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Themen: SPD

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Mögliche Corona-Impfpflicht: Ampel-Abgeordnete kündigen eigenen Gesetzentwurf an

Mögliche Corona-Impfpflicht Ampel-Abgeordnete kündigen eigenen Gesetzentwurf an

Sieben Abgeordnete aus SPD, Grünen und FDP wollen einen eigenen Entwurf für eine Impfpflicht gegen das Coronavirus ab 18 Jahren vorlegen. In der kommenden Woche debattiert der Bundestag darüber.
Sonntagsfrage im Südwesten: CDU legt in Baden-Württemberg kräftig zu

Sonntagsfrage im Südwesten CDU legt in Baden-Württemberg kräftig zu

Im vorigen Herbst, zur Zeit der Bundestagswahl, war auch die baden-württembergische CDU im Umfragekeller. Die neue Umfrage von Stuttgarter Zeitung und SWR zeigt: die Christdemokraten sind wieder deutlich stärker.
Südwest-SPD legt eine Statistik vor: Höherer Mindestlohn für 430 000 Menschen im Land

Südwest-SPD legt eine Statistik vor Höherer Mindestlohn für 430 000 Menschen im Land

Laut SPD haben 430 000 Vollzeitbeschäftigte in Baden-Württemberg ein Einkommen von weniger als 2284 Euro. Überwiegend sind Frauen betroffen. Das habe eine Studie der Hans-Böckler-Stiftung ergeben.
Vergangenheit des Bundeskanzlers: Scholz laut Bericht als Juso von Stasi bespitzelt

Vergangenheit des Bundeskanzlers Scholz laut Bericht als Juso von Stasi bespitzelt

Einem Bericht der „Bild“ zufolge ist Olaf Scholz in seiner Zeit als Hamburger Juso-Funktionär in den Blick der Stasi geraten. Das Blatt beruft sich dabei auf Unterlagen des Bundesarchivs.
Imagekampagne „The Länd“: Ein ausverkaufter Onlineshop – aber nur wenig Nachfrage aus dem Ausland

Imagekampagne „The Länd“ Ein ausverkaufter Onlineshop – aber nur wenig Nachfrage aus dem Ausland

Die Imagekampagne des Landes soll eigentlich der Gewinnung von Fachkräften weltweit dienen. Bisher allerdings sind von Zehntausenden „The Länd“-Artikeln nur einige wenige ins Ausland verschickt worden.
Streit im Bundestag: Impfpflicht trifft auf Parteipolitik

Streit im Bundestag Impfpflicht trifft auf Parteipolitik

Die Debatte im Bundestag läuft auch deshalb so schräg, weil Eitelkeiten in Regierung und Opposition die inhaltlichen Abwägungen teilweise überlagern.
Coronavirus in Deutschland: SPD und Grüne dämpfen Erwartungen an schnelle Impfpflicht

Coronavirus in Deutschland SPD und Grüne dämpfen Erwartungen an schnelle Impfpflicht

Die Omikron-Welle rollt, eine allgemeine Impfpflicht wird sie nicht stoppen können. Dennoch fordert die Union Tempo bei dem Vorhaben. Ampelkoalitionäre treten auf die Bremse.
Frauenfeindliche Kolumne: Sawsan Chebli erstreitet Schmerzensgeld von Tichy

Frauenfeindliche Kolumne Sawsan Chebli erstreitet Schmerzensgeld von Tichy

Ein Gericht hat der SPD-Politikerin Sawsan 10.000 Euro Schmerzensgeld zugesichert. Grund sind frauenfeindliche Äußerungen einer Kolumne, die auf der umstrittenen Plattform „Tichys Einblick“ erschienen ist.
Frank Nopper rechtskräftig im Amt: Stuttgarts Rathauschef kündigt „Jahr der Umsetzung“ an

Frank Nopper rechtskräftig im Amt Stuttgarts Rathauschef kündigt „Jahr der Umsetzung“ an

Nach fast einem Jahr im Amt darf sich Frank Nopper von diesem Dienstag an rechtskräftig Oberbürgermeister von Stuttgart nennen. Die ersten Monate waren schwierig – doch in diesem Jahr soll sich einiges bewegen.
2021 in Karikaturen: Corona und anderes Ungemach

2021 in Karikaturen Corona und anderes Ungemach

Rückblick auf die Politik 2021: Die Pandemie hat die Welt weiter im Griff, Joe Biden stellt die US-Politik neu auf, und in Deutschland wird ein Sozialdemokrat Überraschungssieger der Wahl.
Newsblog zur Ampel-Koalition: Lindner will FDP-Chef bleiben

Newsblog zur Ampel-Koalition Lindner will FDP-Chef bleiben

Die erste Ampel-Regierung auf Bundesebene steht. SPD, Grüne und FDP haben sich offiziell auf ihren gemeinsamen Regierungskurs festgelegt. Alle Entwicklungen zur neuen Regierung gibt es in unserem Newsblog.
Antrittsbesuch des Bundeskanzlers in Warschau: Scholz sichert Polen Unterstützung im Streit mit Belarus zu

Antrittsbesuch des Bundeskanzlers in Warschau Scholz sichert Polen Unterstützung im Streit mit Belarus zu

Bei seinem Antrittsbesuch in Warschau hat der neue Bundeskanzler Olaf Scholz Polen seine Unterstützung im Streit mit Belarus zugesichert. Er wählte deutliche Worte.
Parteitag in Berlin: Wie die SPD ein „sozialdemokratisches Jahrzehnt“ einleiten will

Parteitag in Berlin Wie die SPD ein „sozialdemokratisches Jahrzehnt“ einleiten will

Lars Klingbeil und Saskia Esken bilden die neue SPD-Spitze, zu der auch Kevin Kühnert als Generalsekretär gehört. Ihr Ziel ist „ein sozialdemokratisches Jahrzehnt“.
Bundeskanzler auf dem SPD-Parteitag: Scholz mahnt zu Zusammenhalt der Gesellschaft

Bundeskanzler auf dem SPD-Parteitag Scholz mahnt zu Zusammenhalt der Gesellschaft

Der neue Bundeskanzler Olaf Scholz mahnt zu Zusammenhalt in der Gesellschaft. Welche Schwerpunkte er in seiner Rede auf dem SPD-Parteitag setzte.
SPD-Parteitag: Ex-Juso-Chef Kühnert soll Generalsekretär werden

SPD-Parteitag Ex-Juso-Chef Kühnert soll Generalsekretär werden

Der künftige SPD-Generalsekretär steht fest: Kevin Kühner soll den Posten von Lars Klingbeil übernehmen.
SPD-Parteitag in Berlin: Klingbeil und Esken zum SPD-Spitzenduo gewählt

SPD-Parteitag in Berlin Klingbeil und Esken zum SPD-Spitzenduo gewählt

Olaf Scholz ist Kanzler, die Ampel steht. Nun hat auch die Kanzlerpartei SPD ihr Spitzenpersonal für die Regierungszeit bestimmt. Das neue Führungsduo demonstriert Selbstbewusstsein.
SPD-Parteitag: Bloß keine Eintagsfliege
Kommentar

SPD-Parteitag Bloß keine Eintagsfliege

Die SPD will ihren Wahlerfolg verstetigen – und vermeidet zumindest am Beginn ihrer Regierungszeit die entsprechenden Fehler, kommentiert Christopher Ziedler.
Coronaverordnung in Stuttgart: SPD setzt sich für Alkoholverbot ein

Coronaverordnung in Stuttgart SPD setzt sich für Alkoholverbot ein

Die Stadt hat sich gegen ein Alkoholverbot auf öffentlichen Plätzen entschieden. Es gebe aktuell keine Orte, wo große Menschenansammlungen an Glühweinständen stehen. Die SPD sieht das anders.
Kevin Kühnert auf dem Sprung: Vom Groko-Schreck zum General

Kevin Kühnert auf dem Sprung Vom Groko-Schreck zum General

Kevin Kühnert wird am Samstag zum neuen SPD-Parteimanager gewählt. Er will nicht mehr raus aus der Regierung, sondern sie lieber mit langem Atem verändern.
Wahl des Bundespräsidenten: SPD nominiert Klaas Heufer-Umlauf

Wahl des Bundespräsidenten SPD nominiert Klaas Heufer-Umlauf

TV-Moderator Klaas Heufer-Umlauf soll 2022 mit über die Wahl des Bundespräsidenten entscheiden. Die niedersächsische SPD nominierte auch zwei weitere Promis.
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