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Chaos um Kanzlerwahl
Plant die AfD bei der Vertrauensfrage ein Komplott?
Am 16. Dezember will Kanzler Olaf Scholz im Bundestag die Vertrauensfrage stellen. Gerechnet wird mit einer Niederlage, die dann zu Neuwahlen führt. Doch die AfD könnte diesen Plan durchkreuzen.
19.11.2024
Olaf Scholz oder Boris Pistorius?
SPD-Führung will am Dienstagabend über K-Frage beraten
Noch ist Kanzler Scholz beim G20-Gipfel in Rio de Janeiro, am Mittwochmorgen kehrt er zurück. Kurz vorher soll es eine Schalte geben, die entscheidend für seine politische Zukunft werden könnte.
19.11.2024
Kanzlerkandidat
Scholz oder Pistorius? Die SPD muss sich schnell entscheiden
Tritt die SPD mit Kanzler Olaf Scholz oder mit Boris Pistorius als Spitzenkandidat an? Die Partei muss schnell entscheiden, um Chaos und Zerwürfnisse zu vermeiden, kommentiert unser Hauptstadtkorrespondent Tobias Peter.
19.11.2024
Kanzlerkandidatur
Olaf Scholz, Boris Pistorius und die Frage, ob das Unglaubliche passiert
Tritt die SPD mit Boris Pistorius an und nicht mit Olaf Scholz? Dieser Austausch widerspräche der üblichen politischen Logik. Völlig ausgeschlossen ist er aber nicht. Scholz war selbst schon dabei, wie in der SPD Karrieren spektakulär geendet sind.
18.11.2024
Nein zu Marschflugkörper für Ukraine
Wahlkampf für Scholz wichtiger als Sicherheit
Die SPD hat voll in den Wahlkampfmodus geschaltet. Dabei macht sie auch vor der Ukraine nicht Halt, schreibt StN-Chefredakteur Christoph Reisinger.
18.11.2024
1000 Tage Krieg
Wie ist Frieden in der Ukraine möglich?
Seit fast 1000 Tagen führt Russland seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Ein Ende ist nicht in Sicht. Trotzdem ist von möglichen Verhandlungen oder Deals die Rede. Wie stehen die Friedenschancen?
18.11.2024
Bekenntnis zum Kanzler
SPD-Chefin Esken: Scholz Kanzlerkandidatur ist „beschlossene Sache“
Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken stellt sich erneut hinter Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten ihrer Partei für die kommende Bundestagswahl. Dazu gebe es im Parteivorstand „keine Debatten“.
18.11.2024
Vor G20-Gipfel in Brasilien
Scholz erneuert Hilfszusage an Ukraine
Trotz innenpolitischer Turbulenzen ist der Kanzler zum G20-Gipfel nach Brasilien gereist. Vor dem Treffen verspricht er der Ukraine weitere Unterstützung. Die hat allerdings Grenzen.
18.11.2024
Baden-Württembergs SPD und die K-Frage
Die SPD wird die K-Frage klären müssen
Bei ihrem Landesparteitag stabilisieren die Genossen im Südwesten Olaf Scholz und seine Kanzlerkandidatur. Doch schon am Tag danach ist der Effekt verpufft, kommentiert Autorin Bärbel Krauß.
17.11.2024
Parteitag der Südwest-SPD
Der Aufstand gegen den Kanzler bleibt aus
Beim Landesparteitag der Südwest-SPD schwören Bundesparteichefin Saskia Esken und Landeschef Andreas Stoch die Genossen auf den Kanzlerkandidaten Olaf Scholz ein.
16.11.2024
Erstes Telefonat nach zwei Jahren
Scholz drängt Putin zu Truppenabzug und Verhandlungen
Zwei Jahre hat Scholz nicht mit Putin gesprochen. Fast 1.000 Tage nach der russischen Invasion in der Ukraine nimmt er den Kontakt jetzt wieder auf. Sein Ziel: Verhandlungen.
15.11.2024
Deutsche Wirtschaft
Scholz will Industrie stärken - aber Kanzler ohne Mehrheit
Die Industrie steckt in einer Krise. Was kann der Kanzler nach dem Ampel-Aus noch erreichen, um Unternehmen zu entlasten?
15.11.2024
Nach Ampel-Aus
Scholz: Hätte Lindner womöglich früher entlassen müssen
Am 6. November hat der Kanzler den Finanzminister entlassen, die Ampel zerbrach. Scholz sagt nun: Er hätte Lindner womöglich früher entlassen sollen.
15.11.2024
SPD-Kanzlerkandidat
Bei der SPD hat Bundestagswahl durchaus mit Fasching zu tun
Boris Pistorius bleibt in Deckung – und die Saar-SPD sorgt sich weniger um den Kanzler als um ihre Fastnachtsumzüge, meint unser Autor Wolfgang Molitor.
14.11.2024
Talkshow im ZDF
Das waren die Gäste bei Markus Lanz
Markus Lanz empfängt von Dienstag bis Donnerstag verschiedene Gäste in seiner Talkshow. Wer ist heute im ZDF zu Gast?
13.11.2024
Söder spottet über Scholz
„Ich kenne keinen, der uncooler in Deutschland ist als Sie, lieber Herr Scholz“
Bei seiner ersten Rede im Bundestag überhaupt greift CSU-Chef Markus Söder Kanzler Olaf Scholz verbal an. Auch auf Wirtschaftsminister Robert Habeck hat er es abgesehen.
13.11.2024
Nach Ampel-Aus
„Politische Unterwerfung“ – Lindner macht Scholz heftige Vorwürfe
In Berlin äußert sich Ex-Bundesfinanzminister Christian Lindner nochmals zu seiner Entlassung. Scholz sei es gar nicht darum gegangen, die Schuldenbremse zur Unterstützung der Ukraine auszusetzen.
13.11.2024
Flugzeug-Panne
Robert Habeck verpasst Regierungserklärung von Olaf Scholz
Wegen einer Panne an einem Regierungsflugzeug sitzt Robert Habeck in Lissabon fest und verpasst die Regierungserklärung von Olaf Scholz. Habeck hätte dort eigentlich ebenfalls eine Rede halten sollen.
13.11.2024
Regierungserklärung des Bundeskanzlers
„Unvermeidlich“ – Olaf Scholz verteidigt Ampel-Aus
Die Ampel ist kaputt, der Zeitplan für die Neuwahl steht, nun beginnt der Wahlkampf. Den Auftakt macht Kanzler Scholz im Bundestag mit einer Regierungserklärung.
13.11.2024
SPD-Chef
Lars Klingbeil überzeugt: „Wir gehen mit Olaf Scholz in dieses Rennen“
Wer wird der Kanzlerkandidat der SPD bei der Neuwahl im Februar? Für den Co-Parteivorsitzenden Lars Klingbeil ist diese Frage schon beantwortet. In der Partei gibt es auch andere Stimmen.
13.11.2024
Nach Bruch der Ampelkoalition
Welche Gesetze die Scholz-Regierung noch durchbekommen könnte
Vor der Auflösung des Bundestags will die restliche Regierung jetzt noch einige Vorhaben durchbringen. Welche davon gelingen könnten – und welche nicht.
12.11.2024
FDP-Chef
Für Christian Lindner steht der neue Kanzler schon fest
FDP-Chef Lindner wurde von Kanzler Scholz entlassen. Er tritt weiter für eine „Wirtschaftswende“ ein – und ein zweistelliges Ergebnis bei der Neuwahl.
12.11.2024
SPD-Fraktionschef in Berlin
Bundestag soll am 16. Dezember über Vertrauensfrage abstimmen
Am 11. Dezember wird Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) laut SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich die Vertrauensfrage schriftlich stellen. Der Bundestag soll dann am 16. Dezember über die Vertrauensfrage abstimmen.
12.11.2024
Baden-Württemberg
Darum ist die Landtags-SPD für Scholz als Kanzlerkandidat
Erste Stimmen in der SPD fordern von Olaf Scholz einen Verzicht auf die nächste Kanzlerkandidatur seiner Partei. In Baden-Württemberg stehen die Genossen dagegen recht geschlossen.
12.11.2024
Nach Ampel-Aus
Kreise: Merz peilt Neuwahl am 16. oder 23. Februar an
In die Debatte über den Termin für eine vorgezogene Neuwahl nach dem Scheitern der Ampel-Koalition kommt Bewegung. Bei einem zentralen Punkt aber bleibt Unionsfraktionschef Friedrich Merz hart.
11.11.2024
Vertrauensfrage und Neuwahl
Scholz’ Manöver war dreist, doch jetzt wäre eine faire Lösung möglich
Dass der Kanzler die Vertrauensfrage ursprünglich erst am 15. Januar stellen wollte, war falsch. Doch die Union sollte jetzt den Weg zu einer sachgerechten Lösung mitgehen, kommentiert unser Hauptstadtkorrespondent Tobias Peter.
11.11.2024
Ende der Ampel
Der Kanzler, die Vertrauensfrage – und warum es kompliziert bleibt
Worum geht es beim Streit um die Vertrauensfrage? Welche Rolle spielt Parteitaktik? Das Wichtigste in Fragen und Antworten.
11.11.2024
SPD
Pistorius stellt klar – Scholz sei designierter Kanzlerkandidat
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat nach eigener Aussage keine Ambitionen, bei der anstehenden Bundestags-Neuwahl Kanzlerkandidat seiner Partei zu werden.
11.11.2024
Weltklimakonferenz in Baku
Reiche Staaten sollen 1000 Milliarden im Kampf gegen Klimakrise zahlen
Im Kampf gegen die Klimakrise geht es darum, die Erde nicht weiter mit Treibhausgasen aufzuheizen. Doch dafür ist viel Geld notwendig. In Baku geht es um kaum vorstellbare Summen.
11.11.2024
Nach US-Wahl
Scholz telefoniert in „freundlicher Atmosphäre“ mit Trump
Einer scheidet bald aus dem Amt, der andere tritt seines wieder an: Kanzler Scholz hat mit Donald Trump nach dessen Wiederwahl telefoniert. Das Gespräch sei „konstruktiv“ gewesen, heißt es.
11.11.2024
Nach Ampel-Aus
Scholz lehnt Vertrauensfrage schon am Mittwoch ab
Es geht hin und her im Streit um den Neuwahl-Termin. Der Kanzler will notfalls jetzt doch im Alleingang entscheiden.
11.11.2024
Olaf Scholz bei Caren Miosga
„Ich bin cooler als Merz“
Der Kanzler überrascht im ARD-Talk: Vertrauensfrage ist vor Weihnachten möglich, es gibt keine Verknüpfung des Termins mit offenen Gesetzesvorhaben. Mit Putin will er telefonieren.
10.11.2024
Ampel-Aus
Debatte um vorgezogene Neuwahlen – „Machen uns international lächerlich“
Die Debatte um den Termin für Neuwahlen nach dem Aus der Ampel-Regierung kritisiert die CDU als absurd. Auch die Bundeswahlleiterin gerät in die Kritik.
10.11.2024
Ampel-Aus
Bundeswahlleiterin hält Neuwahl im Januar für riskant
Der Kanzler peilt Neuwahl im März an, die Opposition will sie so früh wie möglich. Jetzt schaltet sich die Wahlleiterin ein – und sieht eine große Gefahr.
08.11.2024
Aus der Ampel-Regierung
Scholz zeigt sich verhandlungsbereit bei Termin für Neuwahl
In der Frage, wann in Deutschland ein neuer Bundestag gewählt wird, kommt Bewegung. Kanzler Olaf Scholz zeigte sich in Budapest gesprächsbereit.
08.11.2024
Der Streit um die Schuldenbremse
Sollte Christian Lindner seinen Amtseid brechen?
Hat der Kanzler den Finanzminister zum Gesetzesbruch aufgefordert? Das wäre zu viel gesagt. Der Konflikt um die Schuldenbremse aber wurde immer tiefer und markiert den politischen Graben, der die Koalition letztlich scheitern ließ.
08.11.2024
Forsa-Umfrage
Mehrheit für Pistorius als SPD-Kanzlerkandidaten
Derzeit sieht es danach aus, dass Kanzler Scholz auch bei der Neuwahl der Spitzenkandidat der SPD sein wird. Laut einer Befragung wünschen sich mehr Menschen jedoch einen anderen.
08.11.2024
Ampel-Aus im Liveticker
Bundesregierung spricht nach Musk-Attacke von „Narrenfreiheit“
Die anhaltende Krise in der Ampel-Koalition hat sich am Mittwochabend zugespitzt. Bundeskanzler Olaf Scholz entließ Christian Linder, nachdem dieser zuvor Neuwahlen vorgeschlagen hatte. Alle wichtigen Entwicklungen finden Sie in unserem Liveticker.
06.11.2024
Regierungskrise in Deutschland
Elon Musk nennt Bundeskanzler Olaf Scholz einen „Narr“
Der US-Milliardär Elon Musk hat sich nun auch zur Regierungskrise in Deutschland geäußert. Via X nannte er Bundeskanzler Olaf Scholz einen „Narr“ – und das auch noch auf Deutsch.
07.11.2024
Nach dem Ampel-Aus
Die Ampel flackert allzu lange nach
Vom Start weg steckte der Wurm in der Koalition von SPD, Grünen und FDP. Mit ihrer Abwicklung lässt sich Kanzler Olaf Scholz aufreizend viel Zeit, schreibt StN-Chefredakteur Christoph Reisinger.
07.11.2024
Umfrage in Stuttgart
„Kein Vertrauen in die Politik“ – Das sagen die Stuttgarter zum Aus für die Ampel
Erst ging es noch um die US-Wahl, dann plötzlich um das Ende der Ampel. Deutschland wird wohl bald schon neu wählen müssen. In Stuttgart fühlen sich viele verunsichert. Wir haben uns auf dem Marktplatz umgehört.
07.11.2024
Bundeskanzler fehlt in Aserbaidschan
Scholz sagt Reise zur Weltklimakonferenz ab
Von Deutschland wird beim Klimagipfel in Aserbaidschan eine Führungsrolle erwartet – vor allem nach dem Wahlsieg von Donald Trump in den USA. Der Kanzler wird in Aserbaidschan jedoch fehlen.
07.11.2024
Ampel-Aus
Merz fordert Vertrauensfrage nächste Woche – Treffen mit Scholz am Mittag
Die Unionsfraktion um Friedrich Merz fordert Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf, spätestens in der kommenden Woche die Vertrauensfrage im Bundestag zu stellen.
07.11.2024
Ampel-Aus
Olaf Scholz und Christian Lindner – Die Geschichte einer Zerrüttung
Wenn Olaf Scholz und Christian Lindner nicht zusammengekommen wären, hätte es die Ampel nie gegeben. Doch zum Schluss hat der Kanzler nur noch Verachtung für seinen bisherigen Finanzminister übrig. Die Geschichte einer Zerrüttung – und wie es dazu kam.
07.11.2024
Koalitionskrise eskaliert
Bundeskanzler Scholz entlässt Finanzminister Lindner
Die Ampel-Krise spitzt sich dramatisch zu. FDP-Chef Lindner schlägt eine Neuwahl des Bundestags vor. Der Kanzler reagiert.
06.11.2024
Koalitionskrise spitzt sich zu
Lindner schlägt in Koalitionsausschuss Neuwahlen vor
FDP-Chef Christian Lindner hat beim Treffen des Koalitionsausschusses offenbar Neuwahlen vorgeschlagen.
06.11.2024
Koalitionskrise spitzt sich zu
Womöglich entscheidende Ampel-Sitzung hat begonnen
Ein Treffen jagt gerade das andere in Berlin. Finden SPD, Grüne und FDP genug Gemeinsamkeiten für einen Fortbestand ihrer Koalition? Die Nacht der Entscheidung könnte angebrochen sein.
06.11.2024
Wahlsieg offiziell
Donald Trump gewinnt US-Wahl deutlich
Der republikanische Präsidentschaftskandidat entscheidet das Rennen um den Einzug ins Weiße Haus in den USA für sich. Er landet vor der Demokratin Kamala Harris, voraussichtlich sogar mit einem größeren Abstand.
06.11.2024
US-Wahl
Politiker gratulieren Donald Trump zum sich abzeichnenden Wahlsieg
Olaf Scholz, Annalena Baerbock, Emmanuel Macron und andere hochrangige Politiker haben Donald Trump gratuliert, nachdem sich dessen Sieg bei der US-Wahl nun abzeichnet.
06.11.2024
Regierungskrise
Ampel-Spitzen kommen erneut im Kanzleramt zusammen
Wird die Ampel platzen? Mit Spannung wird der Koalitionsausschuss am Mittwoch erwartet. Vorher kommt es erneut zu einem Dreier-Treffen.
05.11.2024