Wenn Mitte Februar am Wangener Marktplatz bei rund 15 Grad die Blumen blühen, ist es – wieder einmal – viel zu warm für die Jahreszeit. Der Stadtbezirk, wie zumindest der ganze Südwesten, erlebt gerade einen deutlich überdurchschnittlich warmen Februar. Und damit wird der ganze meteorologische Winter 2023/2024 – also die Monate Dezember, Januar und Februar – als einer der wärmsten Winter seit Beginn der Wetteraufzeichnungen in die Statistiken eingehen. Die Auswirkungen der Klimakrise sind in der Region also längst zu erleben. Beim Bürgercafé am Donnerstag, 7. März, in der Kelter in Wangen wird es ab 18 Uhr darum gehen, was im Stadtbezirk getan werden kann, um damit besser umgehen und das Klima besser schützen zu können.
Diskussionsgrundlage werden die Empfehlungen des Bürgerrats Klima an den Gemeinderat für die Bereiche Mobilität und Wärme sein. Die Idee für diesen neuen Bürgerrat war aus der Stuttgarter Bevölkerung gekommen und im Dezember 2021 vom Gemeinderat beschlossen worden. Auch in vielen anderen deutschen Städten gibt es bereits ein solches Gremium. Der erste Stuttgarter Bürgerrat zum Thema Klima hat in der Zeit von März bis Juni 2023 beraten. Für dieses neue Beteiligungsformat waren 61 Bürgerinnen und Bürger der Landeshauptstadt zufällig ausgewählt worden. Sie sollten einen Querschnitt der Gesellschaft bilden und sich an sechs Tagen treffen und beraten. Dafür bekamen die Teilnehmenden eine pauschale Vergütung als Aufwandsentschädigung.
Was kann Stuttgart tun?
Finanziert wird der Bürgerrat Klima entsprechend einem Beschluss des Gemeinderats von der Stadt Stuttgart. Der Gemeinderat hat auch einen groben Rahmen für die Arbeit des Rates vorgegeben. Die Kernfrage darin lautet: „Welche Rolle spielt die Stadt Stuttgart beim Klimaschutz und mit welchen Maßnahmen sollte Stuttgart dazu beitragen, das 1,5-Grad-Ziel des Pariser Klimaabkommens zu erreichen?” Gleichzeitig war wichtig: „Der Bürgerrat soll aber unabhängig von Stadtverwaltung und Politik sein und wird deswegen von einer neutralen Koordination organisiert.” So ist es auf der entsprechenden Website der Stadt nachzulesen.
Seine Empfehlungen hat der Bürgerrat dem Gemeinderat vorgestellt, dort wurde darüber bestimmt, welche davon umgesetzt werden sollen. Insgesamt hat der Gemeinderat 24 der 26 Empfehlungen angenommen. 13 davon betreffen den Bereich Mobilität. Dazu gehören Empfehlungen für mehr Park & Ride-Parkplätze, drei neue Superblocks, die Reduzierung und Umgestaltung von jährlich fünf Prozent der Parkplätze entlang der Straßen, eine Erhöhung der Bustaktung oder Bürgerbusse für die Außenbezirke.
Elf der Empfehlungen betreffen das Thema Wärme. Sie reichen von einer Koordinationsstelle Gebäudesanierung für jedes Stadtquartier über einen Plan für Zuschussprogramme zur Wärmeversorgung bis hin zur Forcierung von Sanierungsmaßnahmen oder der Förderung des Einstiegs in klimarelevante Berufe oder der Attraktivität von Handwerksberufen. Die Empfehlungen für eine Staffelung der Parkgebühren nach Fahrzeuggröße, wie gerade in Paris beschlossen, und die Prüfung einer City-Maut, wie es sie beispielsweise in London schon länger gibt, fanden keine Mehrheit im Gemeinderat.
Der Abschlussbericht des Klimarats ist online im Internetauftritt der Landeshauptstadt verfügbar.
Konstruktive Diskussion
In Bürgercafés wie jetzt in Wangen kann über die Empfehlungen diskutiert werden. Drei dieser Bürgercafés haben bereits stattgefunden, in Stuttgart-Süd, Möhringen und Weilimdorf. Mit der Veranstaltung in Wangen wird die erste Bürgercafé-Runde abgeschlossen, eine zweite folgt. Im Bürgercafé „können Sie sich über die Ergebnisse des Bürgerrats Klima informieren, mitreden und gemeinsam Ideen für den Klimaschutz in ihrem eigenen Stadtviertel entwickeln”, heißt es in der Einladung der Stadt. Für die Veranstaltung in der Kelter in Wangen am 7. März waren bei Redaktionsschluss dieser Seite noch gut 30 Plätze verfügbar. Anmeldungen dafür sind unter stuttgart.de/online-anmeldungen möglich. In einer zweiten Runde der Bürgercafés sollen dann die in der ersten Veranstaltung erarbeiteten möglichen Maßnahmen im Stadtbezirk weiter vertieft werden. Das zweite Bürgercafé ist für Montag, 22. April, ab 18 Uhr in der Kelter geplant. Jürgen Brand