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Fahrverbot auch für Euro-5-Diesel in Stuttgart
Die Umweltzone gilt – wie lange?
Die letzten von 160 Schildern, mit denen die neue kleine Umweltzone in Stuttgart abgegrenzt wird, stehen. Der Streit um das Dieselfahrverbot ist aber nicht erledigt.
19.08.2020
Dieselfahrverbot in Stuttgart
Stadt stellt die letzten Schilder auf
Ab Oktober soll es ernst werden mit den Fahrverboten in einigen Stuttgarter Gebieten. Das Verbot gilt bislang nur auf dem Papier. Bald müssen Autofahrer auch mit Bußgeldern rechnen.
18.08.2020
Streit um Diesel-Fahrverbote in Stuttgart
Winfried Kretschmann will Gericht neue Zahlen vorlegen
Nach der jüngsten Niederlage vor Gericht sah der Verkehrsminister erst einmal keine rechtliche Handhabe mehr gegen schärfere Diesel-Fahrverbote in Stuttgart. Ministerpräsident Kretschmann sieht das anders - er will dem Gericht neue Messungen vorlegen.
16.08.2020
Luftreinhaltung in Stuttgart
Land übernimmt Filtersäulen
Die Filterung der Luft am Neckartor drückt die Stickstoffdioxidwerte, das neue Fahrverbot in der Fläche auch für Euro-5-Diesel können dennoch nicht verhindert werden, so der Verkehrsminister.
06.08.2020
Belastung mit Stickstoffdioxid in Stuttgart
Neckartor nahe am Grenzwert
Die Belastung der Luft mit dem Schadstoff Stickstoffdioxid hat im Jahresverlauf 2020 weiter abgenommen. Zwei der drei Messstationen halten nun den Grenzwert der EU ein, das Neckartor ist nicht mehr weit davon entfernt.
03.08.2020
Fahrverbot in Stuttgart
Kein Urteil in diesem Jahr
In diesem Jahr verhandelt das Gericht nicht mehr die Klage des Landes zu den Euro-5-Dieselfahrverboten in Stuttgart. Es gebe zu viele andere Verfahren auf der Warteliste.
30.07.2020
Klagen der Deutsche Umwelthilfe
Wie sich die Luftqualität in Baden-Württemberg verbessert
Gegen 40 Städte hat die Deutsche Umwelthilfe wegen schlechter Luft geklagt – und damit offenbar eine deutliche Verbesserung der Stickstoffdioxid-Belastung bewirkt. In Baden-Württemberg zeigt sich der deutschlandweite Trend verstärkt.
28.07.2020
Risikogruppen kritisieren Stadt Stuttgart
Keine weiteren Corona-Ausnahmen bei Fahrverboten
Seit April gibt es wegen der Corona-Krise mehr Ausnahmen von den Diesel-Fahrverboten in Stuttgart. Die Regelung wird jetzt nicht verlängert. Das sorgt für dicke Luft.
09.07.2020
Verbot für Euro 5 in Stuttgart
Erste Schilder für neues Dieselfahrverbot aufgestellt
Auf dem Papier gilt seit Anfang Juli in Stuttgart auch für Diesel mit der Abgasnorm Euro 5 ein flächendeckendes Fahrverbot - allerdings fehlten bislang die passenden Schilder in den Straßen.
09.07.2020
Fahrverbote nach Tempoverstößen
Diese Szenarien gibt es für erwischte Temposünder
Kommen die Sünder um das neue Fahrverbot herum? Das ist eine Frage – die andere aber ist, was die Betroffenen selbst tun können.
07.07.2020
Diesel-Fahrverbote in Stuttgart
Land kann erneut gegen Fahrverbote klagen
Das Gericht hat in einem rechtskräftigen Urteil erklärt, die Fahrverbote für Euro-5-Diesel seien nun vollstreckbar. Doch rechtlich ist das Fahrverbot noch nicht unumstößlich. Allerdings benötigt das Land für einen weiteren Vorstoß belastbare Daten.
07.07.2020
Streit um Motorradlärm in Stuttgart
Viel Lärm um nichts?
Müssen Biker schon bald ihre Maschinen am Wochenende in der Garage stehen lassen? Oder sind die Diskussionen über ein Fahrverbot in der Region nur ein kräftiges Sommerdonnerwetter?
07.07.2020
Euro-5-Diesel in Stuttgart
Umwelthilfe droht mit neuer Fahrverbots-Klage
Nach dem Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart droht die Deutsche Umwelthilfe mit neuen Zwangsgeldern, die Ministerpräsident Winfried Kretschmann diesmal persönlich zahlen soll. Die CDU dagegen fordert das Land auf, durch Erstellung eines wissenschaftlichen Gutachtens Fahrverbote noch zu vermeiden.
06.07.2020
Geplante Fahrverbote für Motorräder
Tausende Biker protestieren am Bodensee
Am Bodensee haben sich mehrere Tausend Motorradfahrer versammelt, um gegen das geplante Fahrverbot an Sonn- und Feiertagen zu protestieren. Die Teilnehmerzahl überstieg die Erwartungen der Veranstalter deutlich.
04.07.2020
Entscheidung zu Euro 5 in Stuttgart
Gericht schiebt Fahrverbot nicht auf
Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat seine Eilentscheidung zur Klage des Landes getroffen. Das Land sei allein für die Fahrverbote zuständig, sagen die Richter. Das Land will sie nun umsetzen.
03.07.2020
Messstellen in Stuttgart
Die Luftbelastung nimmt weiter ab
Die Messwerte zeigen für das erste Halbjahr einen Rückgang bei der Belastung mit Stickoxiden an. Ob das reicht, um das neue Fahrverbot für Euro-5-Dieselautos abzuwenden?
01.07.2020
Gericht zu Euro-5-Diesel in Stuttgart
Fahrverbot nicht vor September
Das Land will das für Stuttgart bereits beschlossene Fahrverbot für Euro-5-Diesel mit einer Klage verhindern. Die Entscheidung fällt das Verwaltungsgericht voraussichtlich in dieser Woche.
30.06.2020
Fahrverbote in Stuttgart
Euro-5-Diesel ab Mittwoch theoretisch flächendeckend verboten
Ab Mittwoch gelten die Maßnahmen des Luftreinhalteplans für Stuttgart auch für Euro-5-Dieselfahrzeuge – zumindest theoretisch. Allerdings fehlt es bislang noch an Verbotsschildern, die darauf hinweisen.
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