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Themen: SPD

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Koalitionsgipfel im Kanzleramt: Von „scheiße gelaufen“ zur großen Harmonie

Koalitionsgipfel im Kanzleramt Von „scheiße gelaufen“ zur großen Harmonie

Zuletzt schien der Ton zwischen Union und SPD unfreundlicher zu werden. Der Koalitionsgipfel verlief zur Überraschung der Teilnehmer nun außerordentlich harmonisch. Einer brachte sogar zum Einstand Geschenke mit.
Koalitionsgipfel in Berlin: SPD beharrt auf Corona-Zuschuss bei Hartz IV

Koalitionsgipfel in Berlin SPD beharrt auf Corona-Zuschuss bei Hartz IV

Zum ersten Mal seit vielen Monaten kommen am Mittwochabend wieder die Berliner Koalitionsspitzen zusammen. Die SPD will vor allem eine zentrale Forderung durchsetzen.
Coronavirus in Baden-Württemberg: SPD fordert Impfgipfel auf Landesebene

Coronavirus in Baden-Württemberg SPD fordert Impfgipfel auf Landesebene

Es müsse endlich Schluss sein, mit dem „Gewurstel“, so die Sozialdemokraten. Von einem Spitzentreffen zum Impfen erhofft sich die SPD mehr Klarheit und Information für die Bürger.
Stuttgarter Rosensteintunnel: Grüne und SPD machen Druck bei der Verkehrsberuhigung

Stuttgarter Rosensteintunnel Grüne und SPD machen Druck bei der Verkehrsberuhigung

Die Fraktionen erneuern ihre Forderung, dass zeitgleich mit der mit der Eröffnung des Rosensteintunnels Parallelstrecken zurückgebaut und der Verkehr in den angrenzenden Stadtbezirken beruhigt wird.
Coronavirus und Schulen: Stoch: „Es muss eine klare Ansage von Kretschmann kommen“

Coronavirus und Schulen Stoch: „Es muss eine klare Ansage von Kretschmann kommen“

Andreas Stoch, Spitzenkandidat der SPD zur Landtagswahl, wirft der Landesregierung schwere Fehler in der Corona-Politik vor. Kultusministerin Eisenmann habe „komplett versagt“. Jetzt müsse schnell ein Runder Tisch einberufen werden.
Kampf gegen das Coronavirus in Stuttgart: SPD: Stadt soll Taxifahrt zum Impfen zahlen

Kampf gegen das Coronavirus in Stuttgart SPD: Stadt soll Taxi zum Impfen zahlen

Die Stuttgarter Gemeindefraktion rechnet mit einem Aufwand von 30 000 Euro. Damit soll immobilen Älteren die Fahrt möglich werden.
Baden-Württemberg: SPD wirft Kultusministerin Eisenmann „obrigkeitliches“ Handeln vor

Baden-Württemberg SPD wirft Kultusministerin Eisenmann „obrigkeitliches“ Handeln vor

Die Kritik an Kultusministerin Susanne Eisenmann bei der Bewältigung der Corona-Krise im Schulbereich wird immer lauter. Es würden „obrigkeitlich“ Regelungen aufgestellt, so SPD-Landesparteichef Andreas Stoch.
Probleme beim Corona-Impfstart: Jens Spahn beantwortet Fragenkatalog der SPD

Probleme beim Corona-Impfstart Jens Spahn beantwortet Fragenkatalog der SPD

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und sein Ministerium haben den umfangreichen Fragebogen der Sozialdemokraten beantwortet. Darin geht es um die Schwierigkeiten beim Start der Impfungen in der EU.
CDU-Parteitag: Klingbeil: Laschet muss Blockaden der Union aufbrechen

CDU-Parteitag Klingbeil: Laschet muss Blockaden der Union aufbrechen

Die SPD fordert vom neuen CDU-Chef Armin Laschet, Streitthemen der großen Koalition rasch abzuräumen. Laschet müsse die Kraft haben, Blockaden seiner Leute aufzubrechen, fordert Generalsekretär Lars Klingbeil.
Baden-Württemberg: Schulen bleiben geschlossen - SPD begrüßt Entscheidung

Baden-Württemberg Schulen bleiben geschlossen - SPD begrüßt Entscheidung

Die Grundschulen und Kitas in Baden-Württemberg bleiben vorerst bis Ende Januar geschlossen. Die zunächst von der Kultusministerin geforderte Öffnung war auf heftige Kritik gestoßen.
Landesregierung unter Druck: SPD fordert mehr Hilfe für Impfwillige

Landesregierung unter Druck SPD fordert mehr Hilfe für Impfwillige

Die SPD im baden-württembergischen Landtag reagiert auf die wachsende Verunsicherung vor allem bei den Senioren. In einem Forderungspapier mahnt sie eine konkrete Unterstützung der Betroffenen und „klare Informationen“ der Regierung an.
Nach Expo-Debakel: SPD will Rücktritt von Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut

Nach Expo-Debakel SPD will Rücktritt von Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut

Die SPD fordert acht Wochen vor den Landtagswahlen in Baden-Württemberg den Rücktritt von Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut (CDU). Hintergrund ist die Affäre um den Expo-Pavillion in Dubai.
Lobbyisten sollen sich registrieren: Landtag soll Transparenzregister bekommen

Lobbyisten sollen sich registrieren Landtag soll Transparenzregister bekommen

Die Fraktionsspitzen von Grünen, CDU, SPD und FDP haben sich auf einen Gesetzentwurf geeinigt. Der sieht auch vor, dass die Regierung die Beteiligung von Verbänden künftig transparenter macht. Doch eine wesentliche Forderung der Opposition fehlt.
Landtagswahlen in Baden-Württemberg: Neue Insa-Umfrage: Grüne und CDU gleichauf

Landtagswahlen in Baden-Württemberg Neue Insa-Umfrage: Grüne und CDU gleichauf

In zwei Monaten wählen die Menschen in Baden-Württemberg. Eine neue Umfrage hat nun ergeben, dass die Grüne und die CDU gleichauf liegen. Die AfD bleibt derweil unverändert.
Früherer Porsche-Betriebsratschef: Uwe Hück hat nun das Grundgesetz auf dem Oberarm

Früherer Porsche-Betriebsratschef Uwe Hück hat nun das Grundgesetz auf dem Oberarm

Der frühere Porsche-Betriebsratschef und künftige Parteigründer Uwe Hück hat sich Artikel 1 des Grundgesetzes auf den Arm tätowieren lassen. Im Sommer will er gegen Boxweltmeister Manuel Charr antreten.
Suche nach Koalition fürs Land: Schwach auf der Brust
Kommentar

Suche nach Koalition fürs Land Schwach auf der Brust

Im Land können sich sowohl SPD als auch FDP eine Regierungsehe mit den Grünen vorstellen. Die CDU könnte dabei das Nachsehen haben. Das riecht nach Künstlerpech, meint Kommentator Wolfgang Molitor.
Neue Wahlkampagne der Genossen: Südwest-SPD setzt auf Grün-Rot 2.0

Neue Wahlkampagne der Genossen Die Südwest-SPD setzt voll auf Grün-Rot 2.0

Der Spitzenkandidat der baden-württembergischen SPD, Andreas Stoch, stellt seine Kampagne „Das Wichtige jetzt“ vor. Dabei spekulieren die Genossen auf eine Neuauflage des Bündnisses mit den Grünen. Doch da gibt es eine große Unbekannte.
Dilemma in der großen Koalition: Mieter oder Vermieter - Wer trägt die Kosten für den CO2-Preis?

Dilemma in der großen Koalition Mieter oder Vermieter - Wer trägt die Kosten für den CO2-Preis?

Eigentlich wollte sich die große Koalition schon längst geeinigt haben, jetzt zieht sich der Streit um den CO2-Preis und die möglichen Mehrkosten für Mieter ins neue Jahr. Es müsse endlich was passieren, mahnt SPD-Umweltministerin Schulze. Doch die Union zieht nicht mit.
Früherer Porsche-Betriebsratschef: Uwe Hück will offenbar neue Partei gründen

Früherer Porsche-Betriebsratschef Uwe Hück will offenbar neue Partei gründen

Im Dezember hatte Uwe Hück die SPD im Streit verlassen. Aus der Politik verschwinden möchte der ehemalige Porsche-Betriebsrat jedoch nicht. Offenbar will der 58-Jährige eine neue Partei gründen.
Sozialminister Lucha unterstützt Spahn: Grüner Minister attackiert SPD

Sozialminister Lucha unterstützt Spahn Grüner Minister attackiert SPD

In der strittigen Frage der Impfstoffbeschaffung hat sich Baden-Württembergs Sozialminister Manne Lucha (Grüne) hinter Bundesminister Spahn gesellt. Der SPD wirft er „unsolidarisches Verhalten“ vor.
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