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Hochauflösende Luftaufnahmen von 1968 und heute.
Hochauflösende Luftaufnahmen von 1968 und heute in "BW von oben"
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Ampel verunsichert Bürger
Ohne Kurs und Kompass
Die kurzatmige Politik der Ampelregierung macht die Bürger kirre, meint unser Berliner Korrespondent Norbert Wallet.
18.12.2023
Parteien
Sprengt die FDP die Ampel? Jetzt werden die Mitglieder befragt
500 Unterschriften reichen aus, um in der FDP eine Mitgliederbefragung in Gang zu bringen. Das Votum ist nicht bindend. Dennoch könnte es FDP-Chef Christian Lindner schwer in die Bredouille bringen.
15.12.2023
FDP-Mitglieder stimmen über Ampel ab
Außerparlamentarische Opposition ist Mist
In der FDP startet eine Mitgliederbefragung zur Ampel. Verlässt die Partei Hals über Kopf die Koalition, wird das ihren Tod bedeuten, kommentiert der Leiter unseres Berliner Büros, Tobias Peter.
15.12.2023
Kritik an der Bundesregierung
Hoffmeister-Kraut: „Wirtschaftsmotor in Deutschland stottert gewaltig“
Wochenlang haben die Spitzen der Ampel-Koalition in Berlin über die Neuauflage des Haushalts 2024 gestritten. Nun ist es geschafft und die Kritik groß – auch aus Baden-Württemberg.
14.12.2023
Haushalt
Die große Macht des Christian Lindner
Na bitte, geht doch! Die Ampel legt einen Haushalt vor, ohne die Schuldenbremse zu reißen. Dabei zeigt sich, wie mächtig Christian Lindner ist. Doch wenn die Ampel sich jetzt nicht diszipliniert, werden alle verlieren, kommentiert unser Redakteur Tobias Peter.
13.12.2023
Bundesregierung
So will die Koalition das Haushaltsloch stopfen
Höherer CO2-Preis, Abbau umweltschädlicher Subventionen, aber möglichst keine Aussetzung der Schuldenbremse: Die Ampel-Koalition hat nach wochenlangem Ringen eine Lösung gefunden, um die Haushaltslücke zu schließen.
13.12.2023
Klimaschutz
Ampel will Kerosinsteuer für innerdeutsche Flüge einführen
Die Bundesregierung plant offenbar, innerdeutsche Flüge mit einer Kerosinsteuer zu belegen. Dies sei Teil der Einigung über den Bundeshaushalt 2024.
13.12.2023
Haushaltskrise
Koalition will klimaschädliche Subventionen abbauen
Die Regierungskoalition will drei Milliarden Euro einsparen, indem klimaschädliche Subventionen abgebaut werden. Das sieht der Kompromiss zur Beilegung des Haushaltsstreits vor.
13.12.2023
Strompreis in Deutschland
Ampel streicht Zuschuss zu Entgelten für Stromnetz
Ursprünglich wollte die Koalition aus SPD, Grünen und FDP die Entgelte für das Stromnetz mit einer Milliardensumme bezuschussen. Angesichts der Haushaltskrise fällt das Geld nun weg.
13.12.2023
Haushaltskrise der Ampel-Koalition
Schuldenbremse wird 2024 nicht ausgesetzt
Die Ampelkoalition hat ihren Haushaltsstreit beigelegt. Der Kompromiss sieht vor, dass die Schuldenbremse im Jahr 2024 eingehalten wird. Gekürzt wird an anderer Stelle.
13.12.2023
Bundeshaushalt für 2024
Spitzen der Ampel-Koalition erzielen offenbar Einigung
Das Bundesverfassungsgericht hat die Ampel mit seinem Haushaltsurteil kalt erwischt. Fast vier Wochen rangen die Koalitionsspitzen um eine Lösung. Am Ende war eine Nachtsitzung nötig.
13.12.2023
SPD-Parteitag
Wenn der Juso-Chef beim Kanzler Führung bestellt
Das hätte Bundeskanzler Olaf Scholz sich wohl nie träumen lassen: Die Jusos bestellen Führung bei ihm. Kann Scholz die Haushaltskrise lösen?
10.12.2023
SPD-Parteitag
Kuscheln reicht nicht
Die SPD hat sich einen harmonischen Parteitag gegönnt. Doch jetzt muss einiges geschehen, damit die Partei nicht ins Bodenlose stürzt, kommentiert unser Hauptstadtkorrespondent Tobias Peter.
10.12.2023
SPD-Parteitag
Scholz verteidigt den Sozialstaat – Kann er Wort halten?
Olaf Scholz spricht in einer schwierigen Situation vor dem SPD-Parteitag. Lässt sich die Haushaltskrise der Ampel lösen? Am Ende bestellt ausgerechnet der Chef der Jusos Führung beim Kanzler.
09.12.2023
Esken und Klingbeil wiedergewählt
Der SPD-Parteitag ist solidarisch mit der Führung – trotz alledem
Die SPD befindet sich in extrem schwieriger Lage. Dennoch – oder vielleicht gerade deshalb stärken die Delegierten ihre Parteispitze. Unser Hauptstadtkorrespondent Tobias Peter mit Beobachtungen vom Parteitag in Berlin.
08.12.2023
Olaf Scholz auf dem SPD-Parteitag
Scholz muss zeigen, dass er ein guter Klempner der Macht ist
Die SPD will auf ihrem Parteitag ihr soziales Profil schärfen. Das ist ein richtiges Ziel mit Blick auf kommende Wahlen. Doch erst einmal muss der Kanzler andere Probleme lösen, kommentiert unser Hauptstadtkorrespondent Tobias Peter.
07.12.2023
Sozialleistungen in der Kritik
Schaugefechte ums Bürgergeld
Die hitzige Diskussion über die milliardenschwere Sozialleistung verkennt den eng begrenzten Spielraum der Politik – und sie diskreditiert ein System, das vornehmlich Schutz bietet, meint Matthias Schiermeyer.
06.12.2023
Sozialstaat
Kindergrundsicherung: Vom Traum zum Monstrum
Die Kindergrundsicherung sollte die große Sozialreform der Ampel werden. Jetzt scheint es, als liefe es vor allem auf mehr Bürokratie raus. Die Reform muss intelligenter und schlanker werden, kommentiert Tobias Peter.
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