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BW von oben
Hochauflösende Luftaufnahmen von 1968 und heute.
Hochauflösende Luftaufnahmen von 1968 und heute in "BW von oben"
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Sitzung im Kanzleramt
Koalition verhandelt weiter – Scholz verspricht sehr gute Ergebnisse
Der Druck steigt, doch auch am frühen Abend von Tag drei des Koalitionsausschusses können die Spitzen der Ampel noch keine Ergebnisse vorweisen. Dabei sei die Atmosphäre eigentlich gut, heißt es.
28.03.2023
Kommentar
Koalitionsausschuss
Die missgünstige Ampel
Ein Koalitionsausschuss nimmt kein Ende und muss schließlich vertragt werden. Grüne und Liberale gönnen sich gegenseitig nicht den Erfolg – und schaden so dem Land, kommentiert Tobias Peter.
27.03.2023
Betrunkener in Fellbach
Autofahrer schläft an der Ampel ein
Ein 29-jähriger Golf-Fahrer hält in Fellbach bei roter Ampel an. Als er bei grünem Licht nicht wieder losfährt, vermuten andere Fahrer einen medizinischen Notfall – doch die Ursache ist eine andere.
27.03.2023
Nach Einigung im Verbrenner-Streit
Lindner will KfZ-Steuerreform
Christian Lindner will nach der Einigung im Verbrenner-Streit eine Reform der KfZ-Steuer. Was der Finanzminister konkret vorschlägt.
26.03.2023
Koalitionsgipfel
Ampel-Koalition will bei Spitzentreffen Streitfragen klären
Austausch von Öl- und Gasheizungen, Kindergrundsicherung, Autobahnbau: Beim Koalitionsgipfel der Ampel gibt es einige Streitthemen. Der Kanzler glaubt, dass zumindest ein Teil davon geklärt werden kann.
26.03.2023
Regierung
Ampel-Koalition sucht den Arbeitsmodus
Dass es in der Koalition gerade nicht rund läuft, spürt man an allen Ecken und Enden. SPD, Grüne und FDP setzen darauf, bei einem Spitzentreffen am Wochenende Knoten zu durchschlagen. Davon gibt es genug.
26.03.2023
Bundesregierung
Scholz hofft auf "kleinen Sprung nach vorne"
Die Streitthemen in der Ampel haben sich in den letzten Wochen angehäuft, der Ton ist rauer geworden. Am Sonntag wollen die Spitzen von SPD, Grünen und FDP die Kurve kriegen. Wie stehen die Chancen?
25.03.2023
Selbstbestimmungsgesetzt
Änderung von Name und Geschlecht wird einfacher
Die Bundesregierung hat offenbar eine Einigung beim geplanten Selbstbestimmungsgesetz erzielt. Name und Geschlecht sollen künftig einfacher geändert werden können – die Details.
24.03.2023
Bildungsgipfel in Berlin
Darüber streiten Bund und Länder in der Bildung
Zum Bildungsgipfel in Berlin wollte kaum ein Kultusminister kommen. Unions-geführte Länder werfen Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger vor, das Ganze sei nur als Showveranstaltung angelegt gewesen. Die Liste der Probleme ist lang.
14.03.2023
Parlament
Vorschlag zur Verkleinerung des Bundestags - Streit bleibt
Auch der nun vorliegende Gesetzentwurf zur Wahlrechtsreform wird die seit Jahren geführte Debatte nicht beenden. Zwar erklärt auch die Union, sie wolle eine Verkleinerung des XXL-Bundestags - aber bitte nicht so.
13.03.2023
Bildung
Lehrerpräsident: „Bildungsgipfel droht zu scheitern“
Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger hat zum Gipfel nach Berlin geladen. Doch die Vorzeichen sind nicht gut, sagt Lehrerpräsident Heinz-Peter Meidinger.
13.03.2023
Ampel-Koalition
Steuerzahlerbund beklagt Ausgaben - 168 neue Spitzenbeamte
Der Bund nimmt die Personalpolitik der Ampel ins Visier. Allein die neuen «Top-Beamten» würden den Haushalt jährlich mit 50 Millionen Euro belasten. Und auch die Ausgliederung des Bauministeriums wird kritisert.
13.03.2023
Fraktionschef Christian Dürr
„Mit der FDP gibt es keine Steuererhöhungen“
Der Streit um den Haushalt in der Ampel ist so brachial, dass der Finanzminister die Präsentation der Eckwerte für 2024 verschieben musste. FDP-Fraktionschef Christian Dürr macht im Interview klar, welches die roten Linien für seine Partei sind.
12.03.2023
Reformvorschlag
Bundestag soll von 736 auf 630 Abgeordnete schrumpfen
Die Ampel passt ihre Vorschläge zur Verkleinerung des Bundestags noch einmal an. Das Parlament soll nicht mehr ganz so stark schrumpfen - und für eine Fraktion gibt es eine unangenehme Überraschung.
12.03.2023
Soziales
Linke will bis zu 681 Euro Kindergrundsicherung
Ein höheres Kindergeld sowie gestaffelte Zuschläge sollen armen Kindern und Jugendlichen sowie deren Familien finanziell helfen. Finanziert werden soll das unter anderem durch eine Vermögensabgabe.
11.03.2023
Ampel-Koalition
Haushaltsstreit: Lindner sieht Ministerkollegen am Zug
Der Haushaltsstreit ist eskaliert, doch bei FDP und Grünen gibt man sich betont gelassen. Während Finanzminister Lindner den Ball weiter spielt, setzt ein Haushälter auf Entspannung durch ein Steuerplus.
11.03.2023
Kommentar
Streit um Haushalt
Der große Irrtum des Christian Lindner
Die Verhandlungen über die Eckwerte zum Haushalt sind vorerst geplatzt: Christian Lindner hat Recht, von den Ministern einzufordern, ihre Etats nach Sparpotenzialen zu durchforsten. An einer Stelle irrt er aber gewaltig, kommentiert Tobias Peter.
10.03.2023
Exklusiv
Nach Habecks Vorstoß
So heizt die Bundesregierung ihre Gebäude
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) fordert mehr Klimaschutz beim Heizen. Bei ihren eigenen Gebäuden hat die Ampelregierung jedoch Nachholbedarf.
03.03.2023
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