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BW von oben
Hochauflösende Luftaufnahmen von 1968 und heute.
Hochauflösende Luftaufnahmen von 1968 und heute in "BW von oben"
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Extremismus
Verfassungsschutzchef: Rechtsextremismus "größte Gefahr"
Rechtsextremisten vernetzten sich längst nicht mehr nur mit radikalen Gesinnungsgenossen, mahnt das Bundesamt für Verfassungsschutz. Sein Chef sieht eine beunruhigende Entwicklung.
13.02.2024
Demokratiefördergesetz
Während Deutschland protestiert, streitet die Ampel um ein Gesetz
Eine besonders wirksame Maßnahme gegen Rechtsextremismus hängt schon viel zu lange fest: das Demokratiefördergesetz. Die Ampelparteien müssen es endlich umsetzen, meint Berlin-Korrespondentin Rebekka Wiese.
13.02.2024
Innenministerin Nancy Faeser
„Wir wollen rechtsextremistische Netzwerke zerschlagen“
Die Sorge vor einem erstarkenden Rechtsextremismus treibt die Menschen seit Wochen auf die Straße. Die Bundesinnenministerin will die Anstrengungen gegen Rechtsextremisten weiter vorantreiben.
13.02.2024
Fußball-EM 2024
Warum der Stadion-Umbau so teuer wurde
Die Kosten für den Umbau der Haupttribüne für die EM 2024 ist von 65 auf 140 Millionen Euro gestiegen. Auf die Ausschreibung hatte sich nur ein Generalunternehmer gemeldet.
09.02.2024
Fußball-EM in Stuttgart
Innenministerin Faeser schaut im Stadion nach dem Rechten
Für die Ministerin hat Sicherheit bei der Europameisterschaft oberste Priorität. Die ungarischen Fans könnten in Stuttgart für Ärger sorgen.
09.02.2024
Bundesinnenministerium
Faeser: Leichtere Aufklärung zu Geldquellen von Extremisten
Erhält eine extremistische Gruppe Geld aus dem Ausland? Wer finanziert Veranstaltungen der Neuen Rechten? Für den Verfassungsschutz ist es bislang schwierig, das herauszufinden. Das soll sich ändern.
09.02.2024
Internet
Faeser verspricht mehr Schutz vor KI-Manipulation
Ein technisch runderneuertes IT-Lagezentrum soll die Systeme des Bundes künftig besser vor Manipulation schützen. Innenministerin Faeser hat nun in Bonn das Zentrum eröffnet.
06.02.2024
Extremismus
Faeser: "Höchste Zeit" für Demokratiefördergesetz
Der Entwurf des Gesetzes liegt seit vielen Monaten vor, hängt aber im Bundestag fest. Die aktuellen Demonstrationen gegen rechts nimmt die Innenministerin zum Anlass, nochmals Druck zu machen.
05.02.2024
Bundesinnenministerin
Nancy Faeser zur Fußball-EM: „Sicherheit hat oberste Priorität“
Schutz vor Hooligans, vor Kriminalität und extremistischen Bedrohungen bis hin zur Cybersicherheit und schweren Unwettern: Deutschland will gegen all dies bei der Fußball-EM im Sommer gewappnet sein.
18.01.2024
Jahrestagung in Köln
Faeser versetzt den Beamtenbund
Sehr kritisch reagiert Beamtenbund-Chef Ulrich Silberbach auf die Absage von Bundesinnenministerin Nancy Faeser kurz vor der Beamtenbund-Tagung in Köln. Und er spart nicht mit warnenden Worten am Zustand des öffentlichen Dienstes.
08.01.2024
Migrationspolitik der Regierung
Nancy Faeser zieht positive Bilanz
In Sachen Migrationspolitik der Regierung zieht Nancy Faeser eine positive Bilanz. Man habe „in diesem Jahr große Schritte nach vorne gemacht“, so die Bundesinnenministerin.
29.12.2023
Sicherheit
Polizei sorgt sich vor Silvesterkrawallen
Im vergangenen Jahr kam es an Silvester zu Ausschreitungen und zu Übergriffen auf Polizei und Feuerwehr. Nun ist die Sorge groß, dass sich das wiederholen könnte.
21.12.2023
Flüchtlinge
Vertrag soll die Migration zwischen Deutschland und Georgien regeln
Deutschland hat ein Migrationsabkommen mit Georgien unterzeichnet. Es ist der erste Erfolg des Sonderbevollmächtigten Joachim Stamp. Mit der Vereinbarung wollen die Staaten die Migration neu regeln – und stark begrenzen.
19.12.2023
Innenministerin
Faeser verlängert Grenzkontrollen um mindestens zwei Monate
Bundesinnenministerin Faeser wird die Kontrollen an Grenzen zu Polen, Tschechien und der Schweiz erneut verlängern. Dies gelte über den 15. Dezember hinaus für mindestens zwei weitere Monate, sagte sie.
08.12.2023
Islamkonferenz
Den Ernst der Lage nicht erkannt
Die Politik scheut den Konflikt mit den Islamverbänden. Das geht nicht gut, zeigt der wachsender Antisemitismus, meint unser Kommentator Michael Weißenborn.
21.11.2023
Judenhass in Deutschland
Faeser: Muslimischer Antisemitismus muss auch benannt werden
Auf der Deutschen Islam Konferenz sagt Nancy Faeser, dass es hierzulande ein Problem mit Antisemitismus gebe, der auch von Muslimen ausgehe. Das müsse anerkannt werden, so die Innenministerin.
21.11.2023
Islamismus
Na und?
Seit Jahrzehnten sind die Umtriebe und Hetze des Islamischen Zentrums Hamburg der Politik bekannt. Warum Razzien jetzt, wo die Lage nach den Anschlägen der Hamas-Terroristen explosiv ist wie selten zuvor ?
16.11.2023
Verbote für Hamas und Samidoun
Zu früh verkündet, zu spät umgesetzt
Die Terrororganisation Hamas und das palästinensische Netzwerk Samidoun dürfen in Deutschland künftig nicht mehr aktiv werden. Dieser Schritt war überfällig, meint unsere Hauptstadtkorrespondentin Rebekka Wiese.
02.11.2023
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