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Hochauflösende Luftaufnahmen von 1968 und heute.
Hochauflösende Luftaufnahmen von 1968 und heute in "BW von oben"
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Gesetz
Bundesrat billigt Corona-Bonus für Pflegekräfte
Ein vom Bundestag beschlossenes Gesetz soll Pflegekräften in Altenheimen und Krankenhäusern einen steuerfreien Bonus zusichern. Nun wurde es vom Bundesrat gebilligt.
10.06.2022
Ab 1. Oktober
Mindestlohn-Erhöhung nimmt letzte Hürde
Mindestlohn 12 Euro - von der SPD im Wahlkampf beschlossen, nun ist der Weg frei für die Anhebung der Lohnuntergrenze. Grundsätzliche Verbesserungen erhofft man sich außerdem durch mehr Tarifverträge.
10.06.2022
Bundeswehr-Aufrüstung
Bundesrat stimmt für Änderung des Grundgesetzes
Das 100-Milliarden-Programm zur besseren Ausrüstung der Bundeswehr ist beschlossene Sache. Der dazu erforderlichen Änderung des Grundgesetzes stimmt auch der Bundesrat zu. Der Bundestag hatte dies bereits vor einer Woche getan.
10.06.2022
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Deutschland
Bundesrat stimmt für Grundgesetzänderung zur Bundeswehr-Aufrüstung
Das Milliarden-Programm zur Aufrüstung der Bundeswehr kann anlaufen. Nach dem Bundestag hat am Freitag auch der Bundesrat die dazu notwendige Änderung des Grundgesetzes beschlossen.
10.06.2022
Milliarden-Investitionen
Bundesrat entscheidet über Sondervermögen für Bundeswehr
Der Bundesrat ist zuletzt öfter zu Sondersitzungen als zu regulären Treffen zusammengekommen. Heute beraten die Länder regulär. Auch eine Entscheidung in Sachen Bundewehr-Sondervermögen steht an.
10.06.2022
Entscheidung im Bundesrat
Wie lahm darf der Internet-Anschluss sein?
Das «Recht auf schnelles Internet» klingt vielversprechend. Beim Verordnungsentwurf der Bundesnetzagentur geht es aber eher um die Maximalanforderung. Die Bundesländer fordern höheres Tempo.
09.06.2022
9-Euro-Ticket kann starten
Trotzdem eine Chance vertan
Der Bundesrat billigt das 9-Euro-Ticket. Die Chance für einen Wandel im Nah- und Regionalverkehr wurde aber vertan, kommentiert Thorsten Knuf.
20.05.2022
Bundesrat stimmt zu
9-Euro-Tickets können kommen
Die Branche steht in den Startlöchern, viele Bürger sind schon darauf eingestellt. Jetzt ist die letzte politische Hürde genommen, damit der Nahverkehr in der ganzen Republik drei Monate extra billig wird.
20.05.2022
Ampel entlastet die Bürgerinnen und Bürger
Geldsegen für Verbraucher
Die Ampelkoalition mobilisiert etliche Milliarden Euro, um die Bürger angesichts stark gestiegener Energiepreise zu entlasten. Dazu gehört auch das umstrittene 9-Euro-Ticket.
18.05.2022
Verkehrsverbund Stuttgart
Experten beantworten Fragen rund ums 9-Euro-Ticket
Der bundesweit im Nahverkehr gültige Fahrschein für neun Euro im Monat steht unter dem Vorbehalt des Bundesrates. Experten des VVS beantworten bei unserer Telefonaktion Fragen rund um das Ticket.
18.05.2022
Streit über 9-Euro-Ticket
Es braucht eine dauerhafte Lösung
Das 9-Euro-Ticket wackelt. Der Bund muss eine bessere Finanzierung des Nahverkehrs sicherstellen – auf Dauer, meint Thorsten Knuf.
18.05.2022
Baden-Württemberg
Minister Hermann warnt vor Blockade bei 9-Euro-Monatsticket
Scheitert das 9-Euro-Ticket noch auf den letzten Metern? Verkehrsminister Winfried Hermann hat den Bund vor einer Blockade im Bundesrat gewarnt, sollte der Bund im Finanzierungsstreit nicht entgegenkommen.
15.05.2022
Coronavirus in Deutschland
Bundesrat billigt künftige Schutzregeln
Seit Monaten gelten Corona-Vorgaben – vom Zugang nur für Geimpfte und Genesene bis zur Maskenpflicht im Supermarkt. Solche flächendeckenden Schutzvorgaben entfallen jetzt inmitten einer Infektionswelle.
18.03.2022
Infektionsschutzgesetz
Kretschmann: Löschen Corona-Flächenbrand mit Gartenschläuchen
Harte Kritik im Bundesrat am neuen Infektionsschutzgesetz der Ampel: Ein Einspruch der Länderkammer kommt aber nicht zustande.
18.03.2022
Coronavirus in Deutschland
Bundesrat berät über neue Quarantäne-Bestimmungen
Die Omikron-Variante des Coronavirus macht sich breit in Deutschland. Der Bundesrat soll neue Quarantäneregeln beschließen. Zugleich geraten Labore und Gesundheitsämter vielerorts an ihre Grenzen.
14.01.2022
Corona-Krise in Deutschland
Bundesrat gibt grünes Licht für Hilfsfonds
Der Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) wird um ein halbes Jahr verlängert. Nach dem Bundestag, stimmte nun auch die Länderkammer für das Vorhaben.
17.12.2021
Corona-Pandemie in Deutschland
Bundesrat beschließt neuerliches Verkaufsverbot für Silvesterböller
In Deutschland darf auch in diesem Jahr kein Silvesterfeuerwerk verkauft werden. Der Bundesrat beschloss am Freitag eine Verordnung, mit der der Böllerverkauf untersagt wird.
17.12.2021
Coronavirus in Deutschland
Infektionsschutzgesetz abgesegnet – was steht drin?
Der Bundestag hat am Donnerstag über das neue Infektionsschutzgesetz beraten – und es beschlossen. Nun hat es der Bundesrat abgesegnet. Was steht drin?
19.11.2021
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