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BW von oben
Hochauflösende Luftaufnahmen von 1968 und heute.
Hochauflösende Luftaufnahmen von 1968 und heute in "BW von oben"
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Sichere Herkunftsländer
FDP-Politiker fordert Entscheidung über Georgien und Moldau
Sind Georgien und Moldau sichere Herkunftsländer? An der raschen Antwort auf diese Frage hängt laut FDP-Innenpolitiker Konstantin Kuhle eine «Entlastung des deutschen Asylsystems».
14.09.2023
Studie
Positive Halbzeitbilanz für Ampel - Eindruck aber schwach
Die Ampel-Regierung kommt einer Analyse zufolge mit ihren Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag zwar gut voran. Die öffentliche Wahrnehmung werde aber von Streit und offenen Baustellen bestimmt.
12.09.2023
Kommentar
Viele Versprechen aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt
Die Ampel ist besser als ihr Ruf
Eine Studie zeigt: Die Ampel hat viele Versprechen aus dem Koalitionsvertrag eingelöst. Dennoch fällt sie vor allem durch Dauerstreit auf. Das muss sich ändern, kommentiert unser Redakteur Tobias Peter.
12.09.2023
Landtagswahl
Faeser im hessischen Wahlkampf: Kein Rückenwind aus Berlin
Im Rahmen ihres Wahlkampfes fokussiert sich die SPD-Spitzenkandidatin Nancy Faeser auf Bildungspolitik. Dabei würde sie sich mehr Unterstützung aus Berlin wünschen und findet klare Worte.
12.09.2023
Kommentar
Heizungsgesetz im Bundestag
Das kann Deutschland aus dem Drama um den Heizungstausch lernen
Das politische Management der Ampel rund um den Heizungstausch war eine Katastrophe. Dennoch gilt: Das Gesetz ist jetzt viel besser als sein erster Entwurf. Viele Unsicherheiten aber werden bleiben, kommentiert Tobias Peter.
07.09.2023
Regierung wirbt für Deutschland-Pakt
Scholz’ Ruck-Rede: Wenn der Kanzler Staatsmann und Boxer zugleich ist
Der Bundeskanzler fordert in einer kämpferischen Rede Länder, Kommunen und die Opposition auf, gemeinsam das Land zu reformieren – er spricht von einem „Mehltau aus Bürokratismus, Risikoscheu und Verzagtheit“. Wie reagiert die Union?
06.09.2023
Kommentar
Ruf nach Bürokratieabbau
Die wichtige Ruck-Rede des Olaf Scholz – und was jetzt folgen muss
Bundeskanzler Olaf Scholz hat im Bundestag eine wichtige Rede gehalten. Wenn es mit dem Bürokratieabbau vorangehen soll, müssen jetzt alle mitmachen, kommentiert unser Redakteur Tobias Peter.
06.09.2023
Heftige Kritik aus dem Kreis Ludwigsburg
Kürzungen: Weniger Hilfe für Flüchtlinge und Fachkräfte vom Bund
Alle 39 Kommunem im Kreis Ludwigsburg sowie Wohlfahrtsverbände richten einen Appell an die Bundespolitik, nicht bei Beratungsangeboten zu sparen. Das gefährde auch das Ziel, Fachkräfte zu gewinnen.
06.09.2023
Kommentar
Der CDU-Chef macht einen Steuervorschlag
Friedrich Merz hat Recht – es nützt nur nichts
Der CDU-Chef schlägt vor, der Spitzensteuersatz solle erst später greifen – dafür könne man Menschen mit sehr hohen Einkommen aber auch etwas mehr abnehmen. Es ist schade, dass aus dem Vorschlag nichts wird, kommentiert unser Redakteur Tobias Peter.
04.09.2023
Kommentar
Neuer Atom-Streit in der Ampelkoalition
Die FDP holt den Presslufthammer raus
Kanzler Olaf Scholz hat geräuschärmeres Regieren in Aussicht gestellt. Daraus wird nichts, wie die FDP nun mit ihrem Vorstoß in Sachen Atomkraft zeigt. Der Dauerstreit der Ampel hat verheerende Folgen, kommentiert unser Korrespondent Tobias Peter.
01.09.2023
Opposition
Union mit Ampel-Generalabrechnung in den politischen Herbst
Unionsfraktionschef Friedrich Merz hat die Spitze seiner Fraktion ins Sauerland eingeladen. Nach Debatten über AfD und K-Frage will er in die Offensive gehen. Ob das die Umfragewerte nach oben treibt?
01.09.2023
Koalition
Kevin Kühnert: Es muss auch mal knirschen
Die Ampel ist zuletzt alles andere als geräuschlos aufgetreten. Mit vermeintlicher Harmonie bei Streitthemen könne man nichts herausholen, sagt der SPD-Generalsekretär. Für die richtige Sache dürfe es knirschen.
01.09.2023
Umfrage
Zufriedenheit mit Bundesregierung sinkt auf 19 Prozent
Anfang August lag die Zufriedenheit mit der Bundesregierung noch bei 21 Prozent. Jetzt gibt es neue Zahlen. Gefragt wurde aber auch nach der Kindergrundsicherung.
31.08.2023
Familienministerin stellt Prognose für 2025
Paus nennt Zahlen bei Kindergrundsicherung: Was bedeuten sie?
Im Jahr 2025 soll die Kindergrundsicherung eingeführt werden. Jetzt nennt Familienministerin Lisa Paus erstmals Zahlen über die Höhe der Leistung. Wir erklären, wie viel Geld es künftig geben soll – und wie sicher die Paus’ Prognose ist.
31.08.2023
Einigung bei Kindergrundsicherung
Was bringt die Reform wirklich?
Die Ampel hat lange um die Reform zur Kindergrundsicherung gerungen. Was ändert sich nun für Kinder und Eltern?
28.08.2023
Kommentar
Kabinettsklausur in Meseberg
Die Ampel muss sich jetzt auf die Wirtschaft konzentrieren
Die Bundesregierung hat sich zur Kabinettsklausur in Meseberg getroffen. Die Ampel setzt gute Impulse für die Wirtschaft. Der Kanzler ist jetzt in hohem Maß gefordert. Es geht auch um seine Wiederwahlchancen, kommentiert Tobias Peter.
30.08.2023
Ampel-Koalition
Diese bürokratischen Auflagen könnten bald wegfallen
Vieles, das mit Behörden zu tun hat, dauert lange in Deutschland. Und es ist kompliziert. Die Ampel-Koalition will bürokratische Regelungen entschlacken. Eine erste Vorhabenliste hat sie nun beschlossen.
30.08.2023
Klausurtagung
Das sind die Beschlüsse der Kabinettsklausur in Meseberg
Es knirscht in der Ampel-Koalition. Dennoch hat sich das Kabinett um Kanzler Scholz bei der Halbzeit-Klausur auf Schloss Meseberg auf einige Beschlüsse einigen können: Hier der Überblick.
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