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BW von oben
Hochauflösende Luftaufnahmen von 1968 und heute.
Hochauflösende Luftaufnahmen von 1968 und heute in "BW von oben"
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Schwere Sicherheitspanne
Mann umarmt Kanzler Scholz: "Nicht als dramatisch empfunden"
Unbemerkt schafft es ein Mann in einen Sicherheitsbereich am Flughafen und kommt dem Kanzler gefährlich nahe. Dessen Personenschützer schreiten zunächst nicht ein. Die Innenministerin kündigt Konsequenzen an.
26.05.2023
G7-Gipfel
Scholz: Kampfjet-Projekt ist Botschaft an Russland
Laut dem Bundeskanzler solle das Projekt Russland klarmachen, dass die Unterstützung für die Ukraine nicht nachlassen werde.
21.05.2023
G7-Gipfel
Scholz trifft japanischen Regierungschef Kishida
Der Bundeskanzler hat den japanischen Ministerpräsidenten getroffen. Zudem sind Gespräche mit dem brasilianischen Präsidenten Lula da Silva und dem australischen Premierminister Albanese geplant.
19.05.2023
Umfragen
Pistorius geschätzt wie sonst kein Minister
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) schneidet bei einer Umfrage am besten ab. Rund 30 Prozent sind zufrieden mit seiner Arbeit. Anders als bei Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne).
15.05.2023
Bund und Länder
Flüchtlingskosten: Bund gibt noch eine Milliarde
Der Bund erhöht seine Beteiligung an den Flüchtlingskosten. Mit der Forderung nach einer Lösung, die sich automatisch an die Zahl der Asylbewerber anpasst, können sich die Länder nicht durchsetzen.
10.05.2023
Bund und Länder
Vorerst keine Grundsatzentscheidung bei Flüchtlingskosten
Die Regierungschefs der Länder wollten eine dauerhafte Lösung, die sich automatisch an die Zahl der Asylbewerber anpasst. Jetzt gibt es vom Bund erstmal eine einmalige Erhöhung für 2023.
10.05.2023
Migration
Flüchtlingsgipfel: Bund und Länder in harten Verhandlungen
Die Regierungschefs der Länder sind sich über Parteigrenzen hinweg einig: Der Bund soll auf Dauer mehr Geld für die Unterbringung von Flüchtlingen geben. Eine einmalige Erhöhung ist ihnen nicht genug.
10.05.2023
Außenpolitik
Scholz will keine Supermacht Europa - anders als Macron
Partnerschaften auf Augenhöhe statt Großmachtstreben: In Straßburg skizziert Kanzler Scholz seine Idee von der Rolle der EU in der Welt. Dort schlägt ihm aber auch viel Kritik entgegen.
09.05.2023
Afrika-Reise
Scholz will Afrikanische Union in G20 aufnehmen
Gerade mal 17 Monate im Amt und schon die zweite große Reise nach Afrika: Kanzler Scholz will in Äthiopien und Kenia zeigen, dass er den Nachbarkontinent nicht links liegen lässt.
04.05.2023
Präsident der Ukraine
Spekulationen über Deutschland-Besuch Selenskyjs im Mai
Der ukrainische Präsident Selenskyj wird Mitte Mai mit dem Internationalen Karlspreis der Stadt Aachen geehrt. Kommt er persönlich? Einem Bericht zufolge steht bereits fest, wer die Laudatio halten soll.
09.04.2023
Deutschlandtrend
Tiefstwert: Mehrheit unzufrieden mit der Bundesregierung
Die Ampel-Koalition hat sich bei mehreren Streitthemen verbissen - eine Einigung lief schleppend. Das kommt bei den Bürgerinnen und Bürgern offenbar nicht gut an.
06.04.2023
Bundeskanzler
Offener Brief an Scholz für mehr Klimaschutz
Die Bundesregierung hat ihre Klimaschutzpolitik vor kurzem neu justiert - und verwässert, wie Kritiker sagen. Viele von ihnen wenden sich nun in einem offenen Brief an den Kanzler.
05.04.2023
Altbundeskanzler
Klage auf Herausgabe von Kohl-Akten gescheitert
Muss das Bundeskanzleramt Akten von Helmut Kohl zurückholen, die mutmaßlich bei dessen Witwe lagern? Das Bundesverwaltungsgericht hat dazu eine Entscheidung getroffen.
29.03.2023
Finanzen
Lindner findet Neubau "entbehrlich": Kanzleramt soll sparen
Finanzminister Christian Lindner hat seine Kollegen zum Sparen aufgerufen. Damit meint er auch Olaf Scholz - und er ahnt, dass seine Idee dem Kanzler missfallen könnte.
16.03.2023
Kommentar
Kabinettsklausur
Originelle Politikansätze sind selten
Das Signal, das der Bundeskanzler und sein Kabinett von Schloss Meseberg senden, lautet: Harmonie und Zuversicht.
06.03.2023
„Cum-Ex“-Geschäfte
Generalstaatsanwaltschaft sieht keinen Anfangsverdacht gegen Scholz
Die Generalstaatsanwaltschaft Hamburg sieht keinen Anfangsverdacht gegen Olaf Scholz wegen uneidlicher Falschaussage. Im April geht die Prüfung der Aussagen des Bundeskanzlers dennoch weiter.
06.03.2023
Konflikte
Scholz bei CNN: Putin hat Einigkeit des Westens unterschätzt
Der Bundeskanzler spricht im US-Fernsehen über den Ukraine-Krieg: Kremlchef Putin habe falsch gelegen - und Schwarzmaler, die eine Wirtschaftskrise in Deutschland erwartet hätten, ebenso.
05.03.2023
Rede im Bundestag
Scholz ruft China zu Verzicht auf Waffenlieferungen an Russland auf
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat China aufgefordert, Russland im Ukraine-Krieg nicht mit Waffenlieferungen zu unterstützen. „Liefern Sie keine Waffen an den Aggressor Russland“, sagte Scholz in einer Regierungserklärung.
02.03.2023
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