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Themen: Verfassungsschutz

Verfassungsschutz

Neuer Verfassungsschutzbericht: Von welchen Gruppen die größte Extremismus-Gefahr ausgeht

Neuer Verfassungsschutzbericht Von welchen Gruppen die größte Extremismus-Gefahr ausgeht

Deutschland hat ein „dickes Problem“: So beschreibt Innenminister Seehofer die Sicherheitslage. Demnach wächst das Potenzial von Rechtsextremismus an. Welche Gruppen sind besonders gewaltbereit - und welche Strategie haben sie?
Überwachungsgesetze: Bundestag genehmigt den „Staatstrojaner“

Überwachungsgesetze Bundestag genehmigt den „Staatstrojaner“

Mit den Stimmen der Koalition werden der Bundespolizei und dem Verfassungsschutz neue digitale Überwachungsrechte eingeräumt. Die Ermittler dürfen künftig auch online die Kommunikation von Verdächtigen mitlesen – und noch ein bisschen mehr.
Studie in Baden-Württemberg: Frauen spielen große Rolle in extremistischen Bewegungen

Studie in Baden-Württemberg Frauen spielen große Rolle in extremistischen Bewegungen

Das Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) hat die Rolle von Frauen bei Rechtsextremen und Islamisten untersuchen lassen. Demnach sorgen sie für Stabilität solcher Organisationen.
Verbot der rechtsextremen türkischen Bewegung?: Region Stuttgart ist eine Hochburg der Grauen Wölfe

Verbot der rechtsextremen türkischen Bewegung? Region Stuttgart ist eine Hochburg der Grauen Wölfe

Das EU-Parlament fordert ein Verbot der rechtsextremen türkischen Ülkücü-Bewegung. Deren Anhänger sind im Land sehr aktiv – und zuletzt auch durch antisemitische Proteste aufgefallen.
Streit um Antisemitismus:: Wie gefährlich wird Maaßen für Laschet?

Streit um Antisemitismus: Wie gefährlich wird Maaßen für Laschet?

Scharfe Kritik an Hans-Georg Maaßen: Thüringens Verfassungsschutzchef Stephan Kramer wirft seinem Ex-Kollegen vor, antisemitische Stereotype zu verbreiten. Der Druck auf CDU-Chef Laschet wächst. Worum geht es in dem Konflikt?
Affären bei der Eliteeinheit KSK: Strobl zu mehr Engagement bei KSK aufgefordert

Affären bei der Eliteeinheit KSK FDP: Strobl soll sich beim KSK mehr engagieren

Ein Skandal reiht sich beim Kommando Spezialkräfte in Calw an den anderen. Doch das Land kann nicht viel machen. Die Landtags-FDP will das ändern.
Sächsischer Verfassungsschutz: Pegida wird als extremistisch eingestuft

Sächsischer Verfassungsschutz Pegida wird als extremistisch eingestuft

Die Pegida-Bewegung wird vom sächsischen Verfassungsschutz als extremistisch eingestuft. Man sehe eine „immer stärkere rechtsextremistische Ausrichtung“, so das Landesamt für Verfassungsschutz.
Entscheidung des Verfassungsschutzes: Thomas Strobl begrüßt Beobachtung einiger „Querdenker“

Entscheidung des Verfassungsschutzes Thomas Strobl begrüßt Beobachtung einiger „Querdenker“

Thomas Strobl begrüßt die Entscheidung des Bundesamtes für Verfassungsschutz Teile der „Querdenker“-Bewegung zu beobachten. Man müsse ein ganz besonderes Augenmerk auf diese Bewegung haben, so Baden-Württembergs Innenminister.
Bewegung gegen Anti-Corona-Maßnahmen: Verfassungsschutz beobachtet Teile der Querdenker-Bewegung

Bewegung gegen Anti-Corona-Maßnahmen Verfassungsschutz beobachtet Teile der Querdenker-Bewegung

Der Verfassungsschutz hält Teile der Protestbewegung gegen die Anti-Corona-Maßnahmen für schwierig, da sie die Legitimität staatlicher Institutionen infrage stellten. Das betrifft aus Sicht des Inlandsgeheimdienstes besonders Akteure aus der Querdenker-Szene.
Bundesinnenminister: Seehofer rechnet mit bundesweiter Beobachtung von „Querdenkern“

Bundesinnenminister Seehofer rechnet mit bundesweiter Beobachtung von „Querdenkern“

Esoteriker, Impfgegner, Rechtsextremisten - das Spektrum der Protestierenden bei den Kundgebungen der sogenannten Querdenker ist breit. Die Behörden konstatieren allerdings eine zunehmende Gewaltbereitschaft. Das bleibt nicht ohne Folgen.
Aufarbeitung der Coronademo in Stuttgart: Wie viele Extremisten waren auf dem Wasen?

Aufarbeitung der Coronademo in Stuttgart Wie viele Extremisten waren auf dem Wasen?

Der Verfassungsschutz beobachtet die „Querdenker“ seit einem halben Jahr. Auch die Demo am Karsamstag hatten die Experten im Blick. Sie können beziffern, wie viele Extremisten unter den Demonstrierenden waren.
Querdenker in Bayern: Verfassungsschutz beobachtet Teile der Bewegung

Querdenker in Bayern Verfassungsschutz beobachtet Teile der Bewegung

In Berlin stürmten sie den Reichstag, auch in vielen anderen Städten gehen sie seit Monaten gegen die Corona-Auflagen auf die Straße. Nun wirft auch in Bayern der Verfassungsschutz einen genaueren Blick auf die umstrittenen Querdenker.
Landtagswahl Baden-Württemberg – Reaktion des Zentralrats der Juden: Schuster: AfD sollte ganz aus Parlamenten verschwinden

Landtagswahl Baden-Württemberg – Reaktion des Zentralrats der Juden Schuster: AfD sollte ganz aus Parlamenten verschwinden

Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, fordert mehr Engagement von Politik und Zivilgesellschaft gegen die AfD. Ziel sei, dass die Partei wieder aus den Parlamenten verschwinde.
AfD unter Beobachtung: Demokratie braucht Schutz
Kommentar

AfD unter Beobachtung Demokratie braucht Schutz

Die bundesweite Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz ist eine richtige Entscheidung, die aber keine falschen Erwartungen wecken darf.
Verfassungsschutz in Baden-Württemberg: Rechtsextremistischer Verdachtsfall – AfD wird trotzdem nicht bespitzelt

Verfassungsschutz in Baden-Württemberg Rechtsextremistischer Verdachtsfall – AfD wird trotzdem nicht bespitzelt

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die gesamte AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft. Warum das Landesamt für Verfassungsschutz die Südwest-AfD weiterhin nicht abhören oder bespitzeln will.
Im Visier des Verfassungsschutzes:: Wie radikal ist die AfD?
Kommentar

Im Visier des Verfassungsschutzes: Wie radikal ist die AfD?

Eine Beobachtung der Partei ist politisch im Wahljahr heikel. Den Verfassungsschutz darf das in seiner Einschätzung nicht beeindrucken, kommentiert unsere Berliner Korrespondentin Katja Bauer.
Amri-Untersuchungsausschuss: Regierung muss V-Mann-Führer des Verfassungsschutzes nicht nennen

Amri-Untersuchungsausschuss Regierung muss V-Mann-Führer des Verfassungsschutzes nicht nennen

Das Bundesinnenministerium darf sich weigern, einen V-Mann-Führer des Verfassungsschutzes als Zeugen im sogenannten Amri-Untersuchungsausschuss des Bundestags zu benennen.
AfD im Visier:: Geheimdienst wird vorerst zur AfD schweigen

AfD im Visier: Geheimdienst wird vorerst zur AfD schweigen

Nach mehreren Klagen der AfD will der Verfassungsschutz sich nicht dazu äußern, ob er die Partei unter Gesamtbeobachtung stellt. Der Fall ist politisch heikel.
Kampf gegen Verfassungsschutz:: Die AfD klagt gegen den Geheimdienst

Kampf gegen Verfassungsschutz: AfD klagt gegen den Geheimdienst

Mit einer juristischen Offensive will die Partei die Beobachtung durch den Verfassungsschutz in letzter Minute verhindern.
Verwaltungsgericht Köln: AfD reicht Klagen gegen Verfassungsschutz ein

Verwaltungsgericht Köln AfD reicht Klagen gegen Verfassungsschutz ein

Die AfD klagt gegen den Verfassungsschutz. Der Vorwurf: Die ganze Partei werde zu einem Verdachtsfall hochgestuft.
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