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Corona
Gericht bestätigt den Shutdown-light
Der Verwaltungsgerichtshof in Baden-Württemberg lehnt sechs Anträge gegen die neue Corona-Verordnung des Landes ab.
06.11.2020
Urteil in Baden-Württemberg
Eilantrag von Urlauber gegen Corona-Verordnung abgewiesen
Ein erster Eilantrag eines Urlaubers gegen die Corona-Verordnungen in Baden-Württemberg hat der Verwaltungsgerichtshof abgelehnt. So begründet das Gericht seine Entscheidung.
05.11.2020
Eilanträge in Baden-Württemberg
Erste Gerichtsentscheidungen über neue Corona-Verordnung
Die neuen coronabedingten Einschränkungen stoßen nicht bei allen auf Verständnis. Von der neuen Corona-Verordnung Betroffene wehren sich dagegen vor Gericht. Das legt am Freitag mit ersten Entscheidungen los.
05.11.2020
Coronavirus in Baden-Württemberg
Eilantrag gegen Maskenpflicht an Schulen gescheitert
Geschwister aus dem Landkreis Ravensburg wollten die Maskenpflicht per Eilantrag aushebeln. Jetzt hat der Verwaltungsgerichtshof eine Entscheidung gefällt – und verweist darin auf das Robert-Koch-Institut.
23.10.2020
Gericht kippt Reiseverbot
Mehr Sorgfalt bei Corona-Maßnahmen!
Der Verwaltungsgerichtshof erteilt der Landesregierung eine Lektion: Das Beherbergungsverbot für Touristen aus Risikogebieten ist ein unangemessener Grundrechtseingriff.
15.10.2020
Prozess in Karlsruhe
Gericht verhandelt über Streit um neue Rheinbrücke
Die Stadt Karlsruhe und der Bund für Umwelt und Naturschutz in Baden-Württemberg (BUND) hatten gegen den Bau der Brücke geklagt. Dabei vertreten die Kläger unterschiedliche Positionen. Ob und wo die Brücke gebaut wird, muss jetzt der Verwaltungsgerichtshof klären.
24.06.2020
Coronavirus in Baden-Württemberg
Gericht: Zutrittsbegrenzung im Einzelhandel unwirksam
Die Corona-Verordnung des Landes sieht eine Zutrittsbegrenzung im Einzelhandel je nach Größe des Landes vor. Diese wurde vom Verwaltungsgerichtshof (VGH) Baden-Württemberg am Montag für unwirksam erklärt.
08.06.2020
Corona-Krise in Baden-Württemberg
Bars und Kneipen sollen Gäste bald draußen bewirten dürfen
Nach einem Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs können Bars und Kneipen ihre Gäste bald wieder draußen bewirten. Davon unberührt sind Shisha-Bars, Clubs und Diskotheken.
27.05.2020
„Nur ein Virus unter vielen“
Mutter und Sohn scheitern mit Eilantrag gegen Coronabeschränkungen
Eine Mutter und ihr Sohn hatten sich dagegen gewehrt, dass der Schulbetrieb nur schrittweise wieder anläuft und, dass der Gymnasiast bei seiner Religionsausübung behindert sei. Der Fünftklässler sei dadurch in seiner seelischen und geistigen Entwicklung akut gefährdet.
19.05.2020
Demonstration gegen Corona-Regeln in Stuttgart
Beschwerde zurückgewiesen – Teilnehmerzahl bleibt begrenzt
Der Verwaltungsgerichtshof hat am Samstag eine Beschwerde der Veranstalter der Demonstration gegen die Corona-Regeln abgelehnt. Die Teilnehmerzahl bleibt weiterhin auf 5000 begrenzt.
16.05.2020
Höchstes Gericht entscheidet
Windräder am Schloss Lichtenstein sind zulässig
200 Meter sollen die Rotoren in die Höhe ragen. Der Denkmalschutz ist laut dem Verwaltungsgerichtshof in Mannheim kein Hindernis für den Bau. Eine Hürde aber gibt es noch.
06.05.2020
Klage gegen Corona-Verordnung
VGH lehnt Eilantrag ab
Ein Kirchenmitglied scheitert mit seiner Klage gegen die Corona-Verordnung – aus formellen Gründen. Andere Verwaltungsgerichte haben ähnliche Anträge inhaltlich entschieden.
08.04.2020
Tierrechtsorganisation unterliegt vor Gericht
Kein Verbandsklagerecht für Peta in Baden-Württemberg
Schlechte Nachrichten für die Tierrechtsorganisation Peta: Der Verwaltungsgerichtshof hat am Mittwoch entschieden, dass sie kein klageberechtigter Verband ist.
01.04.2020
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