Die Bauern machen Ernst mit ihren Drohungen. Zwar hat die Bundesregierung ein Stück weit nachgegeben, doch es soll trotzdem eine Protestwoche mit vielen Aktionen geben. Besonders am Montag und Freitag droht Chaos.
Die Bilder von kurz vor Weihnachten sind vielen noch präsent: Tausende Traktoren in Stuttgart, Misthaufen entlang der B 14, Staus überall in der Stadt und auf den Anfahrtsstraßen. Die Landwirte sind zum Protest gegen die Bundesregierung angetreten und haben dabei vielerorts den Verkehr zum Erliegen gebracht. Diese Bilder könnten sich in der nächsten Woche wiederholen.
Zwar hat die Bundesregierung inzwischen eingelenkt und zumindest die ursprünglich geplante Kfz-Steuer für land- und forstwirtschaftliche Fahrzeuge wieder zurückgenommen. Doch die Subventionen auf Agrardiesel sollen weiterhin wegfallen, wenngleich schrittweise. Die Bauern laufen weiter Sturm gegen die Pläne der Ampel in Berlin und wollen ihrer Wut bundesweit Luft machen.
Der Beginn ist für den Montag geplant. Auch in Stuttgart, wenngleich hier keine offizielle Aktion des Bauernverbandes vorgesehen ist. Stattdessen hat eine Privatperson eine Demonstration angemeldet. Unter dem Titel „Kundgebung der landwirtschaftlichen Betriebe Stuttgart/Esslingen“ sollen sich maximal 150 Nutzfahrzeuge um 10 Uhr bei einem Autocorso vom Cannstatter Wasen über die B 14 zur Querspange bewegen und dort, zwischen Eberhardstraße und Rotebühlplatz, aufstellen. Von 11 bis 13 Uhr folgt dort eine Kundgebung. Es weiß allerdings niemand, wie viele Traktoren tatsächlich anrollen und sich am Morgen schon auf dem Wasen sammeln. Es könnte also zu erheblichen Verkehrsbehinderungen kommen.
Zumal die Stadt damit rechnet, dass es auch zu weiteren Aktionen am Montag kommen könnte, die bisher nicht angemeldet sind oder spontan erfolgen. Zudem sind rund um Stuttgart herum in den angrenzenden Landkreisen jeweils eigene Protestaktionen angekündigt. Dadurch könnte bereits die Zufahrt zu Bundesstraßen und Autobahnen erschwert oder unmöglich sein. Die Behörden sprechen besonders von der A 8 und der A 81. Die Stuttgarter Stadtverwaltung warnt bereits, dass durch die Einschränkungen auch die Beschäftigten der Stadt Schwierigkeiten haben könnten, ihre Arbeitsplätze zu erreichen. Deshalb könne es dazu kommen, „dass am Montag nicht alle städtischen Serviceleistungen im gewohnten Umfang angeboten werden können“.
Am Freitag könnte es weitergehen
Mit den Aktionen am Montag dürfte es aber noch nicht getan sein. Die Landwirte sprechen von einer ganzen Aktionswoche. Und in Stuttgart zeichnet sich der nächste Verkehrskollaps bereits ab. Für nächsten Freitag, 12. Januar, hat der Landesbauernverband offenbar bereits eine Großkundgebung auf dem Cannstatter Wasen bei der Stadt angemeldet. Sie soll von 11 bis 13 Uhr auf dem Parkplatz P 10 über die Bühne gehen. Dazu erwartet der Veranstalter rund 2000 landwirtschaftliche Fahrzeuge – eine Größenordnung wie beim Großprotest kurz vor Weihnachten, als durch die An- und Abfahrt der Verkehr in Stadt und Region vielerorts zusammengebrochen war.