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Gericht zu Euro-5-Diesel in Stuttgart
Fahrverbot nicht vor September
Das Land will das für Stuttgart bereits beschlossene Fahrverbot für Euro-5-Diesel mit einer Klage verhindern. Die Entscheidung fällt das Verwaltungsgericht voraussichtlich in dieser Woche.
30.06.2020
Fahrverbote in Stuttgart
Euro-5-Diesel ab Mittwoch theoretisch flächendeckend verboten
Ab Mittwoch gelten die Maßnahmen des Luftreinhalteplans für Stuttgart auch für Euro-5-Dieselfahrzeuge – zumindest theoretisch. Allerdings fehlt es bislang noch an Verbotsschildern, die darauf hinweisen.
30.06.2020
Künftig langsam nach Stuttgart
Tempo 40: Land legt gegen Fahrverbot nach
Vor Gericht plädiert das Land, das neue, zum 1. Juli geltende Euro-5-Dieselfahrverbot in Stuttgart auszusetzen, schließlich sinke die Schadstoffbelastung. Damit sie das weiter tut, sinken die erlaubten Höchsttempi.
26.06.2020
Euro 5 in Stuttgart
Diesel-Fahrverbot: Umwelthilfe wirft Land falsche Daten vor
Das Land versucht, mit neuen Berechnungen und einem 47 Seiten starken Schriftsatz das neue zonale Fahrverbot in Stuttgart zum 1. Juli zu verhindern. Der Kläger Umwelthilfe pocht auf Umsetzung und wirft dem Land Tricks vor.
24.06.2020
Dieselfahrverbot
Das letzte Kräftemessen
Bei Richtern hat sich über das Land reichlich Frust angesammelt, weil es die Fahrverbote nicht umgesetzt hat. Doch nun, da sich die Luftwerte auch ohne Fahrverbote stark verbessert haben, wären sie kaum noch zu vermitteln, meint StN-Autor Klaus Köster.
23.06.2020
Euro-5-Diesel in Stuttgart
Land will Fahrverbote in letzter Minute kippen
Die Gerichte verpflichten das Land bisher, zum 1. Juli weitere Dieselfahrverbote anzuordnen. Nun setzt es alles auf seine letzte Karte – und auf neue Informationen für die Richter, die nun schnell entscheiden müssen.
23.06.2020
Diesel mit Euro 5 in Stuttgart
Schnelle Entscheidung zum Fahrverbot?
Jetzt muss erneut ein Gericht entscheiden: Die Landesregierung klagt dagegen, weitere Verkehrsbeschränkungen gegen Dieselfahrzeuge in Stuttgart umsetzten zu müssen.
21.06.2020
Fahrverbot in Stuttgart wird vorbereitet
Sind die 160 neuen Schilder womöglich überflüssig?
Großauftrag für die Schildermacher: An 160 Standorten in Stuttgart muss das neue Fahrverbot für Euro-5-Diesel markiert werden. Ob es tatsächlich kommt, ist aber offen.
03.06.2020
Coronakrise sorgt für bessere Luft in Stuttgart
Schadstoffwerte sinken – Strategie zum Fahrverbot
Auch im Mai ist der EU-Grenzwert für Stickstoffdioxid in Stuttgart unterschritten worden. Damit wachsen die Chancen des Landes, das zonale Euro-5-Dieselverbot abzuwenden. Vorbereitet werden muss es aber dennoch.
02.06.2020
Diesel-Fahrverbote
Krokodilstränen für Dieselfahrer
Die Fahrverbote für Euro-5-Diesel beruhen auf einem Uralt-Urteil, an dem die Grünen nur zaghaft rütteln wollen. Die rechtliche Lage, die bisher Fahrverbote vorsieht, führen sie selbst mit herbei.
28.05.2020
Diesel
Einigung über Fahrverbote misslingt
Der Verwaltungsgerichtshof ordnet Fahrverbote an, das Land will dagegen klagen. Soll man Fahrverbote bereits vorbereiten, obwohl man sie rechtlich als nicht haltbar ansieht?
27.05.2020
Nächster Streit zum Stuttgarter Fahrverbot
Land will gegen Euro-5-Dieselverbot vor Gericht ziehen
Der Luftreinhalteplan mit dem nächsten Fahrverbot zum 1. Juli ist in Kraft. Das Land will die Umsetzung verhindern und argumentiert mit neuen Zahlen. Bald müssen erneut die Gerichte entscheiden.
19.05.2020
Schlappe im Streit um Euro-5-Diesel
Land muss erweitertes Fahrverbot in Stuttgart vorbereiten
Der Luftreinhalteplan für Stuttgart muss nachgebessert werden, sagt der Verwaltungsgerichtshof. Das Land will sich mit einer Vollstreckungsabwehrklage dagegen wenden. Es spielt damit bei der Luftreinhaltung auf Zeit.
15.05.2020
Verhindert Coronakrise Fahrverbot?
Dieselfahrverbot: Stadt ordert noch keine Schilder
Zum 1. Juli soll in Stuttgart die nächste und wohl letzte Stufe des Diesel-Fahrverbots greifen. Das Land wird sich wenn nötig mit einer Vollstreckungsgegenklage wehren. Grün-schwarz hat dabei ein Ass im Ärmel.
12.05.2020
Coronakrise verfälscht Zahlen zu Fahrverbot in Stuttgart
Kfz-Innung: Bald 1000 Diesel nachgerüstet
Die Hardware-Nachrüstung verschafft Fahrern von Euro-5-Dieseln die Sicherheit, von Verkehrsverboten ausgenommen zu sein. Nun sind auch Nachrüstsätze für Fahrzeuge aus dem VW-Konzern lieferbar.
05.05.2020
Diesel-Fahrverbot und Coronakrise
Luftqualität erfüllt vorerst die EU-Vorgaben
Am Stuttgarter Neckartor konnte vom 1. Januar bis Ende April 2020 der Grenzwert von 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Kubikmeter Luft eingehalten werden. Was zählt sind allerdings zwölf und nicht vier Monate.
04.05.2020
Auswirkungen der Coronakrise
Fahrverbote: Stuttgart weitet Ausnahmen aus
Stadt und Verkehrsministerium lassen derzeit mehr Ausnahmen von den Dieselfahrverboten zu. Wie es weiter geht, ist aber noch unklar.
24.04.2020
Stuttgart schafft einen Streitpunkt ab
Endgültiger Abschied vom Feinstaubalarm
Die Luftbelastung in der Landeshauptstadt hat sich deutlich reduziert, seit am 11. Januar 2016 erstmals der Alarm ausgerufen wurde. Jetzt ist er Geschichte, denn zwei Jahre in Folge wurde der EU-Grenzwert nicht mehr gerissen.
08.04.2020
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