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BW von oben
Hochauflösende Luftaufnahmen von 1968 und heute.
Hochauflösende Luftaufnahmen von 1968 und heute in "BW von oben"
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Asylbewerber in Deutschland
Ampel-Streit um bundesweite Bezahlkarte beigelegt
Die geplante Bezahlkarte für Asylbewerber sorgte für Krach in der Ampel-Koalition: Die Grünen wollten einer bundesweiten Regelung nicht zustimmen. Jetzt wird das Kabinett wohl doch grünes Licht geben.
29.02.2024
Streit über Wirtschaftspolitik
FDP-Fraktionschef Dürr: „Ich finde es skandalös, wie sich die CDU verhält“
Ampel und Union sind sich einig, dass es Impulse gegen die Wirtschaftskrise braucht. Das Wachstumschancengesetz kommt dennoch vorerst nicht. FDP-Fraktionschef Christian Dürr erhebt schwere Vorwürfe gegen CDU-Chef Friedrich Merz.
22.02.2024
Streit der Ampel über Taurus
Warum Strack-Zimmermann nicht mutig ist – und Scholz Unrecht hat
Die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat in Sachen Taurus für einen Oppositionsantrag gestimmt. Damit erzielt sie einen PR-Erfolg für sich – mehr nicht. In der Sache hat sie aber einen Punkt, kommentiert Tobias Peter.
22.02.2024
Nach Nawalnys Tod
Ampel-Parteien und Union fordern schärfere Russland-Sanktionen
Nach dem Tod des Kreml-Kritikers Nawalny haben Bundestagsabgeordnete der Ampel-Parteien und der Union schärfere Russland-Sanktionen gefordert. Grünen-Chef Nouripour sagte, dass Staatschef Putin „zumindest politisch vollumfänglich die Verantwortung“ für Nawalnys Tod trage.
21.02.2024
Ampel vor dem Aus?
Regieren oder Harakiri
Warum regiert die Ampel trotz notorischer interner Streitigkeiten immer weiter? Alles andere wäre für sie noch schlimmer, meint StZ-Autor Armin Käfer.
21.02.2024
Taktische Spiele der FDP
Was soll Djir-Sarais Flirt mit der Union?
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai sieht in Schwarz-Gelb die Koalition der Zukunft. Und sagt das öffentlich. Was steckt hinter diesem Manöver?
20.02.2024
Internet
Ampel-Koalition einigt sich auf Onlinezugangsgesetz 2.0
Die Bürokratie in Deutschland raubt Bürgerinnen und Bürgern viel Zeit und Nerven - auch weil nur wenige Behördengänge komplett digital erledigt werden können. Das soll besser werden.
19.02.2024
Migration
Bezahlkarte für Asylbewerber: Stimmen die Grünen zu?
Statt Bargeld für Asylbewerber eine Bezahlkarte ohne Überweisungsfunktion: Darauf hatten sich Bund und Länder geeinigt, die Länder haben die Auftragsvergabe geregelt. Doch nun hakt's in der Koalition.
19.02.2024
Bahn
Ampel einigt sich auf Gesetz zum Schienenausbau
Bereits im vergangenen Juni hat das Kabinett einen Gesetzentwurf beschlossen, um Investitionen des Bundes in die Schiene vorantreiben. Nun gibt es eine Einigung auch unter den Koalitionsfraktionen.
19.02.2024
Digitalisierung
Rechtsanspruch auf digitale Verwaltungsdienste geplant
Die Bürokratie in Deutschland raubt Bürgern viel Zeit und Nerven – auch weil nur wenige Behördengänge komplett digital erledigt werden können. Das soll ab 2028 besser werden.
19.02.2024
Gefährliche Kreuzung bei Magstadt
An der Aspenschopfkreuzung ist jetzt Tempo 50
Nachdem es immer wieder gekracht hat, müssen Autofahrer an der Aspenschopfkreuzung bei Magstadt jetzt auf die Bremse drücken. Auch die Ampelschaltung soll geändert werden – das führt wohl zu längeren Wartezeiten.
16.02.2024
Parteien
FDP-Politiker wollen höhere Hürde für Mitgliederbefragung
Die Zustimmung der FDP-Basis zu einer Fortsetzung der Ampel-Koalition war knapp. Dem nächsten Bundesparteitag liegt ein Antrag vor, die Voraussetzungen für solche Befragungen zu erhöhen.
16.02.2024
Politischer Aschermittwoch
Wagenknecht: Ampel „gefährlichste Regierung in Europa“
Das Bündnis Sahra Wagenknecht kann auch politischer Aschermittwoch, das stellt die Parteigründerin gleich zu Beginn klar. Dann legt sie los.
14.02.2024
Debatte um EU-Atombombe
Ampel-Regierung streitet über atomare Abschreckung
Die Drohungen Donald Trumps gegen Nato-Verbündete führen dazu, dass nun sogar über eine EU-Atombombe diskutiert wird. Der Kanzler und sein Finanzminister sind sich bei dem Thema nicht einig.
14.02.2024
Saskia Esken unterwegs
Sie ist gekommen, um zuzuhören
Im Osten kämpft die SPD ums Überleben. Parteichefin Saskia Esken fährt in diesen Tagen im E-Auto durch Sachsen. Ihr Ziel ist es, so sagt sie, die Menschen zu Wort kommen zu lassen.
13.02.2024
Bundestagswahl
Druck auf Ampel wächst nach Berliner Wahlwiederholung
Eigentlich hat die teilweise Wiederholung der Bundestagswahl keine große Aussagekraft. Verluste von SPD und FDP und das AfD-Ergebnis reichen aber, um Parteien nervös zu machen.
12.02.2024
Unfallträchtige Kreuzung bei Magstadt
Schon wieder ein Unfall an der Aspenschopf-Kreuzung
Immer wieder kollidieren auf der Aspenschopf-Kreuzung bei Magstadt Autos beim Abbiegen. So auch wieder am Donnerstag. Ein Schild sollte Abhilfe schaffen – das zeigt aber offenbar noch nicht ausreichend Wirkung.
09.02.2024
Koalitionskreise
Ampel-Koalition lässt Begriff „Rasse“ doch im Grundgesetz
Seit Jahren diskutieren Politiker, ob der Begriff „Rasse“ aus dem Grundgesetz gestrichen werden sollte. Die Ampel hat sich jetzt unter Verweis auf den Schutz vor Diskriminierung dagegen entschieden.
09.02.2024
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