2. Themen
  4. S

  6. SPD

Themen: SPD

SPD

„Der neue Landtag“ in Baden-Württemberg: Diese Abgeordneten bestimmen nun die Landespolitik

„Der neue Landtag“ in Baden-Württemberg Diese Abgeordneten bestimmen nun die Landespolitik

„Wie viele Kinder haben Sie?“, „Haben Sie einen Migrationshintergrund?“, „Leben Sie in der Stadt oder auf dem Land?“ – das sind nur einige der Fragen, die wir den 154 neuen Abgeordneten im Baden-Württembergischen Landtag gestellt haben. In einer Serie zeigen wir die Ergebnisse.
Kampf gegen Steuerbetrug: Olaf Scholz kauft Steuerdaten aus Dubai

Kampf gegen Steuerbetrug Olaf Scholz kauft Steuerdaten aus Dubai

Finanzminister Olaf Scholz kauft für angeblichen zwei Millionen Euro Steuerdaten aus Dubai, um Steuerhinterziehern auf die Schliche zu kommen. „Da gibt es kein Pardon“, sagt der SPD-Politiker.
Koalitionskrach wegen Coronamasken: Aufklären statt aufbauschen
Kommentar

Koalitionskrach wegen Coronamasken Aufklären statt aufbauschen

Zu den vom Bund ausgelieferten Coronaschutzmasken stellen sich weitere Fragen, denen auf den Grund gegangen werden muss. Der Vorwurf eines Vorsatzes aber schießt weit über das Ziel hinaus, kommentiert Christopher Ziedler.
Bundesregierung vor der Wahl: Was die Groko noch schafft und was nicht

Bundesregierung vor der Wahl Was die Groko noch schafft und was nicht

Ein großes Finale liefert die große Koalition nur, was die Zahl neuer Gesetze betrifft. Die Stimmung ist schlecht, manche Vorhaben scheitern.
Winfried Kretschmann: Kritik an höheren Spritpreisen ist „feige“

Winfried Kretschmann Kritik an höheren Spritpreisen ist „feige“

Winfried Kretschmann wirft Vertretern von Union und SPD unehrliches Verhalten beim Thema Erhöhung der Spritpreise vor. Die Kritik an Annalena Baerbock aus deren Reihen empfindet er als „feige“.
Masken für Obdachlose und Behinderte: Was es mit Spahns „Schrottmasken“ tatsächlich auf sich hat

Masken für Obdachlose und Behinderte Was es mit Spahns „Schrottmasken“ tatsächlich auf sich hat

Wollte Gesundheitsminister Spahn Obdachlose und Behinderte mit minderwertigen Schutzmasken abspeisen? Nein, sagt sein Ministerium. Die SPD fordert dennoch Spahns Rücktritt. Wer hat Recht? Um was für Masken handelt es sich genau? Ein Überblick.
Landtag Baden-Württemberg: Ist der Weg in den Landtag zu teuer?

Landtag Baden-Württemberg Ist der Weg in den Landtag zu teuer?

Drei Viertel der Landtagsabgeordneten haben einen Hochschulabschluss, in der Bevölkerung ist es nur jeder Fünfte. Woran es liegt, dass Menschen mit einfacheren Bildungsabschlüssen kaum zum Zuge kommen.
Forderung aus der SPD: Lauterbach für Rückkehr zu normalem Unterricht

Forderung aus der SPD Lauterbach für Rückkehr zu normalem Unterricht

In Anbetracht der sinkenden Corona-Zahlen spricht sich der SPD-Politiker Karl Lauterbach für die vollständige Rückkehr von Schülerinnen und Schülern in die Klassenzimmer aus. Er äußert sich außerdem zur Impfung von Kindern.
Veranstalter von Ferienlagern fordern Klarheit: Land plant Ferienlager mit Übernachtung zuzulassen

Veranstalter von Ferienlagern fordern Klarheit Land plant Ferienlager mit Übernachtung zuzulassen

Veranstalter von Zeltlagern und Jugendfreizeiten fordern Planungssicherheit, was im Sommer mit welchen Konzepten erlaubt ist. Das Sozialministerium will Mitte Juni die Corona-Verordnung ändern.
Bundesversammlung am 13. Februar 2022: Nur der Termin steht bis jetzt fest

Bundesversammlung am 13. Februar 2022 Nur der Termin steht bis jetzt fest

Die Bundesversammlung ist ein verfassungsrechtliches Kuriosum. Sie hat nur eine Funktion – die Wahl des Bundespräsidenten.
Steinmeier will Bundespräsident bleiben: Mehr Mitläufer als Lenker
Kommentar

Steinmeier will Bundespräsident bleiben Mehr Mitläufer als Lenker

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will sich im kommenden Jahr um eine weitere Amtszeit bewerben. Warum auch nicht, kommentiert unser Autor Wolfgang Molitor. Steinmeier ist schließlich nicht mehr als der kleinste gemeinsame Nenner.
Werbeflächen in Stuttgart: Wer darf sich in der Stadt präsentieren?

Werbeflächen in Stuttgart Wer darf sich in der Stadt präsentieren?

Werbung ist vielfältig in der Stadt: Großflächig, digitalisiert, plakativ. Über das Gesamtkonzept möchte der Gemeinderat diskutieren, zumal die Werbeflächen neu vergeben werden. Diese Meinungen gibt es.
SPD in Baden-Württemberg: Sozialdemokraten wollen mobile Corona-Impfteams an Schulen

SPD in Baden-Württemberg Sozialdemokraten wollen mobile Corona-Impfteams an Schulen

Die SPD in Baden-Württemberg fordert, dass Schülern im Land „rechtzeitig vor Beginn des neuen Schuljahrs eine Covid-19-Impfung angeboten“ wird. Am besten funktioniere das, wenn Impfteams an die Schulen kämen.
Andreas Stoch: SPD lobt Inhalte des Koalitionsvertrags – aber vermisst Umsetzung

Andreas Stoch SPD lobt Inhalte des Koalitionsvertrags – aber vermisst Umsetzung

SPD-Fraktionschef Andreas Stoch äußert Sympathie für die Inhalte des grün-schwarzen Koalitionsvertrags – fügt aber auch an: „Wer regiert, darf nicht nur wollen.“
Der kalkulierte Rücktritt von Franziska Giffey: Respekt, Frau Giffey!
Kommentar

Der kalkulierte Rücktritt von Franziska Giffey Respekt, Frau Ex-Ministerin!

Der Rücktritt der Familienministerin ist mit Blick auf die Berlin-Wahl im Herbst nicht ganz uneigennützig. Gemessen an manch einem Kollegen im Bundeskabinetts wirkt er aber geradezu vorbildlich, meint unser Hauptstadtkorrespondent Christopher Ziedler.
Ministerin Franziska Giffey zieht Konsequenzen: Rücktritt einer Hoffnungsträgerin

Ministerin Franziska Giffey zieht Konsequenzen Rücktritt einer Hoffnungsträgerin

Franziska Giffey tritt wegen Plagiatsvorwürfen als Bundesfamilienministerin zurück. Doch die SPD hofft mit der 43-Jährigen auf ein baldiges Comeback: Die Hoffnungsträgerin der Partei will Regierungschefin von Berlin werden.
Nach Giffey-Rücktritt: Berliner SPD steht hinter Giffey – Merkel bedauert Entscheidung

Nach Giffey-Rücktritt Berliner SPD steht hinter Giffey – Merkel bedauert Entscheidung

Ungeachtet des Rücktritts als Bundesfamilienministerin stellt sich die Berliner SPD hinter Frontfrau Franziska Giffey. Bundeskanzlerin Angela Merkel bedauert indes Giffeys Rücktrittsentscheidung.
Franziska Giffey: Bundesfamilienministerin tritt zurück

Franziska Giffey Bundesfamilienministerin tritt zurück

Lange wurde über ihren Doktortitel und die möglichen Konsequenzen diskutiert und spekuliert: Nun hat Franziska Giffey (SPD) selbst die Konsequenzen gezogen - und ihren Rücktritt als Bundesfamilienministerin erklärt.
Von „verbreitet gute Laune“ bis „überfordert“: So beurteilen die Fraktionen Stuttgarts OB Frank Nopper

Von „verbreitet gute Laune“ bis „überfordert“ So beurteilen die Fraktionen Stuttgarts OB Frank Nopper

Die Zusammenarbeit des neuen Stuttgarter Oberbürgermeisters Frank Nopper (CDU) mit den Fraktionen im Gemeinderat ist mit Spannung erwartet worden. So lautet das erste Fazit – von den Grünen und der CDU bis hin zur Fraktionsgemeinschaft Puls.
Keine Billigflüge mehr: Scholz will viele Flüge teurer machen

Keine Billigflüge mehr Scholz will viele Flüge teurer machen

Bundesfinanzminister Olaf Scholz will gegen Billigflüge vorgehen. Eine preisliche Untergrenze für Flüge sei in der Umsetzung, die Möglichkeiten dafür innerhalb des europäischen Rechts würden ausgelotet, sagte der SPD-Kanzlerkandidat am Mittwochabend.
Neue Artikel
cannstatter-zeitung.de wurde gerade aktualisiert. Wollen Sie die Seite neu laden?
schließen Neu laden