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BW von oben
Hochauflösende Luftaufnahmen von 1968 und heute.
Hochauflösende Luftaufnahmen von 1968 und heute in "BW von oben"
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Bundeshaushalt für 2024
Spitzen der Ampel-Koalition erzielen offenbar Einigung
Das Bundesverfassungsgericht hat die Ampel mit seinem Haushaltsurteil kalt erwischt. Fast vier Wochen rangen die Koalitionsspitzen um eine Lösung. Am Ende war eine Nachtsitzung nötig.
13.12.2023
SPD-Parteitag
Wenn der Juso-Chef beim Kanzler Führung bestellt
Das hätte Bundeskanzler Olaf Scholz sich wohl nie träumen lassen: Die Jusos bestellen Führung bei ihm. Kann Scholz die Haushaltskrise lösen?
10.12.2023
SPD-Parteitag
Kuscheln reicht nicht
Die SPD hat sich einen harmonischen Parteitag gegönnt. Doch jetzt muss einiges geschehen, damit die Partei nicht ins Bodenlose stürzt, kommentiert unser Hauptstadtkorrespondent Tobias Peter.
10.12.2023
SPD-Parteitag
Scholz verteidigt den Sozialstaat – Kann er Wort halten?
Olaf Scholz spricht in einer schwierigen Situation vor dem SPD-Parteitag. Lässt sich die Haushaltskrise der Ampel lösen? Am Ende bestellt ausgerechnet der Chef der Jusos Führung beim Kanzler.
09.12.2023
Esken und Klingbeil wiedergewählt
Der SPD-Parteitag ist solidarisch mit der Führung – trotz alledem
Die SPD befindet sich in extrem schwieriger Lage. Dennoch – oder vielleicht gerade deshalb stärken die Delegierten ihre Parteispitze. Unser Hauptstadtkorrespondent Tobias Peter mit Beobachtungen vom Parteitag in Berlin.
08.12.2023
Olaf Scholz auf dem SPD-Parteitag
Scholz muss zeigen, dass er ein guter Klempner der Macht ist
Die SPD will auf ihrem Parteitag ihr soziales Profil schärfen. Das ist ein richtiges Ziel mit Blick auf kommende Wahlen. Doch erst einmal muss der Kanzler andere Probleme lösen, kommentiert unser Hauptstadtkorrespondent Tobias Peter.
07.12.2023
Sozialleistungen in der Kritik
Schaugefechte ums Bürgergeld
Die hitzige Diskussion über die milliardenschwere Sozialleistung verkennt den eng begrenzten Spielraum der Politik – und sie diskreditiert ein System, das vornehmlich Schutz bietet, meint Matthias Schiermeyer.
06.12.2023
Sozialstaat
Kindergrundsicherung: Vom Traum zum Monstrum
Die Kindergrundsicherung sollte die große Sozialreform der Ampel werden. Jetzt scheint es, als liefe es vor allem auf mehr Bürokratie raus. Die Reform muss intelligenter und schlanker werden, kommentiert Tobias Peter.
01.12.2023
Haushaltskrise
Bürgergeld, Kindergrundsicherung, Rente: Ist der Sozialstaat zu teuer?
Im Haushalt für das Jahr 2024 klafft eine riesige Lücke. Es gibt Forderungen nach Kürzungen beim Bürgergeld und einem Stopp der Kindergrundsicherung. Was ist politisch machbar, was nicht? Ein Überblick.
01.12.2023
Haushaltspolitik
Merz gegen Wegner: Darum streitet die Union über die Schuldenbremse
Unions-Fraktionschef Friedrich Merz sucht die frontale Auseinandersetzung mit Berlins Regierendem Bürgermeister Kai Wegner. In der Union gibt es einen Kampf über die Zukunft der Schuldenbremse – und er ist noch lange nicht vorbei.
29.11.2023
Haushaltkrise
Scholz’ Beruhigungspille reicht nicht aus
In der Haushaltskrise steht die Ampel vor drängenden Fragen. Doch die Regierungserklärung von Kanzler Olaf Scholz enttäuscht gleich in zweifacher Hinsicht, kommentiert unser Redakteur Tobias Peter.
28.11.2023
Ruf nach Neuwahl
Söders durchschaubares Spiel
Scheitert die Ampel? Und, falls ja: Was bedeutet das? CSU-Chef Söder fordert eine baldige Neuwahl. Die Verfassung sieht für eine Auflösung des Bundestags aber zu Recht hohe Hürden vor, kommentiert unser Redakteur Tobias Peter.
27.11.2023
Nach dem Urteil des Verfassungsgerichts
Die Ampel und der Haushalt: Fünf Szenarien, wie es weitergehen könnte
Werden SPD, Grüne und FDP im kommenden Jahr die Schuldenbremse einhalten? Droht die Koalition zu scheitern? Was würde dann passieren? Wir stellen fünf Szenarien vor, wie es in der großen Haushaltskrise weitergehen könnte.
27.11.2023
Haushaltskrise der Ampel-Regierung
Markus Söder fordert Neuwahl im Juni 2024
Angesichts der Haushaltskrise und der Debatten innerhalb der Ampel-Regierung fordert CSU-Chef Markus Söder eine Neuwahl parallel zur Europawahl. Die Hintergründe.
27.11.2023
Haushaltsdebatte
Kinderschutzbund warnt vor Kürzungen auf Kosten von Familien
Soll die Kindergrundsicherung gestoppt werden, wie Unionsfraktionschef Friedrich Merz gefordert hat? Der Kinderschutzbund stellt sich quer.
23.11.2023
Finanzminister
Der Satz, den Christian Lindner nicht sagen möchte
Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zieht Christian Lindner jetzt die Notbremse. Der Finanzminister tut das, was er nie wollte: die Schuldenbremse für das Jahr 2023 noch mal aussetzen. Lindner steht jetzt unter Druck wie nie.
23.11.2023
Haushalt 2023
Die Aussetzung der Schuldenbremse ist richtig
Finanzminister Christian Lindner hat angekündigt, dass er für 2023 die Schuldenbremse aussetzen will. Das ist eine gute Entscheidung – eine Lösung für den Etat des kommenden Jahres gibt es damit aber nicht, kommentiert unser Redakteur Tobias Peter.
23.11.2023
Soll die geplante Erhöhung ausfallen?
Merz’ Forderung zum Bürgergeld ist unanständig
Es muss gespart werden. Unionsfraktionschef Friedrich Merz schlägt vor, dies beim Bürgergeld zu tun. Damit versucht er, die Öffentlichkeit in die Irre zu führen, kommentiert unser Redakteur Tobias Peter.
22.11.2023
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