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Mittel gegen Altersarmut?
DIW schlägt „Boomer-Soli“ vor
Ein „Boomer-Soli“ könnte laut dem Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung Altersarmut bekämpfen. Wie könnte das aussehen?
16.07.2025
Friedrich Merz
Kanzler will Soli spätestens in vier Jahren abschaffen
Mit der SPD ist vereinbart: Der Soli bleibt. Doch sobald die schwarz-rote Legislatur vorbei ist, will Kanzler Merz das Thema wieder aufrollen.
06.06.2025
Bundesverfassungsgericht
Der Soli hat noch Zukunft – und könnte gar ein paar Geschwister bekommen
Karlsruhe hat keine Einwände gegen den Solidaritätszuschlag. Die Begründung lässt Gedankenspiele zu – auch über neue Sonderabgaben , kommentiert Christian Gottschalk.
26.03.2025
Nach Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts
Kläger fordern freiwillige Soli-Abschaffung
Vor Gericht sind sie gescheitert, doch die Kläger von der FDP halten den Solidaritätszuschlag weiterhin für falsch.
26.03.2025
Karlsruhe
Klage gegen Solidaritätszuschlag scheitert
Im Dauerstreit um die vollständige Abschaffung des Solidaritätszuschlags sind sechs FDP-Politiker in Karlsruhe gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht wies eine Verfassungsbeschwerde gegen die umstrittene Abgabe zurück.
26.03.2025
Wirtschaftsfunktionär Peter Adrian in Böblingen
„Die Welt wird unbequemer werden“
Als Präsident der Deutschen Industrie- und Handelskammer spricht Peter Adrian auf dem Herbstempfang der Böblinger IHK. Obwohl er kein Schwarzmaler sein will, stellt er der deutschen Wirtschaft eine düstere Diagnose aus – hinterlässt aber auch ein Rezept zur Sofort-Therapie.
14.11.2024
Solidaritätszuschlag
Wettlauf zwischen Politik und Gericht
Die FDP will den Soli vor dem Bundesverfassungsgericht kippen. Dem Faktor Zeit kommt dabei besondere Bedeutung zu, kommentiert Christian Gottschalk.
12.11.2024
Christian Lindner in Böblingen
Finanzminister erweist Toncar die Ehre
Florian Toncar erhält eine Auszeichnung für 25 Jahre Mitgliedschaft in der FDP. Die Ehrung nimmt kein Geringerer als Bundesfinanzminister und Duz-Freund Christian Lindner vor. Der Parteichef kommt zwar viel zu spät, ist dann aber voll des Lobes.
04.05.2024
Streit um den Soli
Solidarität mit der Wirtschaft
Bundesfinanzminister Christian Lindner will den Soli für Unternehmen abschaffen – wenn schon, dann für alle, meint StZ-Autor Armin Käfer. Für mehr Solidarität unter Mithilfe des Finanzamtes gäbe es andere Wege.
06.02.2024
Vorschlag vom Finanzminister
Bayaz macht neuen Vorschlag für Steuererhöhungen
Finanzminister Danyal Bayaz fordert weniger Gießkanne und mehr Prioritäten in der Finanzpolitik. Dabei macht er einen Vorschlag, wie man Steuererhöhungen umsetzen könnte.
21.03.2023
Solidaritätszuschlag
FDP: Abschaffung des Soli bleibt politisch geboten
Der Bundesfinanzhof hat entschieden: Der Solidaritätszuschlag ist nicht verfassungswidrig. FDP-Fraktionschef Christian Dürr hält die Abschaffung des Soli dennoch weiterhin für notwendig.
30.01.2023
Bundesfinanzhof
Solidaritätszuschlag bleibt – Klage abgelehnt
Der Solidaritätszuschlag wird auf absehbare Zeit bleiben - eine Klage gegen die Abgabe vor dem Bundesfinanzhof scheitert.
30.01.2023
Solidaritätszuschlag
Warum der Soli mehr als eine Reichensteuer ist
Der Bundesfinanzhof äußert sich zur Verfassungsmäßigkeit des Solidaritätszuschlags. Es sind nicht nur Superreiche, die Interesse an der vollständigen Abschaffung des Soli haben – auch Normalsparer hegen große Hoffnungen. Warum dies?
27.01.2023
Solidaritätszuschlag
Klotz am Bein für Besserverdiener
Der verbliebene Solidaritätszuschlag ist rechtlich akut gefährdet, wie das Verfahren vor dem Bundesfinanzhof zeigt. Finanzpolitisch hingegen hat er eine Berechtigung, meint Matthias Schiermeyer.
17.01.2023
Umstrittener Solidaritätszuschlag
Soli-Nummer von Lindner irritiert die Finanzbeamten
Am Bundesfinanzhof soll geklärt werden, ob der Solidaritätszuschlag seit 2020 noch erhoben werden darf. Der Bundesfinanzminister müsste ihn von Amts wegen verteidigen, will ihn aber gänzlich abschaffen.
16.01.2023
Debatte über Steuern
Heftiges Ringen um Soli-Neuauflage
LBBW-Chefvolkswirt Kraemer schlägt die Wiedereinführung des kompletten Solidaritätszuschlags vor und löst ein zwiespältiges Echo aus. Die Wirtschaftsforscher sind sich ebenso uneins wie die Gewerkschaften.
11.04.2022
Debatte über höhere Steuern
Dem Tabu ein Ende setzen
Die Stimmen häufen sich, dass der Solidaritätszuschlag in neuem Gewand zurückkommen sollte. Die Politik kann der Kontroverse über eine sinnvolle Erhöhung von Steuern nicht mehr ausweichen, meint Matthias Schiermeyer.
11.04.2022
LBBW in Stuttgart
Soli-Vorstoß von Chefvolkswirt entfacht neue Steuerdebatte
Reiche stärker belasten, um die Folgen des Kriegs und des Klimawandels zu meistern? Aus Sicht des Chefanalysten einer großen deutschen Bank ist das nötig. Bayaz findet das auch. Die FDP nicht.
10.04.2022
Fragen des Wahl-O-Mat
Was ist der Solidaritätszuschlag?
Der Wahl-O-Mat für die Bundestagswahl 2021 ist online. Ein Erklärstück haben wir dazu noch für euch. Was hat es mit dem Solidaritätszuschlag auf sich?
03.09.2021
Was sich 2021 ändert
Nicht nur Alleinerziehende profitieren
Mütter oder Väter, die allein mit ihren Kindern im Haushalt leben, werden dauerhaft entlastet. Auch andere Berufsgruppen profitieren von steuerlichen Entlastungen. Hier die Details.
01.04.2016
Solidaritätszuschlag
Eine endgültige Klärung muss her
Die Klage der FDP ist richtig: Es braucht eine Grundsatzentscheidung zum Solidaritätszuschlag, kommentiert Thorsten Knuf.
05.08.2020
Solidaritätszuschlag
Liberale kündigen Klage gegen Soli an
Der FDP-Fraktionsvorstand hält für verfassungswidrig, dass der Zuschlag überhaupt noch erhoben wird. Nun wollen einige Mitglieder persönlich vor das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe ziehen.
05.08.2020
Der Soli hat sich überlebt
Der Zuschlag ist nicht mehr solidarisch
Der Solidaritätszuschlag hat seinen Zweck erfüllt, findet unser Autor Klaus Köster und fordert, ihn vollständig abzuschaffen.
29.07.2020
Coronavirus
Nicole Hoffmeister-Kraut fordert sofortige Soli-Abschaffung
Das Coronavirus wirkt sich enorm auf die Wirtschaft aus. Führende Politiker fordern rasche Maßnahmen zur Abwehr einer Rezession. Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut sagt: Der Soli muss weg.
06.03.2020
Solidaritätszuschlag wird weitgehend abgeschafft
Wer beim Soli-Abbau wie viel spart
Für rund 90 Prozent der Steuerzahler fällt der Solidaritätszuschlag ab 2021 weg. Doch wer profitiert davon? Antworten auf die wichtigsten Fragen.
14.11.2019
Solidaritätszuschlag
Soli wird ab 2021 für die meisten Bürger abgeschafft
Der Bundestag hat am Donnerstag beschlossen, dass der Großteil der Steuerzahler ab 2021 keine Solidaritätszuschlag mehr zahlen muss. Nur noch die reichsten Bürger sollen den Soli entrichten.
14.11.2019
Das Beste aus Cannstatt.
