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Polen
Streit zwischen Belarus und EU
Lukaschenko erhöht Druck an der Grenze
Der belarussische Diktator lässt immer mehr Menschen in die EU schleusen, um gegen die Sanktionen aus Brüssel zu protestieren. Polen plant einen Mauerbau an der Grenze.
Polen streitet mit der EU
In der Höhle des Löwen
Der polnische Premier Morawiecki diskutiert im Europaparlament über die Rechtsstaatlichkeit in seinem Land. Die EU-Abgeordneten verlangen eine schärfere Gangart gegenüber Warschau.
Kommentar
Lukaschenko und die Flüchtlinge
Blick in Abgründe
Das Flüchtlingsdrama in Belarus offenbart den Zynismus Lukaschenkos – und das Versagen der EU, kommentiert Ulrich Krökel.
Illegale Migration über Belarus
Heiko Maas fordert Sanktionen gegen Airlines
Heiko Maas will Fluggesellschaften den Geldhahn zudrehen, die an illegalen Einreisen über Belarus in die EU verdienen. Der Außenminister kann in der EU auf Unterstützung hoffen.
Gipfel von Nato und EU
Offene Worte unter Freunden
Bei EU und Nato stehen in diesen Tagen wichtige Treffen auf dem Programm. Erwartet werden deutliche Aussprachen, denn Probleme gibt es genug.
Flüchtlinge suchen den Weg in die EU
Hart an der Grenze
Polen hindert Migranten daran, von Belarus aus in die EU zu gelangen. Es gibt aber auch Menschen, die den Flüchtenden vor Ort helfen.
Polen urteilt gegen EU
Das zerstörerische Werk Kaczynskis
Eine Entscheidung des polnischen Verfassungsgerichts bedroht die Grundidee der Europäischen Union, auf einem gemeinsamen rechtlichen Fundament zu stehen. Lange hat die Union der Demontage der EU zugesehen, nun will sie reagieren.
Streit um Reformen
Polen geht auf Konfrontation mit der EU
Das Verfassungsgericht in Warschau urteilt, dass Teile des EU-Rechts gegen die Verfassung des Landes verstoßen
Kommentar
Urteil gegen Warschau
Erneut Schlappe für Polen
Die EU muss die Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit gegen Warschau verteidigen. Ansonsten steht die Zukunft der gesamten Union auf dem Spiel, kommentiert unser Brüssel-Korrespondent Knut Krohn.
Niederlage für Polen
Rückendeckung für kritische Richter
Der Europäische Gerichtshof hat erneut die Justizreformen in Polen kritisiert. Die Luxemburger Richter sehen die Unabhängigkeit der Gerichte in Gefahr.
Flüchtlinge in Deutschland
Starker Anstieg bei illegalen Grenzübertritten aus Polen
Laut Bundesinnenministerium sind in der ersten Septemberhälfte rund 400 Menschen unerlaubt aus Polen nach Brandenburg eingereist.
Justizreformen in Polen
EU-Kommission beantragt Finanzsanktionen
Die EU-Kommission verschärft ihr Vorgehen gegen umstrittene Justizreformen in Polen. Nun sollen Sanktionen her, um die Regierung in Warschau zur Einhaltung von EU-Recht zu bewegen.
Migranten zwischen Belarus und Polen
Verloren an der EU-Außengrenze
Geflüchtete aus Afghanistan sitzen an den EU-Grenzen zu Belarus fest. Der belarussische Diktator Alexander Lukaschenko nutzt die Menschen, um die EU zu erpressen und zu spalten. Polen reagiert mit Härte und verhängt den Ausnahmezustand.
Wegen Migranten
Polen will Ausnahmezustand an Grenze zu Belarus verhängen
Immer mehr Flüchtlinge versuchen, über die polnisch-belarussische Grenze in die EU zu gelangen. Polen plant nun, in der Grenzregion den Ausnahmezustand einzuführen. Das Land fürchtet weitere Provokationen durch Lukaschenko.
Wissenschaft
230 Millionen Jahre alte Käfer in Dinosaurier-Kot gefunden
Versteinerten Dino-Kot kann man schon für wenig Geld im Internet kaufen. Doch was Forscher jetzt in urzeitlichen Exkrementen entdeckt haben, ist außergewöhnlich: eine 230 Millionen Jahre alte Käferart.
Regierungskrise in Polen
Parlament stimmt Kaczynskis Mediengesetz zu
Die nationalkonservative Koalition in Polen ist zerbrochen, dennoch konnte Jaroslaw Kaczynsk sein umstrittenes Mediengesetz durchpeitschen. Es kommt zum Eklat.
Polen
Regierungsbündnis vor dem Aus
Polens Ministerpräsident Morawiecki entlässt einen seiner Stellvertreter. Dieser kündigt daraufhin das nationalkonservative Bündnis mit der PiS auf. Ist die Regierung nun am Ende?
Kommentar
Demokratieabbau gestoppt
Polen braucht das Geld
Der finanzielle Druck der EU lässt Warschaus Regierung einlenken. Ein Modell ist das aber nicht, kommentiert Ulrich Krökel
Umstrittene Justizreform
Darum ist der Streit zwischen Polen und der EU so verfahren
Die polnische PiS-Regierung will im Streit um die Rechtsstaatlichkeit einlenken – und provoziert damit ihre eigene Basis. Währenddessen hat die EU-Kommission Corona-Wiederaufbauhilfen für das Land noch immer nicht bewilligt.
EuGH
Polen und die EU gehen auf verschärften Konfrontationskurs
Der Europäische Gerichtshof verwirft die Warschauer Justizreform. Polens Verfassungsgericht erkennt Anordnungen aus Luxemburg nicht mehr an. Das Gespenst des Polexit macht die Runde.
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