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BW von oben
Hochauflösende Luftaufnahmen von 1968 und heute.
Hochauflösende Luftaufnahmen von 1968 und heute in "BW von oben"
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Landtag
FDP, CDU und AfD erschweren Windradbau in Thüringens Wäldern
Erneut haben Christdemokraten und Liberale mit der vom Thüringer Verfassungsschutz als erwiesen rechtsextremistisch eingestuften AfD eine Gesetzesänderung durchgesetzt.
08.12.2023
Verfassungsschutz
AfD in Sachsen ist gesichert rechtsextremistisch
Prüffall, Verdachtsfall, Beobachtungsfall: Behörden attestieren der AfD eine zunehmende Radikalisierung. Nach Thüringen und Sachsen-Anhalt gilt die AfD nun auch in Sachsen offiziell als rechtsextrem.
08.12.2023
Verfassungsschutz
AfD in Sachsen ist gesichert rechtsextremistisch
Jahrelang hat der Verfassungsschutz in Sachsen die AfD unter die Lupe genommen. Inzwischen sieht die Behörde den Landesverband mit sämtlichen relevanten rechtsextremistischen Akteuren eng vernetzt.
08.12.2023
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Deutschland
Verfassungsschutz: AfD in Sachsen ist gesichert rechtsextremistisch
Der Verfassungsschutz in Sachsen hat den Landesverband der AfD im Freistaat als gesichert rechtsextremistische Bestrebung eingestuft. Das teilte das Landesamt für Verfassungsschutz am Freitag in Dresden mit.
08.12.2023
Rechtsextremismus
Halemba beschäftigt AfD-Spitze
Gegen den jüngsten Abgeordneten im bayerischen Landtag wird unter anderem wegen Volksverhetzung ermittelt. Auch der Verfassungsschutz ist inzwischen aktiv geworden.
07.12.2023
Parteien
Fall Halemba beschäftigt AfD-Bundesvorstand
Gegen den bayerische AfD-Landtagsabgeordnete Daniel Halemba ermittelt derzeit die Staatsanwaltschaft Würzburg - unter anderem wegen Volksverhetzung. Nun ist der junge Politiker auch Thema im Bundesvorstand.
07.12.2023
Kommentar
Sozialleistungen in der Kritik
Schaugefechte ums Bürgergeld
Die hitzige Diskussion über die milliardenschwere Sozialleistung verkennt den eng begrenzten Spielraum der Politik – und sie diskreditiert ein System, das vornehmlich Schutz bietet, meint Matthias Schiermeyer.
06.12.2023
Kommentar
AfD-Auftritt bei Windkraft-Diskussion
Fairness bleibt auf der Strecke
Ob die AfD die Stimmungsmache beim Info-Abend zur Windkraft organisiert hat, ist unklar. Das Auslachen und Niederbuhen darf keine Schule machen.
04.12.2023
Info-Abend in Vaihingen gekapert?
Die AfD heizt den Protest gegen Windkraftanlagen an
Häme und höhnisches Gelächter in der Vaihinger Stadthalle: Ein Info-Abend des Verbands Region Stuttgart zur Windkraft wird zur Plattform der Gegner von angeblichen „Windindustrieparks“ .
29.11.2023
Extremismus
Verband sieht extreme Rechte auf dem Vormarsch
Linke Aktivisten sehen sich im Engagement gegen Rechtsextreme, gegen Rassismus und Antisemitismus zunehmend auf verlorenem Posten. Vor dem Wahljahr 2024 stellen sie klare Forderungen an die Politik.
04.12.2023
Wird die AfD benachteiligt?
Nach viermal Nein geht es vor Gericht
Die AfD klagt gegen den Landtag. Ihr Vorwurf: Das Plenum will den Zugang für AfD-Politiker ins Kuratorium der Landeszentrale für politische Bildung blockieren.
27.11.2023
Streit vor dem Verfassungsgerichtshof
AfD will sich in Landeszentrale klagen
Das Kuratorium der Landeszentrale für politische Bildung ist nicht gerade bekannt. Nun aber verhandelt der Verfassungsgerichtshof über die Besetzung des Expertenzirkels. Denn die Frage hat Tragweite: Darf der AfD der Zugang zu bestimmten Gremien verwehrt werden?
27.11.2023
Blogger Ali Utlu entzweit Partei
Queerer Deutsch-Türke will in die AfD
Passt ein queerer Deutsch-Türke in die Rechtsaußenpartei? Die einen wollen Ali Utlu aufnehmen, die anderen finden, er gehört abgeschoben.
24.11.2023
„maischberger“ in der ARD
Emotionaler Schlagabtausch zur AfD zwischen Gauland und Baum
Alexander Gauland diskutiert mit Gerhart Baum bei Sandra Maischberger über die AfD. Es gibt wenig Argumente, und viel Emotion.
23.11.2023
Arbeit
Mehrheit sieht bei Bürgergeld Anreiz nicht zu arbeiten
Einer aktuellen Umfrage zufolge befürchten 64 Prozent der Deutschen, dass die Erhöhung des Bürgergeldes Menschen von regulärer Arbeit abhalten könnte. Besonders skeptisch sind Anhänger von zwei Parteien.
21.11.2023
Thüringen
Journalist am Rande von AfD-Veranstaltung angegriffen
Ein Reporter wird am Rande einer AfD-Veranstaltung offenbar erst beschimpft und dann geschlagen. Später findet er Schrauben in seinen Reifen. Es ist nicht das erste Mal, dass der Journalist angegriffen wird.
18.11.2023
Parteien
Höcke ist Spitzenkandidat der Thüringer AfD
AfD-Rechtsaußen Björn Höcke ist zum Spitzenkandidat der Thüringer AfD gewählt worden. Machtoptionen hat er bislang keine, doch AfD-Rechtsaußen Björn Höcke will regieren - und schildert, was das bedeuten würde.
17.11.2023
Medien & Parteien
Gerichte in Streit zwischen AfD und ARD-"Monitor" involviert
Journalisten des Politik-Magazins ARD-«Monitor» wollen über den AfD-Landesparteitag in Thüringen berichten. Die Partei verwehrt ihnen das. Gerichte sind mit dem Fall beschäftigt.
17.11.2023
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