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Langjähriger Arbeitsminister
Der Rückzug des Hubertus Heil – und wie sich die SPD nun aufstellt
Der scheidende Arbeitsminister Hubertus Heil kandidiert nicht für den Fraktionsvorsitz. Als Grund gibt er fehlende Unterstützung der Parteispitze an. Damit läuft es an der Fraktionsspitze nun auf einen Vertrauten von SPD-Chef Lars Klingbeil hinaus.
04.05.2025
Wegbereiter des Bürgergelds
Arbeitsminister Hubertus Heil künftig ohne Führungsamt
Als langjähriger Bundesarbeitsminister setzte er mehrere Versprechen der SPD um. Davor war er unter anderem Generalsekretär. Nun tritt Hubertus Heil in die zweite Reihe.
04.05.2025
Personalfragen
Die Frau, der sie in der SPD alles zutrauen: Bärbel Bas
Am Montag soll SPD-Chef Lars Klingbeil das Personaltableau der SPD vorstellen. Eine Frau wird für viele Jobs gehandelt: Bärbel Bas. Wer ist sie?
02.05.2025
Die SPD und das Personal
Saskia Esken, Hubertus Heil: Diese Fragen muss Lars Klingbeil jetzt klären
Nach dem gewonnenen Mitgliedervotum zum schwarz-roten Koalitionsvertrag stellt sich die Frage: Welche Minister schickt die SPD in die Regierung? Der künftige Vizekanzler Lars Klingbeil steht vor einer schwierigen Aufgabe.
01.05.2025
Zum 1. Juli
Heil: Renten steigen um 3,74 Prozent – „Rentner haben sich das verdient“
Die rund 21 Millionen Rentnerinnen und Rentner in Deutschland können auch dieses Jahr wieder mit einer spürbaren Erhöhung ihrer Bezüge rechnen. Zum 1. Juli sollen die Renten bundesweit um 3,74 Prozent steigen.
06.03.2025
Nach Vorschlag von Allianz-Chef Oliver Bäte
Heil gegen eingeschränkte Lohnfortzahlung im Krankheitsfall
Arbeitnehmern sollte die Lohnfortzahlung am ersten Krankheitstag gestrichen werden, fordert etwa der Allianz-Chef. Arbeitsminister Hubertus Heil weist dies energisch zurück.
09.01.2025
Ein-Euro-Jobs sollen erhalten werden
Stadt will Arbeitshilfe-Träger durch eigene Mittel sichern
Die Sparmaßnahmen des Bundes treffen das Jobcenter und die hiesigen Sozialunternehmen hart. Ein Sicherungskonzept der Stadt soll vor allem Ein-Euro-Jobs erhalten, auch mit eigenem Geld. Die Träger sind skeptisch.
10.12.2024
Talkshow im ZDF
Das waren die Gäste bei Markus Lanz
Markus Lanz empfängt von Dienstag bis Donnerstag verschiedene Gäste in seiner Talkshow. Wer ist heute im ZDF zu Gast?
26.11.2024
Nach Ampel-Aus
FDP: Rentenpaket wird nicht mehr kommen
Rentenminister Heil will um das in den Bundestag eingebrachte Rentenpaket kämpfen. Ein hochrangiger FDP-Parlamentarier zeigt dem Ex-Partner aber die gelbe Karte.
11.11.2024
Mittelkürzungen des Bundes
Stuttgarter Jobcenter in einer „dramatischen Situation“
Weil der Bund die Gelder stark kürzen will, rutscht das Stuttgarter Jobcenter in eine schwere Krise. Wesentliche Teile der Arbeitsförderung seien bedroht. Die Frage ist nun: Kann die Stadt in die Bresche springen? Und soll sie das überhaupt?
22.10.2024
Hitzige Debatte um Staatshilfe
Macht Bürgergeld faul und träge?
Eigentlich soll das Bürgergeld nicht nur die Existenz von Bedürftigen sichern. Die Jobcenter sollen Arbeitslose auch längerfristig und nachhaltig in Arbeit bringen. Doch oft gelingt das nicht so schnell und nicht so lange. Liegt das an den Empfängern oder am System?
23.10.2024
Höhere Strafen möglich
Regeln für Bürgergeld sollen verschärft werden
Das Bürgergeld ist die wohl größte Sozialreform der Ampel. Doch vielen gilt es als zu großzügig. Nun bringt das Bundeskabinett Verschärfungen auf den Weg.
02.10.2024
Kritik an Bundesarbeitsminister
Bürgergeld: Rechnet Heil die Kosten herunter?
Was muss für das Bürgergeld im nächsten Haushalt eingeplant werden? Baden-Württembergs Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut (CDU) wirft Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) mangelnde Seriosität vor.
24.09.2024
Bundesregierung will mehr Tarifbindung
Mehr Arbeitnehmer sollen von Tarifverträgen profitieren
Viel weniger Beschäftigte als früher genießen heute Tarifbezahlung und -schutz. Die Bundesregierung will das Ruder in Sachen Tarifbindung jetzt herumreißen.
09.09.2024
Sozialstaat
Nullrunde: Was beim Bürgergeld bevorsteht
Das Bürgergeld stieg Anfang dieses Jahres kräftig - und nun soll es stagnieren. Ist die enttäuschende Nachricht für Millionen Menschen Ergebnis der jüngsten Debatten um die Grundsicherung?
04.09.2024
Sozialstaat
Die Nullrunde beim Bürgergeld ist richtig – aus diesem Grund
Beim Bürgergeld wird es eine Nullrunde geben. Das ist richtig – aus einem bestimmten Grund. Es ist aber auch an der Zeit, aus der heftig geführten Debatte über das Bürgergeld die Luft herauszulassen, kommentiert unser Hauptstadtkorrespondent Tobias Peter.
04.09.2024
Betriebsbedingte Kündigungen und Werksschließung
Heil zu VW-Plänen: Deutschland muss starkes Autoland bleiben
VW muss sparen, auch betriebsbedingte Kündigungen und Werksschließungen sind möglich. Der Bundesarbeitsminister hat eine klare Botschaft.
04.09.2024
Keine Erhöhung im neuen Jahr
„Das ist auch richtig so“ - Nullrunde bei Bürgergeld 2025
Bürgergeldempfänger haben Anfang dieses Jahres wegen der starken Inflation eine kräftige Erhöhung bekommen. Nun ist die Teuerung gesunken. Das werden auch die Leistungsempfänger merken.
04.09.2024
1300 Euro und weniger
Millionen Arbeitnehmer steuern auf niedrige Rente zu
Wenn man Jahrzehnte in die Rentenkasse eingezahlt hat, sollte die Rente auskömmlich sein. So dürften viele Arbeitnehmer hoffen. Doch die Realität sieht oft anders aus. Vielen droht Altersarmut.
31.08.2024
Rentenversicherung Baden-Württemberg
„Dass alles zulasten der Jüngeren geht, stimmt nicht“
Andreas Schwarz, Chef der Rentenversicherung Baden-Württemberg. kritisiert in der Rentendebatte das ständige Ausspielen von Jung gegen Alt. Die ältere Generation habe erhebliche Kürzungen erlebt. Eine klare Haltung hat er auch zur „Rente mit 63“.
07.06.2024
Die Rentenpläne der Ampel
Die Ampel macht die Rente sicher – aber zu welchem Preis?
Die Koalition aus SPD, Grünen und FDP bringt jetzt wesentliche rentenpolitische Vorhaben auf den Weg. Zeit für eine erste Bilanz, die zeigt: Es bleiben für die Zukunft zahlreiche Baustellen, auf denen sich etwas tun muss.
18.03.2024
Gesetzliche Rentenversicherung
Rentenpaket wirkt bis ins Jahr 2045
Arbeitsminister Heil und Finanzminister Lindner stellen Maßnahmen zur dauerhaften Absicherung der Rente vor. Die Beiträge sollen von 2028 an steigen. Mit dem Generationenkapital wird die teilweise Kapitaldeckung der gesetzlichen Rente eingeführt. Ein Überblick über die Details.
05.03.2024
Vier Stunden täglich, 80 Cent pro Stunde
Arbeitspflicht für Flüchtlinge? Zweifel aus Baden-Württemberg
Asylbewerber können laut Gesetz zu gemeinnützigen Arbeiten verpflichtet werden. Ein Kreis in Thüringen ist vorgeprescht. Oberbürgermeister aus Baden-Württemberg äußern sich skeptisch.
29.02.2024
Europäische Union
Heil bestätigt deutsche Enthaltung bei EU-Lieferkettengesetz
Deutschland stimmt dem europäischen Lieferkettengesetz nicht zu, sondern enthält sich. Weil die notwendigen Mehrheiten fehlen, droht das Gesetz nun zu scheitern.
06.02.2024
Sozialstaat
Lässt sich das Bürgergeld abschaffen?
Die Union verspricht, wenn sie regiere, wolle sie das Bürgergeld in seiner jetzigen Form abschaffen? Der Leiter unseres Berliner Büros, Tobias Peter, lotet in seinem Kommentar aus, welche Änderungen überhaupt möglich sind – und welche nicht.
01.02.2024
Arbeitskräfte aus Südostasien
Bundesregierung wirbt um Fachkräfte aus Vietnam und Thailand
Arbeitsminister Hubertus Heil will „kluge Köpfe und helfende Hände“ aus Vietnam und Thailand gewinnen und reist dafür gemeinsam mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in beide Länder.
19.01.2024
Bundeshaushalt 2024
Schärfere Sanktionen beim Bürgergeld
Jobcenter sollen sogenannten Totalverweigerern die Zahlungen zum Lebensunterhalt für bis zu zwei Monate sperren können. Durch diese Änderung soll der Bundeshaushalt entlastet werden. Sowohl vom linken Flügel der SPD als auch bei den Grünen gibt es Kritik.
09.01.2024
Bürgergeld
SPD wird nervös
Dass Arbeitsminister Heil eine Sanktion einführt, zeigt: Sein idealistischer Bürgergeld-Ansatz ist an der Wirklichkeit zerschellt, kommentiert Bernhard Walker.
09.01.2024
Geplante Bürgergeld-Streichung
Das ist des Sozialstaats unwürdig
Wer Jobangebote hartnäckig verweigert, dem soll künftig für zwei Monate das Bürgergeld gestrichen werden: So sieht es ein neuer Gesetzentwurf vor. Das ist zu hart – und trifft teilweise die Falschen, findet unsere Hauptstadtkorrespondentin Rebekka Wiese.
29.12.2023
Deutschland
Hubertus Heil will Jobverweigerern das Bürgergeld streichen
Arbeitsminister Hubertus Heil will die Sanktionen für Job-Verweigerer verschärfen. Was das für das Bürgergeld bedeutet.
28.12.2023
Bundesagentur für Arbeit
Neuer Bürgergeld-Bonus wieder gestrichen
Die Bundesagentur für Arbeit muss weiter sparen. Der Verwaltungsrat übt Kritik an den neuen Auflagen der Regierung. Arbeitsminister Heil rechtfertigt den „Konsolidierungsbeitrag“, der auch das Bürgergeld betrifft.
15.12.2023
2,1 Milliarden Euro Mehrausgaben
Kosten für Bürgergeld explodieren
Am 1. Januar war das neue Bürgergeld eingeführt worden. Es hat Hartz IV und das Sozialgeld ersetzt. Für 2024 sollen die Sätze um zwölf Prozent steigen. Dies und mehr Bezieher treiben die Ausgaben für das Bürgergeld massiv in die Höhe.
10.11.2023
Arbeitsminister in der Kritik
Warnung an Heil: „Beitragskasse ist kein Sparbuch“
Die Unternehmer Baden-Württemberg (UBW) sowie die drei kommunalen Spitzenverbände im Land kritisieren Bundesarbeitsminister Hubertus Heil für eine Entscheidung zu Lasten der Arbeitslosenversicherung.
31.10.2023
Bundesagentur für Arbeit
Jobcenter sollen sich auf Geflüchtete fokussieren
Die Jobcenter sollen die Arbeitsfähigen aus der Ukraine und anderen Fluchtländern schneller in Arbeit bringen. Infolge der konzertierten Aktion auf Bundesebene soll auch im Land ein Aktionsbündnis gebildet werden, hofft die Bundesagentur für Arbeit.
26.10.2023
Gesetzentwurf von Heil
Mehr Rechtssicherheit für Betriebsräte
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat einen Gesetzentwurf erarbeitet, der die rechtlichen Unklarheiten bei der Betriebsratsvergütung beseitigen soll. Doch nicht jeder Arbeitgeber hält eine Änderung für geboten.
27.10.2023
Arbeitsminister Heil spricht über Renten, Geflüchtete und die AfD
„Wir bringen jetzt Ordnung in das Thema Migration“
Die Ampel-Koalition ist durch mehrere verlorene Landtagswahlen unter Druck geraten. Arbeitsminister Hubertus Heil verrät im Interview, wie die Koalition jetzt bei den Themen Renten und Flüchtlinge punkten will.
12.10.2023
Nach den Wahlerfolgen der Rechten
Grüne im Land: AfD bringt Verderbnis
Andreas Schwarz, Chef der Landtagsfraktion, sucht die Konfrontation mit den Rechten. In der Migrationspolitik des Landes gibt es Bewegung.
12.10.2023
Bundesarbeitsminister
Heil macht Rückzieher bei den jungen Arbeitslosen
Der Protest gegen die Pläne von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil wirkt: Bürgergeldempfänger unter 25 Jahren sollen doch nicht allein von den Arbeitsagenturen betreut werden. Die Jobcenter sind weiterhin beteiligt.
28.09.2023
Verdi-Bundeskongress
Mehr Tarifbindung und mehr Schutz für Paketboten
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil kündigt beim Verdi-Kongress diverse Gesetzesvorstöße an, die bei der Gewerkschaft sehr gut ankommen – nicht nur die Initiative für mehr Tarifverträge.
20.09.2023
Jobcenter und Arbeitsagenturen
Verschiebebahnhof Sozialpolitik
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil will die Betreuung von 700 000 jungen Arbeitslosen von der Arbeitsagentur übernehmen lassen. Ein finanzpolitischer Trick auf Kosten der Betroffenen, findet unser Berliner Korrespondent Norbert Wallet.
08.09.2023
Sozialminister Heil äußert sich
Bürgergeld steigt 2024 deutlich – die Beschlüsse im Detail
Mehr Geld für Millionen Bedürftige: Das Bürgergeld soll im kommenden Jahr spürbar angehoben werden. Rund 60 Euro mehr für Alleinstehende stehen in Aussicht.
29.08.2023
Porsche vor Arbeitsgericht
Entlohnung muss angemessen sein
Der Fall Porsche belegt überdeutlich den Reformbedarf bei der Betriebsratsvergütung. Der Gesetzgeber muss rasch handeln, um die Unruhe nicht immer größer werden zu lassen, meint Matthias Schiermeyer.
22.08.2023
Betreuung von unter 25-Jährigen
Stuttgarter Brandbrief gegen die Pläne von Arbeitsminister Heil
Ungewöhnlich harsch kritisiert Stuttgarts Sozialbürgermeisterin Alexandra Sußmann (Grüne) Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD), der die Betreuung der unter 25-Jährigen von den Jobcentern auf die Arbeitsagenturen übertragen will. Sußmann warnt vor „dramatischen Folgen für den Arbeitsmarkt in Stuttgart“.
02.08.2023
Mindestlohn
Wie wird der Mindestlohn bis 2025 steigen?
Bis 2025 soll der gesetzliche Mindestlohn auf 12,82 Euro pro Stunde steigen. In der zuständigen Kommission wurde die Arbeitnehmerseite überstimmt. Doch das Thema scheint noch nicht erledigt.
27.06.2023
Brief von Hoffmeister-Kraut
Minister streiten über Betreuung junger Arbeitsloser
Bundesarbeitsminister Heil zieht mit einem Systemwechsel bei der Arbeitsförderung heftige Kritik auf sich. Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut appelliert schriftlich an Heil, die Arbeit der Jobcenter nicht zu beschädigen.
14.07.2023
Unruhe in vielen Unternehmen
Betriebsräte bangen um ihre Bezüge
Der Bundesgerichtshof hat enorme Unsicherheit bei größeren Unternehmen und freigestellten Arbeitnehmervertretern ausgelöst. Vor vielen Arbeitsgerichten sind Klagen anhängig. Bundesarbeitsminister Heil ist gefordert.
12.07.2023
Mindestlohn
Wird der Mindestlohn 2024 erhöht?
Im vergangenen Herbst wurde der Mindestlohn auf zwölf Euro pro Stunde angehoben. Über die nächste Erhöhung wird demnächst beraten. Wir klären alle wichtigen Fragen zu dem Thema, das Millionen Arbeitnehmer in Deutschland betrifft.
06.06.2023
Gesetz von Arbeitsminister Heil
Wie Arbeitszeit künftig erfasst werden muss
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) verärgert die Wirtschaft mit seinem Gesetzentwurf zur Arbeitszeit. Aus deren Sicht werden die Betriebe bei der Erfassung zu stark eingeschränkt.
25.04.2023
Mindestlohn-Debatte
Kommt ein Mindestlohn von 14 Euro – und wer entscheidet?
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil erwartet eine „deutliche Steigerung“ des gesetzlichen Mindestlohns – und im Nu ist die alte Debatte wieder da. Doch wie realistisch ist sie?
20.04.2023
Arbeitsminister in der Kritik
Mindestlohn: Deutlich mehr Geld von 2024 an?
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil bringt die Wirtschaftsverbände gegen sich auf, weil der Sozialdemokrat eine „deutliche Steigerung“ des gesetzlichen Mindestlohns vorhersagt. Die alte Debatte ist im Nu wieder da.
11.04.2023
Das Beste aus Cannstatt.
