat schon vorgelegt.
Nach Rauswurf aus der AfD: Gericht weist Antrag von Kalbitz zurück

Nach Rauswurf aus der AfD Gericht weist Antrag von Kalbitz zurück

Auch in zweiter Instanz kann sich der brandenburgische Landtagsabgeordnete Kalbitz nicht mit seinem Eilantrag durchsetzen, wieder Mitglied in der AfD zu sein. Nun kann er mit seiner Klage noch auf die Hauptverhandlung hoffen. Doch das kann dauern.
Corona-Beschlüsse der EU: Reisen, Shopping-Tourismus und Co. – Die wichtigsten Fragen und Antworten

Corona-Beschlüsse der EU Reisen, Shopping-Tourismus und Co. – Die wichtigsten Fragen und Antworten

Reisen touristischer Art sollen unterbunden werden. Das haben die Staats- und Regierungschefs bei ihrer Video-Schalte zur Eindämmung der aggressiven neuen Varianten des Coronavirus beschlossen. Was gilt außerdem?
Andreas Kalbitz: Gericht weist Antrag gegen Rauswurf aus der AfD zurück

Andreas Kalbitz Gericht weist Antrag gegen Rauswurf aus der AfD zurück

Per Eilantrag hatte sich der Brandenburger Landtagsabgeordnete gegen seinen Rauswurf aus der Partei Alternative für Deutschland gewehrt. Ein Berliner Gericht hat nun zu seinen Ungunsten geurteilt.
Mindestens 32 Tote: Terrormiliz IS reklamiert Doppelanschlag in Bagdad für sich

Mindestens 32 Tote Terrormiliz IS reklamiert Doppelanschlag in Bagdad für sich

In den vergangenen Jahren hatte sich die Sicherheitslage in der irakischen Hauptstadt Bagdad deutlich verbessert. Doch jetzt kehrt der Terror zurück. Der Regierungschef entlässt hohe Verantwortliche.
Rund 250 Migranten an Bord: Neue Hilfseinsätze der Ocean Viking

Rund 250 Migranten an Bord Neue Hilfseinsätze der "Ocean Viking"

Nach monatelanger Pause ist das Hilfsschiff «Ocean Viking» vor mehreren Tagen ins zentrale Mittelmeer ausgelaufen - und hat bereits zahreiche Menschen gerettet.
Russland: Behörden verschärfen Vorgehen gegen Nawalny-Team

Russland Behörden verschärfen Vorgehen gegen Nawalny-Team

Die russischen Behörden haben ihr Vorgehen gegen Mitarbeiter und Unterstützer des Kremlgegners Alexej Nawalnymassiv verschärft
Höhe der Hilfe unklar: Heil: Corona-Zuschuss und Maskengutscheine für Bedürftige

Höhe der Hilfe unklar Heil: Corona-Zuschuss und Maskengutscheine für Bedürftige

Höhere Stromkosten, schnelles Internet, jetzt auch noch neue Schutzmasken - die Corona-Krise ist für viele eine finanzielle Belastung. Der Sozialminister will helfen - doch in der Bundesregierung ist das noch nicht abgestimmt.
Verwaltungsgericht Köln: AfD reicht Klagen gegen Verfassungsschutz ein

Verwaltungsgericht Köln AfD reicht Klagen gegen Verfassungsschutz ein

Die AfD klagt gegen den Verfassungsschutz. Der Vorwurf: Die ganze Partei werde zu einem Verdachtsfall hochgestuft.
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn: „Es ist noch nicht vorbei“

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn „Es ist noch nicht vorbei“

Jens Spahn verteidigt die Verlängerung und Verschärfung des Lockdown durch einen Vergleich: Es sei wie mit einem Antibiotikum. Wenn man es zu früh absetze, könne noch größerer Schaden entstehen, auch Resistenzen.
Coronavirus in Deutschland: Hubertus Heil fordert Aufschlag auf Sozialleistungen

Coronavirus in Deutschland Hubertus Heil fordert Aufschlag auf Sozialleistungen

„Auch für hilfsbedürftige Menschen in den Grundsicherungssystemen bedeuten die verlängerten Corona-Maßnahmen zusätzliche soziale Sorgen im Alltag“- Bundesarbeitsminister Hubertus Heil will für Sozialleistungen wie Hartz IV einen Aufschlag durchsetzen.
EU-Beschlüsse zum Coronavirus: Die EU packt unnötige Reisen an – leider zu spät

EU-Beschlüsse zum Coronavirus Die EU packt unnötige Reisen an – leider zu spät

Die EU-Beschlüsse zum Reisen und zu Grenzkontrollen reichen nicht aus. Frankreich prescht mit einer Testpflicht bei Einreise vor, weitere Staaten sollten Paris folgen, kommentiert Christian Gottschalk.
Coronavirus in Deutschland: Mehr als 50.000 Corona-Tote seit Pandemiebeginn

Coronavirus in Deutschland Mehr als 50.000 Corona-Tote seit Pandemiebeginn

Seit Pandemiebeginn sind in Deutschland mehr als 50.000 Menschen im Zusammenhang mit dem Coronavirus gestorben. Wie gewohnt, macht das Robert Koch-Institut am Freitagmorgen auch Angaben zu den Neuinfektionen.
TV-Kritik zu Maybrit Illner: Manuela Schwesig: „Die EU hat nicht auf alle Impfstoffkandidaten gesetzt“

TV-Kritik zu Maybrit Illner Manuela Schwesig: „Die EU hat nicht auf alle Impfstoffkandidaten gesetzt“

Von Homeoffice über Inzidenzzahlen, von Maskenpflicht bis hin zum Impfen – kaum ein Corona-Thema bleibt bei Maybrit Illner unberührt. Eine Diskussion, bisweilen etwas unstrukturiert, aber beileibe nicht uninteressant.
Abschiebung nach Syrien: IMK-Chef Thomas Strobl sieht noch hohe Hürden

Abschiebung nach Syrien IMK-Chef Thomas Strobl sieht noch hohe Hürden

Jahrelang hat Deutschland niemanden nach Syrien abgeschoben. Zu gefährlich war die Lage im Bürgerkrieg. Der Abschiebestopp gilt nun nicht mehr. Doch bis der erste Gefährder im Flugzeug sitzt, dürfte noch einige Zeit vergehen.
Regierungsstart in Washington: Bidens Kontrastprogramm - alles neu im Weißen Haus

Regierungsstart in Washington Bidens Kontrastprogramm - alles neu im Weißen Haus

Der Beginn der Präsidentschaft Bidens hat bei vielen Amerikanern Enthusiasmus ausgelöst. In den ersten Tagen begeistert Biden vor allem dadurch, dass er nicht Trump ist. Ob das auf Dauer reicht?
Reisende aus EU-Staaten: Frankreich verlangt ab Sonntag Corona-PCR-Tests

Reisende aus EU-Staaten Frankreich verlangt ab Sonntag Corona-PCR-Tests

Wer aus anderen EU-Staaten nach Frankreich einreisen will, muss ab Sonntag einen negativen Corona-PCR-Test vorlegen. Das teilte Emmanuel Macron am Donnerstag mit. Doch es gibt auch Ausnahmen.
Islamistische Gefährder: IMK-Chef sieht noch hohe Hürden für Abschiebung nach Syrien

Islamistische Gefährder IMK-Chef sieht noch hohe Hürden für Abschiebung nach Syrien

Jahrelang hat Deutschland niemanden nach Syrien abgeschoben. Zu gefährlich war die Lage im Bürgerkrieg. Der Abschiebestopp gilt nun nicht mehr. Doch bis der erste Gefährder im Flugzeug sitzt, dürfte noch einige Zeit vergehen.
EU-Gipfel zum Coronavirus: Urlaubsreisen sollen ab sofort in der EU tabu sein

EU-Gipfel zum Coronavirus Urlaubsreisen sollen ab sofort in der EU tabu sein

Die Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Länder haben sich auf Maßnahmen im Kampf gegen die Corona-Pandemie verständigt. Die EU-Außengrenzen bleiben zwar geöffnet. Allerdings sollen jegliche Urlaubsreisen sowie Verwandtenbesuche über die Grenzen hinweg möglichst unterbunden werden.
Die CDU und die Frauen: Warum Frauen für die CDU entscheidend sind

Die CDU und die Frauen Warum Frauen für die CDU entscheidend sind

Die CDU muss endlich anfangen, Frauen als Machtfaktor ernst zu nehmen. Das wäre politisch weitsichtig, kommentiert Hauptstadtkorrespondentin Katja Bauer.
Neuer Schwung für Umweltschutz: Grüne hoffen auf Klima-Neustart mit Biden-Regierung

Neuer Schwung für Umweltschutz Grüne hoffen auf Klima-Neustart mit Biden-Regierung

Mit Donald Trump hatten die USA einen Präsidenten, der die Erderhitzung höchst gelassen betrachtete. Sein Nachfolger Biden zeigt deutlich mehr Ehrgeiz beim Klimaschutz. Das sollten sich Deutschland und Europa zu Nutze machen, fordern die Grünen.
Armin Laschet neuer Parteichef: CDU gibt Ergebnis der Briefwahl bekannt

Armin Laschet neuer Parteichef CDU gibt Ergebnis der Briefwahl bekannt

Eigentlich ist schon entschieden, wer neuer CDU-Parteivorsitzender wird. Um die Abstimmung von vergangenem Samstag rechtssicher zu machen, gab es noch eine Briefwahl, deren Ergebnis am Samstag bekannt gegeben wird. Wird Laschet mit einem starken Votum ausgestattet?
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