Kurz vor dem Nato-Gipfel diese Woche in Litauen äußert sich der türkische Staatschef dazu, was passieren muss, damit er einen Nato-Beitritt Schwedens unterstützt.
Recep Tayyip Erdogan, der türkische Staatschef, unterstützt einen Nato-Beitritt Schwedens für den Fall, dass die EU ihre Beitrittsgespräche mit der Türkei wieder aufnimmt.
Erdogan sagte am Montagvor seiner Abreise zum Nato-Gipfel diese Woche in Litauen: „Öffnet erst den Weg für den Beitritt der Türkei zur Europäischen Union, und dann öffnen wir den Weg für Schweden.“
Erdogan telefonierte mit Biden
Am späten Montagnachmittag soll Erdogan in Litauen den schwedischen Regierungschef Ulf Kristersson zu Gesprächen über den schwedischen Nato-Beitrittswunsch treffen, den die Türkei bisher blockiert. Am Sonntag hatte Erdogan bereits mit US-Präsident Joe Biden in einem Telefonat über die Aufnahme Schwedens in das Verteidigungsbündnis gesprochen.
Erdogan sagte nun, er habe auch Biden seine Haltung zu Schweden und die Verbindung zu den EU-Beitrittsgesprächen für die Türkei deutlich gemacht: „Das habe ich gesagt.“ Die türkische Präsidentschaft hatte zu dem Telefonat zuvor bekannt gegeben, Erdogan habe dabei gesagt, Schweden habe „einige Schritte in die richtige Richtung unternommen“.
Was die Türkei Schweden vorwirft
Neben Ungarn ist die Türkei das einzige der 31 Nato-Länder, dessen Parlament den Beitrittsgesuch Schwedens noch nicht ratifiziert hat. Die Türkei wirft Schweden vor, Zufluchtsort für „Terroristen“ zu sein, womit vor allem Mitglieder der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) gemeint sind. Zudem äußerte Erdogan zuletzt scharfe Kritik an einer Koran-Verbrennung in Stockholm.
Die Türkei hatte 1987 erstmals die Mitgliedschaft in der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft beantragt - einem Vorläufer der EU. 1999 wurde sie zum EU-Beitrittskandidaten ernannt, 2005 wurden offizielle Beitrittsverhandlungen aufgenommen. Nach dem gescheiterten Militärputsch gegen Erdogan 2016 und den folgenden Massenverhaftungen und anderen Menschenrechtsverletzungen legte die EU den Prozess dann auf Eis.
„Ich möchte eine Tatsache unterstreichen. Die Türkei hat 50 Jahre lang vor der Tür der EU gewartet“, sagte Erdogan nun. „Fast alle Nato-Mitglieder sind auch EU-Mitglieder. Ich wende mich nun an diese Länder, die die Türkei sei über 50 Jahren haben warten lassen, und ich werde mich erneut an sie in Vilnius wenden.“