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Olaf Scholz
Regierungsklausur
Wann legt die Ampel richtig los?
Die Regierung muss sich den Vorwurf anhören, noch gar nicht richtig zu regieren. Auch die Kabinettsklausur an diesem Freitag dient weniger konkreten Beschlüssen als dem Teamgeist – trotzdem zeichnen sich eine Reihe von Gesetzen bereits ab.
Wohnungsbau und Energiewende
Das hat Olaf Scholz mit Deutschland vor
Bundeskanzler Olaf Scholz will den Wohnungsbau und die Energiewende in Deutschland beschleunigen. Außerdem erläuterte er seine Pläne für die deutsche G7-Präsidentschaft.
Kommentar
Corona-Soforthilfe
Alle Spielräume ausnutzen
Das Land ist bei der Corona-Soforthilfe nach wie vor in der Pflicht. Eine mögliche Rückzahlung darf die Kleinunternehmen und Soloselbstständigen nicht erneut in existenzielle Nöte bringen, meint Matthias Schiermeyer.
Coronavirus
Olaf Scholz wirbt für „wahrhaft globale“ Impfkampagne
Bundeskanzler Olaf Scholz setzt sich für größere Anstrengungen beim Impfen gegen das Coronavirus auf der ganzen Welt ein. Seine Haltung erläuterte er beim virtuellen Wirtschaftsgipfel in Davos.
Interview mit Kandidaten für den Parteivorsitz
„Wir müssen in der Regierung liefern“
Der designierte Grünen-Chef Omid Nouripour über seine Pläne für die Ökopartei, den Verzicht aufs Tempolimit und Dissonanzen in der Außenpolitik.
Coronavirus in Deutschland
Wann ist die nächste Ministerpräsidentenkonferenz?
Die Coronapandemie in Deutschland nimmt täglich an Fahrt auf. Und wieder werden mögliche neue Maßnahmen genannt, die auf der nächsten Ministerpräsidentenkonferenz besprochen werden sollen. Doch wann ist diese?
Vergangenheit des Bundeskanzlers
Scholz laut Bericht als Juso von Stasi bespitzelt
Einem Bericht der „Bild“ zufolge ist Olaf Scholz in seiner Zeit als Hamburger Juso-Funktionär in den Blick der Stasi geraten. Das Blatt beruft sich dabei auf Unterlagen des Bundesarchivs.
Regierungsbefragung
Olaf Scholz will alle Erwachsenen impfen lassen
In seiner ersten Regierungsbefragung wirbt der Kanzler als Abgeordneter für eine unbürokratisch umgesetzte Impfpflicht, vermeidet aber weiter eine Festlegung für seine in dieser Frage uneinige Koalition. Wer den neuen Corona-Pflegebonus erhält, soll noch im Januar geklärt sein.
Olaf Scholz macht Tempo
Bundeskanzler wirbt für allgemeine Impfpflicht
Eine umfassende Impfpflicht soll es geben - wenn es nach dem Willen des Kanzlers geht. Für die Beratungen setzt Scholz nach viel Kritik an seinem Kurs nun auf Tempo. Doch konkrete Anträge lassen weiter auf sich warten.
Streit im Bundestag
Impfpflicht trifft auf Parteipolitik
Die Debatte im Bundestag läuft auch deshalb so schräg, weil Eitelkeiten in Regierung und Opposition die inhaltlichen Abwägungen teilweise überlagern.
Bund-Länder-Beschluss
Deutschland gegen Omikron
Wie schon länger prognostiziert beginnen die Fallzahlen rasant zu steigen. Bund und Länder reagieren darauf vor allem mit kürzeren Quarantänezeiten, um die öffentliche Versorgung sicherzustellen – zusätzliche Einschränkungen gibt es vorerst kaum.
Coronavirus in Deutschland
Alle Bundesländer für allgemeine Impfpflicht
In der Debatte um eine allgemeine Impfpflicht haben sich alle Bundesländer nach Angaben von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für eine Einführung ausgesprochen.
Coronavirus in Deutschland
Das sind die Beschlüsse der Bund-Länder-Runde
Die Omikron-Welle rollt auch auf Deutschland zu. Bund und Länder wollen sich dagegen wappnen. Sie beschließen vor allem neue Regeln für die Gastronomie sowie für Quarantäne und Isolation.
Coronavirus in Deutschland
Olaf Scholz bleibt bei Ja zu Impfpflicht
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) befürwortet weiterhin die Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht in Deutschland. Auch Unionspolitiker machen bei dem Thema Druck.
Coronavirus in Deutschland
Wann findet die Bund-Länder-Konferenz statt?
Am Freitag berät Bundeskanzler Olaf Scholz gemeinsam mit den Ministerpräsidenten der Länder über das weitere Vorgehen mit Blick auf das Coronavirus. Das ist der Zeitplan.
Beschlussentwurf für die Bund-Länder-Runde
Schärfere Corona-Auflagen für Gastronomie geplant
Wegen der Ausbreitung der hochansteckenden Omikron-Variante wollen Bund und Länder den Zugang zur Gastronomie weiter einschränken. Als möglicher Termin wird in der Beschlussvorlage für das Bund-Länder-Treffen am Freitag der 15. Januar genannt.
Erste Neujahrsansprache des Kanzlers
Olaf Scholz mahnt für 2022: „Müssen schneller sein als das Virus“
Zum Jahreswechsel wendet sich diesmal ein Neuer aus dem Kanzleramt an die Bundesbürger. Regierungschef Scholz widmet sich in seiner Premiere besonders der nach wie vor bedrohlichen Pandemie - aber nicht nur.
Klimawandel
„Grüne“ Atomkraft spaltet Europa
Die EU-Kommission will den Klimawandel bekämpfen und setzt dabei unter anderem auf Kernenergie. Umweltschützer sind entsetzt und wollen das verhindern. Der grüne Europaabgeordnete Michael Bloss etwa hat eine Petition im Internet gestartet.
Kommentar
Problemfall Nord Stream 2
Schwurbeln ist keine Lösung
Die deutsch-russische Pipeline Nord Stream 2 ist eine Hypothek für die Ampel-Koalition, kommentiert Dieter Fuchs.
Kampf gegen die Pandemie
Merz regt Impfpflicht für Lehrer, Kita-Personal und Polizisten an
Der designierte CDU-Chef bringt einen Stufenplan für diverse Berufsgruppen ins Gespräch. Im Januar beschäftigt sich der Bundestag mit der Frage, ob der Staat eine Corona-Immunisierung vorschreiben sollte.
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