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Themen: Verfassungsschutz

Verfassungsschutz

Verfassungsschutz warnt: Corona-Protest immer radikaler
Kommentar

Verfassungsschutz warnt Corona-Protest immer radikaler

Es mag hinnehmbare Gründe für Proteste geben. Aber es gibt keine Rechtfertigung für das Paktieren mit Radikalen.
Neue Welle der Corona-Proteste in Baden-Württemberg: Verfassungsschutz sieht eine deutliche Radikalisierung

Neue Welle der Corona-Proteste in Baden-Württemberg Verfassungsschutz sieht eine deutliche Radikalisierung

Der Corona-Protest folgt einer neuen Taktik. Immer seltener wird mit den Behörden kooperiert, die man ohnehin nicht mehr ernst nimmt. Am Wochenende rückt vor allem eine AfD-Demo in den Fokus.
Was sind Reichsbürger?

Politische Szene in Deutschland Was sind Reichsbürger?

Im Zuge der Coronapandemie ist unter den Gegnern der Regierungspolitik eine Gruppe ins Licht der Öffentlichkeit geraten, die „Reichsbürger“ genannt werden. Um was für Menschen handelt es sich?
Verfassungsschutz in Baden-Württemberg: Neuer Rechtsextremismus – Springerstiefel sind Vergangenheit

Verfassungsschutz in Baden-Württemberg Neuer Rechtsextremismus – Springerstiefel sind Vergangenheit

Wie konnten die Rechtsterroristen des NSU so lange unbehelligt bleiben? In Baden-Württemberg hat sich der Verfassungsschutz seit dem Auffliegen der Zelle neu aufgestellt.
Tankstellenmord in Idar-Oberstein: Staatsanwaltschaft schweigt noch zu „Querdenker“-Verbindung

Tankstellenmord in Idar-Oberstein Staatsanwaltschaft schweigt noch zu „Querdenker“-Verbindung

Es gibt mehrere Hinweise dafür, dass sich der Tankstellenmörder von Idar-Oberstein online im Milieu der Coronaleugner und „Querdenker“ bewegt hat – offiziell bestätigt sind sie von der Justiz aber bisher nicht.
Wahlcheck zur Bundestagswahl 2021: So wollen die Parteien die innere Sicherheit gewährleisten

Wahlcheck zur Bundestagswahl 2021 So wollen die Parteien die innere Sicherheit gewährleisten

Soll die Videoüberwachung ausgeweitet werden? Ist eine Reform des Verfassungsschutzes nötig? Im letzten Teil unseres Wahlchecks blicken wir auf die Konzepte zur inneren Sicherheit, bei denen sich die Parteien teils grundlegend voneinander unterscheiden.
Ermittlungen in Stuttgart: Verfassungsschutz entdeckt mehr Reichsbürger

Ermittlungen in Stuttgart Verfassungsschutz entdeckt mehr Reichsbürger

Ein Zwischenfall in Stuttgart wirft ein Schlaglicht auf eine „steigende Tendenz“ im Südwesten – Bei Konflikten dreht es sich häufig ums Auto
Protestmilieu der „Querdenker“: Gekommen, um zu bleiben
Kommentar

Protestmilieu der „Querdenker“ Gekommen, um zu bleiben

Bei den Protesten in Berlin ging es nicht mehr zuvorderst um Kritik an Pandemiemaßnahmen. Hier hat sich eine Szene radikalisiert, die den Staat verachtet, kommentiert Berlin-Korrespondentin Katja Bauer.
Kampf gegen Verschwörungstheorien in Baden-Württemberg: Darum sollten Extremisten ernst genommen werden
Kommentar
Meinung

Kampf gegen Verschwörungstheorien in Baden-Württemberg Darum sollten Extremisten ernst genommen werden

Die neue Gefahr für den Staat geht von Extremisten aus, die nicht links noch rechts stehen. Sie müssen aus ihren Blasen in die Gesellschaft zurückgeholt werden, kommentiert Renate Allgöwer
Neuer Phänomenbereich eingerichtet: Verfassungsschutz warnt vor Staatsfeindlichkeit auch nach Corona

Neuer Phänomenbereich eingerichtet Verfassungsschutz warnt vor Staatsfeindlichkeit auch nach Corona

Der Verfassungsschutz rechnet damit, dass sich die Staatsfeinde unter den Corona-Demonstranten nach der Pandemie neue Themen suchen werden.
Neuer Verfassungsschutzbericht: Von welchen Gruppen die größte Extremismus-Gefahr ausgeht

Neuer Verfassungsschutzbericht Von welchen Gruppen die größte Extremismus-Gefahr ausgeht

Deutschland hat ein „dickes Problem“: So beschreibt Innenminister Seehofer die Sicherheitslage. Demnach wächst das Potenzial von Rechtsextremismus an. Welche Gruppen sind besonders gewaltbereit - und welche Strategie haben sie?
Überwachungsgesetze: Bundestag genehmigt den „Staatstrojaner“

Überwachungsgesetze Bundestag genehmigt den „Staatstrojaner“

Mit den Stimmen der Koalition werden der Bundespolizei und dem Verfassungsschutz neue digitale Überwachungsrechte eingeräumt. Die Ermittler dürfen künftig auch online die Kommunikation von Verdächtigen mitlesen – und noch ein bisschen mehr.
Studie in Baden-Württemberg: Frauen spielen große Rolle in extremistischen Bewegungen

Studie in Baden-Württemberg Frauen spielen große Rolle in extremistischen Bewegungen

Das Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) hat die Rolle von Frauen bei Rechtsextremen und Islamisten untersuchen lassen. Demnach sorgen sie für Stabilität solcher Organisationen.
Verbot der rechtsextremen türkischen Bewegung?: Region Stuttgart ist eine Hochburg der Grauen Wölfe

Verbot der rechtsextremen türkischen Bewegung? Region Stuttgart ist eine Hochburg der Grauen Wölfe

Das EU-Parlament fordert ein Verbot der rechtsextremen türkischen Ülkücü-Bewegung. Deren Anhänger sind im Land sehr aktiv – und zuletzt auch durch antisemitische Proteste aufgefallen.
Streit um Antisemitismus:: Wie gefährlich wird Maaßen für Laschet?

Streit um Antisemitismus: Wie gefährlich wird Maaßen für Laschet?

Scharfe Kritik an Hans-Georg Maaßen: Thüringens Verfassungsschutzchef Stephan Kramer wirft seinem Ex-Kollegen vor, antisemitische Stereotype zu verbreiten. Der Druck auf CDU-Chef Laschet wächst. Worum geht es in dem Konflikt?
Affären bei der Eliteeinheit KSK: Strobl zu mehr Engagement bei KSK aufgefordert

Affären bei der Eliteeinheit KSK FDP: Strobl soll sich beim KSK mehr engagieren

Ein Skandal reiht sich beim Kommando Spezialkräfte in Calw an den anderen. Doch das Land kann nicht viel machen. Die Landtags-FDP will das ändern.
Sächsischer Verfassungsschutz: Pegida wird als extremistisch eingestuft

Sächsischer Verfassungsschutz Pegida wird als extremistisch eingestuft

Die Pegida-Bewegung wird vom sächsischen Verfassungsschutz als extremistisch eingestuft. Man sehe eine „immer stärkere rechtsextremistische Ausrichtung“, so das Landesamt für Verfassungsschutz.
Entscheidung des Verfassungsschutzes: Thomas Strobl begrüßt Beobachtung einiger „Querdenker“

Entscheidung des Verfassungsschutzes Thomas Strobl begrüßt Beobachtung einiger „Querdenker“

Thomas Strobl begrüßt die Entscheidung des Bundesamtes für Verfassungsschutz Teile der „Querdenker“-Bewegung zu beobachten. Man müsse ein ganz besonderes Augenmerk auf diese Bewegung haben, so Baden-Württembergs Innenminister.
Bewegung gegen Anti-Corona-Maßnahmen: Verfassungsschutz beobachtet Teile der Querdenker-Bewegung

Bewegung gegen Anti-Corona-Maßnahmen Verfassungsschutz beobachtet Teile der Querdenker-Bewegung

Der Verfassungsschutz hält Teile der Protestbewegung gegen die Anti-Corona-Maßnahmen für schwierig, da sie die Legitimität staatlicher Institutionen infrage stellten. Das betrifft aus Sicht des Inlandsgeheimdienstes besonders Akteure aus der Querdenker-Szene.
Bundesinnenminister: Seehofer rechnet mit bundesweiter Beobachtung von „Querdenkern“

Bundesinnenminister Seehofer rechnet mit bundesweiter Beobachtung von „Querdenkern“

Esoteriker, Impfgegner, Rechtsextremisten - das Spektrum der Protestierenden bei den Kundgebungen der sogenannten Querdenker ist breit. Die Behörden konstatieren allerdings eine zunehmende Gewaltbereitschaft. Das bleibt nicht ohne Folgen.
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