Russland zieht nach eigenen Angaben Truppenteile zurück. Nato-Generalsekretär Stoltenberg fordert zu einem umfassenden Rückzug auf.
Brüssel - Kleiner Hoffnungsschimmer in der Ukraine-Krise. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sieht einen „Grund zu vorsichtigem Optimismus“. Er begründete dies am Dienstag in Brüssel mit Signalen aus Moskau, dass weiter nach einer diplomatischen Lösung gesucht werden solle. Auf die Truppenbewegungen an der Grenze zur Ukraine reagierte Stoltenberg allerdings zurückhaltend. Es gebe noch kein Zeichen der Deeskalation, betonte der Nato-Generalsekretär und erklärte: „Wir brauchen einen umfangreichen Truppenabzug.“ Der Kreml hatte am Dienstag den Beginn eines Teilabzugs der Truppen bekannt gegeben.
Das Kriegsgerät bleibt offenbar an der Grenze
In der Nato wird davon ausgegangen, dass der russische Präsident die Bedrohung noch lange aufrechterhalten kann. Das Kriegsgerät könne an der Grenze stationiert bleiben, während die Mannschaften immer wieder ausgetauscht würden. Deshalb erklärte Stoltenberg, die jüngsten Truppenbewegungen Russlands seien keine De-Facto-Deeskalation, wenn Panzer und Kanonen zurückgelassen würden. In einem solchen Fall könnten die Truppen schnell zurückkehren. Nach Informationen der Geheimdienste hat Russland die gesamte Versorgungslogistik für die Mannschaften aufgebaut, was in den Augen von Fachleuten deutlich über eine standardmäßige Übung hinausgehe.
Der Aufmarsch hat auf jeden Fall zu einem Zusammenrücken der Nato-Staaten in Osteuropa geführt. Vor allem die baltischen Staaten fordern seit Jahren die Verstärkung der Einheiten des Verteidigungsbündnisses in ihren Ländern. Angesichts der russischen Bedrohung werde dieser Wunsch neu bewertet, heißt es in Brüssel. Auch deutsche Einheiten sind in Litauen. Für die baltischen Staaten ist der Aufmarsch russischer Truppen in Belarus besonders bedrohlich, da sie eine Grenze zu dem Land haben. Auch sind russische Einheiten in der Ostsee präsent. Wie die Nato versichert, werde im Moment alles getan, um die Situation vor Ort nicht zu gefährden. So werde auf eskalierende Übungen verzichtet.
Die Nato und ihre Partner rücken zusammen
Mitte dieser Woche treffen sich in Brüssel die Nato-Außenminister, um die Lage in der Ukraine intensiv zu diskutieren. Mit von der Partie sind auch Vertreter aus Finnland und Schweden, beides keine Mitglieder im nordatlantischen Verteidigungsbündnis. Es zeigt sich, dass der russische Präsident mit seinem Aufmarsch nicht die wohl erhoffte Spaltung der Nato und ihrer Partner vorantreibt, sondern offensichtlich ein Schulterschluss stattfindet. Russland als ehrlichen Partner anzusehen, sei vorerst keine Option mehr, heißt es in Brüssel.