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BW von oben
Hochauflösende Luftaufnahmen von 1968 und heute.
Hochauflösende Luftaufnahmen von 1968 und heute in "BW von oben"
Zu BW von oben
Bundesverfassungsgericht
Vortragsrednerin durfte Naidoo als Antisemiten bezeichnen
In einem wissenschaftlichen Vortrag wurde Popsänger Xavier Naidoo als Antisemit bezeichnet. Das war rechtens entschied nun das Bundesverfassungsgericht.
22.12.2021
Vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe
Erste Klage gegen begrenzte Impfpflicht
Gegen die begrenzte Impfpflicht für Beschäftigte in Kliniken und Heimen ist in Karlsruhe eine erste Verfassungsbeschwerde eingegangen. Ein ähnlicher Eilantrag wurde unterdessen abgewiesen.
20.12.2021
Geheimdienst-Kontrolle
Was genau darf der bayerische Verfassungsschutz?
Das Bundesverfassungsgericht muss klären, was der Geheimdienst erforschen darf – und wem er seine Erkenntnisse zur Verfügung stellt.
14.12.2021
Verfassungsgericht zu Schulschließungen
Darf das Land die Schulen erneut schließen?
Einmal rechtens – immer rechtens? Für Schulschließungen wegen Corona gilt das laut Bundesverfassungsgericht gerade nicht – es müssen Vorkehrungen getroffen werden. Ob das Kultusministerium dies schon begriffen hat?
09.12.2021
Kommentar
Klimaklage gegen Baden-Württemberg
Notfalls vor Gericht
Junge Menschen aus zehn verschiedenen Bundesländern klagen vor dem Bundesverfassungsgericht gegen ihre Landesregierungen – nun auch in Baden-Württemberg. Das ist verständlich, kommentiert unsere Autorin – und auch nötig.
09.12.2021
Klimaklage gegen Baden-Württemberg
„Klimaschutz darf nicht in die Zukunft verschoben werden“
Das baden-württembergische Klimaschutzgesetz reicht fünf jungen Menschen nicht aus. Sie sehen ihre Zukunft und ihre Freiheitsrechte in Gefahr – und beschweren sich beim Bundesverfassungsgericht. Was das konkret bedeutet, erklärt der Anwalt Remo Klinger.
09.12.2021
Klimaklage gegen Baden-Württemberg
Schülerin Judith Scheytt klagt gegen das Land – warum?
Die 14-jährige Judith Scheytt aus der Nähe von Stuttgart und vier weitere junge Menschen verklagen das Land Baden-Württemberg. Der Grund: Das Landes-Klimaschutzgesetz ist in ihren Augen ungenügend. Warum? Wir haben mit der Schülerin und mit Anwalt Remo Klinger gesprochen.
08.12.2021
Karlsruher Urteil zu Schulschließungen
Kläger vermissen Klarheit
Die Schulschließungen wegen Corona waren rechtens. Das hat das Verfassungsgericht entschieden. Trotzdem haben die Kläger einen kleinen Sieg errungen.
02.12.2021
Coronamaßnahmen
Jetzt handeln Bund und Länder
Am späten Dienstagnachmittag bestätigte Merkels Noch-Regierungssprecher Steffen Seibert, dass sich die Länder zur Anwendung weiterreichender Maßnahmen verpflichten wollen. Der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zeitigt Wirkung.
30.11.2021
Kommentar
Corona-Maßnahmen
Türöffner für die Politik
Das Bundesverfassungsgericht erlaubt viele Corona-Maßnahmen. Die Politik muss jetzt aber auch handeln, kommentiert Christian Gottschalk.
30.11.2021
Coronamaßnahmen
Schwere Eingriffe in Grundrechte möglich
Das Bundesverfassungsgericht billigt Ausgangssperren und Schulschließungen des Frühjahrs. Doch was bedeutet dies jetzt?
30.11.2021
Kommentar
Bundesverfassungsgericht zu Corona
Ausgangssperre wieder möglich
Das Bundesverfassungsgericht hat Kontaktbeschränkungen und Schulschließungen in der Vergangenheit gebilligt. Für die Zukunft ist die Entscheidung komplizierter, kommentiert Christian Gottschalk.
30.11.2021
Ausgangssperren und Kontaktbeschränkungen
Bundesnotbremse war verfassungsgemäß
Das Bundesverfassungsgericht hat am Dienstag bekannt gegeben, dass die im April 2021 beschlossene Bundesnotbremse mit nächtlichen Ausgangssperren, Kontaktbeschränkungen sowie Schulschließungen mit dem Grundgesetz vereinbar war.
30.11.2021
Verfassungsgericht zur Corona-Notbremse
Vor dem Richterspruch: Worum es in Karlsruhe geht
Um 9.30 Uhr wird das Urteil des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe zur Bundesnotbremse veröffentlicht. Der Richterspruch wird mit Spannung erwartet: Politiker erhoffen sich Leitplanken dafür, welche Coronamaßnahmen sie jetzt ergreifen können, um der Pandemie Herr zu werden. Worum geht es?
30.11.2021
Coronaklage
Das Bundesverfassungsgericht wird bei Schulschließungen grundsätzlich
Eine Verfassungsbeschwerde aus Schwäbisch Hall stellt die Bundesnotbremse aus dem Frühjahr infrage. Die Entscheidung der Richter könnte auch in der aktuellen Lage von Bedeutung sein.
26.11.2021
Schutz vor Corona
Hohe Hürden für allgemeine Impfpflicht
Angesichts der weiter steigenden Covid-19-Infektionszahlen werden die Rufe nach einer Impfpflicht immer lauter. Aber eine allgemeine Pflicht stößt auf erhebliche rechtliche Bedenken.
23.11.2021
Bundesverfassungsgericht
Präsident ehrt Präsidenten
Zur Ehre von Andreas Voßkuhle kommt die gesamte Staatsspitze zum ehemaligen Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts nach Karlsruhe – trotz Corona.
12.11.2021
Stephan Harbarth und Susanne Baer
Gericht:Keine Befangenheit im Corona-Verfahren
Das Bundesverfassungsgericht hat den Vorwurf der Befangenheit gegen Gerichtspräsident Stephan Harbarth und die Richterin Susanne Baer als unbegründet zurückgewiesen.
18.10.2021
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