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Themen: Bundesverfassungsgericht

Bundesverfassungsgericht

Kliniken verschieben OPs und Behandlungen: „Stille Triage“ – die Folgen der Pandemie

Kliniken verschieben OPs und Behandlungen „Stille Triage“ – die Folgen der Pandemie

Während der Coronapandemie haben Kliniken zahlreiche Operationen verschoben. Patientenschützer sprechen von fehlenden Kriterien und Regeln – und fordern einen rechtlichen Schutz der Patienten, die nicht wegen Covid-19 behandelt werden.
Transport von Kernbrennstoffen: Verfassungsgericht erklärt Bremer Atomtransportverbot für nichtig

Transport von Kernbrennstoffen Verfassungsgericht erklärt Bremer Atomtransportverbot für nichtig

Mit einem eigenen Gesetz preschte Bremen vor und verbot Transporte von Kernbrennstoffen über seine Häfen. So einfach geht das vermutlich nicht, befand das Verwaltungsgericht mit Blick auf die Verfassung. Jetzt hat das Bundesverfassungsgericht darüber entschieden.
Was bedeutet die Triage Regelung?

Bundesverfassungsgericht Was bedeutet die Triage Regelung?

Corona könnte Ärzte überlasteter Kliniken zu Auswahl von Intensivpatienten zwingen, denen sie eine geringere Überlebenschance einräumen. Was bedeutet das?
Behinderten-Rechte: Gesetzgeber muss Triage rechtlich regeln
Kommentar

Behinderten-Rechte Gesetzgeber muss Triage rechtlich regeln

Welche Corona-Patienten werden auf der Intensivstation vorrangig behandelt, wenn die Ressourcen knapp werden? Karlsruhe hat klargestellt, dass der pauschale Hinweis auf eine Behinderung kein Ausschlusskriterium sein darf.
Überlastete Intensivstationen in der Coronapandemie: Bundesverfassungsgericht veröffentlicht Entscheidung zur Triage

Überlastete Intensivstationen in der Coronapandemie Bundesverfassungsgericht veröffentlicht Entscheidung zur Triage

In der Coronapandemie droht die Situation, dass Intensivstationen nicht mehr alle Patienten aufnehmen können - und eine Auswahl treffen müssen. Neun Menschen mit Behinderungen befürchten, im Zweifel aufgegeben zu werden. Sie wollen den Gesetzgeber zu Vorgaben zwingen.
Bundesverfassungsgericht: Vortragsrednerin durfte Naidoo als Antisemiten bezeichnen

Bundesverfassungsgericht Vortragsrednerin durfte Naidoo als Antisemiten bezeichnen

In einem wissenschaftlichen Vortrag wurde Popsänger Xavier Naidoo als Antisemit bezeichnet. Das war rechtens entschied nun das Bundesverfassungsgericht.
Vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe: Erste Klage gegen begrenzte Impfpflicht

Vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe Erste Klage gegen begrenzte Impfpflicht

Gegen die begrenzte Impfpflicht für Beschäftigte in Kliniken und Heimen ist in Karlsruhe eine erste Verfassungsbeschwerde eingegangen. Ein ähnlicher Eilantrag wurde unterdessen abgewiesen.
Geheimdienst-Kontrolle: Was genau darf der bayerische Verfassungsschutz?

Geheimdienst-Kontrolle Was genau darf der bayerische Verfassungsschutz?

Das Bundesverfassungsgericht muss klären, was der Geheimdienst erforschen darf – und wem er seine Erkenntnisse zur Verfügung stellt.
Verfassungsgericht zu Schulschließungen: Darf das Land die Schulen erneut schließen?

Verfassungsgericht zu Schulschließungen Darf das Land die Schulen erneut schließen?

Einmal rechtens – immer rechtens? Für Schulschließungen wegen Corona gilt das laut Bundesverfassungsgericht gerade nicht – es müssen Vorkehrungen getroffen werden. Ob das Kultusministerium dies schon begriffen hat?
Klimaklage gegen Baden-Württemberg: Notfalls vor Gericht
Kommentar

Klimaklage gegen Baden-Württemberg Notfalls vor Gericht

Junge Menschen aus zehn verschiedenen Bundesländern klagen vor dem Bundesverfassungsgericht gegen ihre Landesregierungen – nun auch in Baden-Württemberg. Das ist verständlich, kommentiert unsere Autorin – und auch nötig.
Klimaklage gegen Baden-Württemberg: Schülerin Judith Scheytt klagt gegen das Land – warum?

Klimaklage gegen Baden-Württemberg Schülerin Judith Scheytt klagt gegen das Land – warum?

Die 14-jährige Judith Scheytt aus der Nähe von Stuttgart und vier weitere junge Menschen verklagen das Land Baden-Württemberg. Der Grund: Das Landes-Klimaschutzgesetz ist in ihren Augen ungenügend. Warum? Wir haben mit der Schülerin und mit Anwalt Remo Klinger gesprochen.
Klimaklage gegen Baden-Württemberg: „Klimaschutz darf nicht in die Zukunft verschoben werden“

Klimaklage gegen Baden-Württemberg „Klimaschutz darf nicht in die Zukunft verschoben werden“

Das baden-württembergische Klimaschutzgesetz reicht fünf jungen Menschen nicht aus. Sie sehen ihre Zukunft und ihre Freiheitsrechte in Gefahr – und beschweren sich beim Bundesverfassungsgericht. Was das konkret bedeutet, erklärt der Anwalt Remo Klinger.
Karlsruher Urteil zu Schulschließungen: Kläger vermissen Klarheit

Karlsruher Urteil zu Schulschließungen Kläger vermissen Klarheit

Die Schulschließungen wegen Corona waren rechtens. Das hat das Verfassungsgericht entschieden. Trotzdem haben die Kläger einen kleinen Sieg errungen.
Coronamaßnahmen: Jetzt handeln Bund und Länder

Coronamaßnahmen Jetzt handeln Bund und Länder

Am späten Dienstagnachmittag bestätigte Merkels Noch-Regierungssprecher Steffen Seibert, dass sich die Länder zur Anwendung weiterreichender Maßnahmen verpflichten wollen. Der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zeitigt Wirkung.
Corona-Maßnahmen: Türöffner für die Politik
Kommentar

Corona-Maßnahmen Türöffner für die Politik

Das Bundesverfassungsgericht erlaubt viele Corona-Maßnahmen. Die Politik muss jetzt aber auch handeln, kommentiert Christian Gottschalk.
Coronamaßnahmen: Schwere Eingriffe in Grundrechte möglich

Coronamaßnahmen Schwere Eingriffe in Grundrechte möglich

Das Bundesverfassungsgericht billigt Ausgangssperren und Schulschließungen des Frühjahrs. Doch was bedeutet dies jetzt?
Bundesverfassungsgericht zu Corona: Ausgangssperre wieder möglich
Kommentar

Bundesverfassungsgericht zu Corona Ausgangssperre wieder möglich

Das Bundesverfassungsgericht hat Kontaktbeschränkungen und Schulschließungen in der Vergangenheit gebilligt. Für die Zukunft ist die Entscheidung komplizierter, kommentiert Christian Gottschalk.
Ausgangssperren und Kontaktbeschränkungen: Bundesnotbremse war verfassungsgemäß

Ausgangssperren und Kontaktbeschränkungen Bundesnotbremse war verfassungsgemäß

Das Bundesverfassungsgericht hat am Dienstag bekannt gegeben, dass die im April 2021 beschlossene Bundesnotbremse mit nächtlichen Ausgangssperren, Kontaktbeschränkungen sowie Schulschließungen mit dem Grundgesetz vereinbar war.
Verfassungsgericht zur Corona-Notbremse: Vor dem Richterspruch: Worum es in Karlsruhe geht

Verfassungsgericht zur Corona-Notbremse Vor dem Richterspruch: Worum es in Karlsruhe geht

Um 9.30 Uhr wird das Urteil des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe zur Bundesnotbremse veröffentlicht. Der Richterspruch wird mit Spannung erwartet: Politiker erhoffen sich Leitplanken dafür, welche Coronamaßnahmen sie jetzt ergreifen können, um der Pandemie Herr zu werden. Worum geht es?
Öffentlich-rechtliche Sender: Richter ordnen Erhöhung des Beitrags an

Öffentlich-rechtliche Sender Richter ordnen Erhöhung des Beitrags an

Der Rundfunkbeitrag steigt rückwirkend zum 20. Juli 2021 auf 18,36 Euro im Monat. Das Bundesverfassungsgericht hält die Argumente Sachsen-Anhalts, das die Erhöhung ablehnte, für nicht überzeugend.
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