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BW von oben
Hochauflösende Luftaufnahmen von 1968 und heute.
Hochauflösende Luftaufnahmen von 1968 und heute in "BW von oben"
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Themenseite
Bundesverfassungsgericht zum Verfassungsschutz
Datenweitergabe muss eingeschränkt werden
Bestimmte Regeln zur Weitergabe von persönlichen Daten durch den Verfassungsschutz an andere Behörden sind nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. Die Hintergründe.
03.11.2022
Baden-Württemberg und die Energiekrise
AfD-Fraktionschef Bernd Gögel: „Dann sind Unruhen zu erwarten“
Der AfD-Fraktionschef im Landtag, Bernd Gögel, warnt vor einer schweren Energiekrise in Deutschland und plädiert für deutlich längere Laufzeiten der Atomkraftwerke. Deutsche Waffenlieferungen an die Ukraine hält er für falsch.
27.07.2022
AfD in Baden-Württemberg
Darum geht die Partei nach dem Parteitag zerrissen in die Zukunft
Die AfD hat bei ihrem Landesparteitag keine überzeugende Vorstellung geboten. Ob der zerstrittene Verband Wähler und Mitglieder zurückgewinnen kann, ist fraglich, kommentiert Renate Allgöwer.
15.07.2022
Wahlkrimi in Stuttgart um Landesvorsitz
Grabenkämpfe bei der Südwest-AfD
Der baden-württembergische Zweig der AfD ist tief gespalten. Er kann sich nur mit Mühe auf eine Parteiführung verständigen und setzt dabei auf Extreme.
16.07.2022
Verfassungsschutz beobachtet AfD
„Die AfD ist eine Gefahr“ – So reagieren Politiker in Baden-Württemberg
Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus bringen die AfD auch in Baden-Württemberg ins Visier der Verfassungsschützer. Was die anderen Fraktionen davon halten.
13.07.2022
Verfassungsschutz in Baden-Württemberg
AfD wird als Verdachtsobjekt eingestuft
Es ist ein weiterer Paukenschlag gegen die Rechtspopulisten: Der Verfassungsschutz in Baden-Württemberg stellt nun den Landesverband der AfD als Ganzes unter Beobachtung.
14.07.2022
Querdenker im Sommerloch
„Alle sind so faul“ – hat der Protest ein Ende?
Seit Monaten befindet sich die Querdenker-Bewegung im Niedergang. Mit neuen Themen macht man sich Mut für einen Neustart im Herbst.
08.07.2022
Terrorismus-Verfahren
Klage gegen das Innenministerium
Das Landespolizeipräsidium Baden-Württembergs hält bei den Ermittlungen gegen die Gruppe S. Fotos und Videos für das Gerichtsverfahren zurück. Zur selben Zeit wird unvermittelt bekannt, dass im Umfeld der Gruppe mindestens ein Spitzel eingesetzt gewesen sein soll.
06.07.2022
Verfassungsschutz
Unsere Sicherheit ist bedroht
Der neue Verfassungsschutzbericht ist auch wegen zunehmender russischer Geheimdienstaktivitäten alarmierend. Es muss dringend etwas passieren, kommentiert Korrespondent Christopher Ziedler.
07.06.2022
Terrorismus
Der Fremdenlegionär
Thorsten K. gehörte zum engen Kreis der mutmaßlichen Rechtsterrorgruppe S.. Vieles spricht dafür, dass er gleichzeitig den Verfassungsschutz mit Informationen versorgt. Der wahrscheinliche Spitzel sollte der „Gruppe S.“ wohl Waffen besorgen.
03.06.2022
Terrorismus
Nichts dazu gelernt
Im unmittelbaren Umfeld der mutmaßlichen Rechtsterrorgruppe S. soll ein V-Mann gewesen sein. Die deutschen Sicherheitsbehörden, kommentiert Franz Feyder, haben aus dem Spitzel-Desaster im Umfeld der Terrorgruppe NSU nichts gelernt.
03.06.2022
Nach Razzien in Boxberg
So verraten sich „Reichsbürger“ selbst
Die Behörden gehen vermehrt gegen sogenannte Reichsbürger vor. Galten sie früher vor allem als Spinner, fielen einige von ihnen zuletzt durch Gewalttaten auf. Einige verraten sich gegenüber den Behörden selbst – teils unfreiwillig.
13.05.2022
Rechtsradikale in Behörden
Massive Bedrohung
Extremisten in den Sicherheitsbehörden sind eine Bedrohung für eine offene Gesellschaft, kommentiert Norbert Wallet.
13.05.2022
Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe
Grundsatzurteil weist Verfassungsschützer in die Schranken
Verdeckte Ermittler, Ausspähen von Wohnungen, Online-Durchsuchungen: Am Beispiel Bayerns schreibt Karlsruhe erstmals en détail vor, an was sich der Verfassungsschutz halten muss, wenn er Menschen heimlich überwacht. Das könnte bundesweit Auswirkungen haben.
26.04.2022
Szene in Baden-Württemberg
„Reichsbürger“ haben Zulauf
Die Ursache für den Großeinsatz in Boxberg, bei dem ein Polizist verletzt wurde, war ein „Reichsbürger“, der seine Waffen nicht abgeben wollte. Wie sieht die Szene im Land aus?
22.04.2022
Kampfsportgruppe
Vier Festnahmen bei bundesweiten Razzien gegen Rechtsextreme
Seit dem Morgen laufen Durchsuchungen in elf Bundesländern. unter anderem in Eisenach in Thüringen. Im Fokus steht eine mutmaßlich rechtsextreme Kampfsportgruppe, vier Mitgliedern werden Gewalttaten vorgeworfen.
06.04.2022
Jens Maier
Gericht untersagt AfD-Mann Amtsgeschäfte als Richter
Seit Wochen beschäftigt die Rückkehr des Rechtsextremisten Jens Maier die sächsische Justiz. Jetzt ist ein Urteil gesprochen – vorläufig.
25.03.2022
Baden-Württemberg verlangt Staatstreue
Ein Beamter in der AfD – geht das?
Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz erwartet Einzelprüfungen über die Staatstreue von Beamten, die in der AfD sind. Wie steht Baden-Württemberg dazu?
09.03.2022
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