Die Protestwoche der Landwirte in Deutschland hat begonnen. Dabei geht es auch um die Steuervorteile beim Agrardiesel. Was unterscheidet den Treibstoff von herkömmlichem Diesel?
An diesem Montag, 8. Januar, haben Landwirte in vielen Teilen Deutschlands – auch im Südwesten – Straßen blockiert und für Chaos im morgendlichen Berufsverkehr gesorgt. Auch andere Berufsgruppen wie beispielsweise Spediteure sollen sich an den Demos beteiligt haben.
Die Wut der Bauern richtet sich gegen zwei Entscheidungen der Bundesregierung. Weil Milliarden im Haushalt fehlen, hatte sie angekündigt, Subventionen für die Landwirtschaft zu streichen.
Wird Agrardiesel eingefärbt?
Konkret geht es um zwei Dinge: erstens sollten Landwirte künftig auch Kfz-Steuern bezahlen. Bisher waren sie davon ausgenommen. Außerdem sollten die Steuerbegünstigung für den sogenannten Agrardiesel fallen. Was aber ist eigentlich Agrardiesel?
Technisch gesehen gibt es zwischen herkömmlichem Diesel und Agrardiesel keinen Unterschied. Dieser ergibt sich lediglich aus der Rückerstattung der Mineralölsteuer, die Betriebe in der Land- und Forstwirtschaft erhalten. Gewährt wird diese vom zuständigen Hauptzollamt. Landwirte erhalten auf Grund der Agrardieselvergütung etwa 21 Cent (genau 21,48 Cent/Liter bei Dieselöl) zurück. Teils kritisieren die Landwirte auch, dass in anderen europäischen Ländern wesentlich entspanntere Regeln gelten und die Konkurrenz dort ihre Maschinen einfach mit Heizöl betanken kann. Das ist deutlich günstiger.
In einigen europäischen Ländern werden s teuerbegünstigte Treibstoffe auch eingefärbt, damit es nicht zu Verwechslungen kommt. In Spanien und den Niederlanden ist Agrardiesel beispielsweise rot gefärbt, in Norwegen grün, in Portugal blau. In Deutschland wird lediglich Heizöl mit einem roten Farbstoff versetzt.
Bundesregierung rudert zurück – Proteste finden dennoch statt
Die Bundesregierung hatte kurz nach dem Jahreswechsel zwar auf die Kritik von Bauern, Verbänden und Teilen der Landes- und Bundespolitik reagiert. Die Kfz-Steuerbefreiung für die Landwirtschaft solle weiter bestehen bleiben, teilte die Ampel-Koalition mit. Die Steuerbegünstigungen beim Agrardiesel sollten nicht auf einen Schlag, sondern schrittweise bis zum Jahr 2026 abgeschafft werden.
Trotz dieser Entscheidungen gingen am Montag Tausende Bauern auf die Straße und protestierten.