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Themen: SPD

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Baden-Württemberg: Schulen bleiben geschlossen - SPD begrüßt Entscheidung

Baden-Württemberg Schulen bleiben geschlossen - SPD begrüßt Entscheidung

Die Grundschulen und Kitas in Baden-Württemberg bleiben vorerst bis Ende Januar geschlossen. Die zunächst von der Kultusministerin geforderte Öffnung war auf heftige Kritik gestoßen.
Landesregierung unter Druck: SPD fordert mehr Hilfe für Impfwillige

Landesregierung unter Druck SPD fordert mehr Hilfe für Impfwillige

Die SPD im baden-württembergischen Landtag reagiert auf die wachsende Verunsicherung vor allem bei den Senioren. In einem Forderungspapier mahnt sie eine konkrete Unterstützung der Betroffenen und „klare Informationen“ der Regierung an.
Nach Expo-Debakel: SPD will Rücktritt von Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut

Nach Expo-Debakel SPD will Rücktritt von Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut

Die SPD fordert acht Wochen vor den Landtagswahlen in Baden-Württemberg den Rücktritt von Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut (CDU). Hintergrund ist die Affäre um den Expo-Pavillion in Dubai.
Lobbyisten sollen sich registrieren: Landtag soll Transparenzregister bekommen

Lobbyisten sollen sich registrieren Landtag soll Transparenzregister bekommen

Die Fraktionsspitzen von Grünen, CDU, SPD und FDP haben sich auf einen Gesetzentwurf geeinigt. Der sieht auch vor, dass die Regierung die Beteiligung von Verbänden künftig transparenter macht. Doch eine wesentliche Forderung der Opposition fehlt.
Landtagswahlen in Baden-Württemberg: Neue Insa-Umfrage: Grüne und CDU gleichauf

Landtagswahlen in Baden-Württemberg Neue Insa-Umfrage: Grüne und CDU gleichauf

In zwei Monaten wählen die Menschen in Baden-Württemberg. Eine neue Umfrage hat nun ergeben, dass die Grüne und die CDU gleichauf liegen. Die AfD bleibt derweil unverändert.
Früherer Porsche-Betriebsratschef: Uwe Hück hat nun das Grundgesetz auf dem Oberarm

Früherer Porsche-Betriebsratschef Uwe Hück hat nun das Grundgesetz auf dem Oberarm

Der frühere Porsche-Betriebsratschef und künftige Parteigründer Uwe Hück hat sich Artikel 1 des Grundgesetzes auf den Arm tätowieren lassen. Im Sommer will er gegen Boxweltmeister Manuel Charr antreten.
Suche nach Koalition fürs Land: Schwach auf der Brust
Kommentar

Suche nach Koalition fürs Land Schwach auf der Brust

Im Land können sich sowohl SPD als auch FDP eine Regierungsehe mit den Grünen vorstellen. Die CDU könnte dabei das Nachsehen haben. Das riecht nach Künstlerpech, meint Kommentator Wolfgang Molitor.
Neue Wahlkampagne der Genossen: Südwest-SPD setzt auf Grün-Rot 2.0

Neue Wahlkampagne der Genossen Die Südwest-SPD setzt voll auf Grün-Rot 2.0

Der Spitzenkandidat der baden-württembergischen SPD, Andreas Stoch, stellt seine Kampagne „Das Wichtige jetzt“ vor. Dabei spekulieren die Genossen auf eine Neuauflage des Bündnisses mit den Grünen. Doch da gibt es eine große Unbekannte.
Dilemma in der großen Koalition: Mieter oder Vermieter - Wer trägt die Kosten für den CO2-Preis?

Dilemma in der großen Koalition Mieter oder Vermieter - Wer trägt die Kosten für den CO2-Preis?

Eigentlich wollte sich die große Koalition schon längst geeinigt haben, jetzt zieht sich der Streit um den CO2-Preis und die möglichen Mehrkosten für Mieter ins neue Jahr. Es müsse endlich was passieren, mahnt SPD-Umweltministerin Schulze. Doch die Union zieht nicht mit.
Früherer Porsche-Betriebsratschef: Uwe Hück will offenbar neue Partei gründen

Früherer Porsche-Betriebsratschef Uwe Hück will offenbar neue Partei gründen

Im Dezember hatte Uwe Hück die SPD im Streit verlassen. Aus der Politik verschwinden möchte der ehemalige Porsche-Betriebsrat jedoch nicht. Offenbar will der 58-Jährige eine neue Partei gründen.
Sozialminister Lucha unterstützt Spahn: Grüner Minister attackiert SPD

Sozialminister Lucha unterstützt Spahn Grüner Minister attackiert SPD

In der strittigen Frage der Impfstoffbeschaffung hat sich Baden-Württembergs Sozialminister Manne Lucha (Grüne) hinter Bundesminister Spahn gesellt. Der SPD wirft er „unsolidarisches Verhalten“ vor.
SPD schreibt Brief wegen Impfstoffen: 24 bohrende Fragen an Minister Spahn

SPD schreibt Brief wegen Impfstoffen 24 bohrende Fragen an Minister Spahn

Bundesfinanzminister Scholz und die SPD regierten Länder setzen Gesundheitsminister Spahn (CDU) mit einem Fragenkatalog unter Druck. Es geht um die angeblich schlechte EU-Einkaufspolitik bei Impfstoffen.
Karl Lauterbach zum Coronavirus: Gesundheitsexperte für „konsequenten“ und nicht befristeten Lockdown

Karl Lauterbach zum Coronavirus Gesundheitsexperte für „konsequenten“ und nicht befristeten Lockdown

Weil man die Corona-Neuinfektionen deutlicher reduzieren müsse als bisher geplant, fordert der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach einen „konsequenten“ und zeitlich nicht befristeten Lockdown. Er verweist auch auf die Corona-Mutation.
Corona in Baden-Württemberg: Karl Lauterbach kritisiert Vorschlag zu Schulöffnungen im Südwesten

Corona in Baden-Württemberg Karl Lauterbach kritisiert Vorschlag zu Schulöffnungen im Südwesten

Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) will im Südwesten die Schulen ab dem 11. Januar wieder öffnen. Das stößt beim SPD-Gesundheitsexperten Karl Lauterbach auf großes Unverständnis.
Landtagswahl in Baden-Württemberg: Steht Baden-Württemberg vor der Ampel?

Landtagswahl in Baden-Württemberg Steht Baden-Württemberg vor der Ampel?

Erst Grün-Rot, dann Grün-Schwarz und dann noch eine Ampel? Es wäre die dritte Regierungsvariante für Winfried Kretschmann. Und für die CDU ein schwerer Schlag - zu Beginn des Superwahljahrs.
Die SPD und der Drohnen-Streit: Warum die SPD unter Mützenich außenpolitisch nach links rückt

Die SPD und der Drohnen-Streit Warum die SPD unter Mützenich außenpolitisch nach links rückt

Unter Rolf Mützenich ist die SPD in der Außen- und Sicherheitspolitik nicht nur in der Drohnen-Frage nach links gerückt, finden Beobachter. Bereitet sich die Partei auf ein Linksbündnis nach der Bundestagswahl vor?
Corona-Gottesdienst-Verbot in Heilbronn: Landtagsabgeordneter warnt vor Gottesdienst-Tourismus

Corona-Gottesdienst-Verbot in Heilbronn Landtagsabgeordneter warnt vor Gottesdienst-Tourismus

An Orten mit besonders hohen Infektionszahlen werden in Württemberg an Heiligabend keine evangelischen Gottesdienste stattfinden – etwa in Heilbronn. Warum der SPD-Landtagsabgeordnete Rainer Hinderer das kritisiert.
SPD gegen Drohnen-Bewaffnung: Schlag gegen die große Koalition
Kommentar

SPD gegen Drohnen-Bewaffnung Schlag gegen die große Koalition

Die SPD erteilt der Bewaffnung der neuen Bundeswehr-Drohne eine Absage. Die Verschiebung auf den Sankt-Nimmerleinstag ist eine Kampfansage der Genossen an Union und Verteidigungsministerin, meint Matthias Schiermeyer.
Cybersicherheitsagentur: Ein Gesetz für mehr Sicherheit im Netz?

Cybersicherheitsagentur Ein Gesetz für mehr Sicherheit im Netz?

Der Landtag berät erstmals einen Gesetzentwurf, mit dem Digitalisierungsminister Strobl eine neue Behörde gründen, Angriffen in der digitalen Welt vorbeugen und sie abwehren will. Gegen die Pläne des Christdemokraten laufen Polizei, Anwälte und Chaos Computer Club Sturm.
Martin Schulz: Früherer SPD-Chef tritt nicht mehr für Bundestag an

Martin Schulz Früherer SPD-Chef tritt nicht mehr für Bundestag an

Martin Schulz will im kommenden Jahr nicht mehr für den Bundestag kandidieren. Zuvor war der frühere SPD-Chef zum neuen Vorsitzenden der parteinahen Friedrich-Ebert-Stiftung gewählt worden.
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