UhlbachManchmal ist es gar nicht so einfach, wenn man plötzlich über mehr Geld verfügt. Die Stadträte haben bei den Haushaltsberatungen den Gemeinderäten einen größeren Etat zugebilligt, mit dem die Lokalpolitiker Projekte, die ihnen und den Bürgern vor Ort am Herzen liegen, finanzieren können. „Für das laufende Jahr stehen dem Bezirksbeirat Obertürkheim nach der Vorlage etwa 25 400 Euro zur Verfügung. Hinzu kommen noch nicht verbrauchte Gelder aus den Vorjahren in Höhe von etwa 5700 Euro. 2018 kann der Bezirksbeirat damit über insgesamt rund 31 000 Euro verfügen“, gab Bezirksvorsteher Peter Beier den finanziellen Rahmen vor. In den Vorjahren haben die Bezirksbeiräte über einen Etat von 5000 bis 6000 Euro verfügen können. Mit rund 3000 Euro haben die Bezirksbeiräte kulturelle Veranstaltungen von Schulen, Kindergärten sowie Vereinen und Institutionen gefördert. Neu ist: Mit Hilfe des erweiterten Etats sollen die Bezirksbeiräte auch aktiv kleinere Bau- oder Investitionsmaßnahmen für den Stadtbezirk relativ eigenständig finanzieren. Die Maßnahmen werden von spezial dafür eingestellten Fachleuten in den entsprechenden Ämtern geprüft und geplant, das Geld müssen aber die Bezirksbeiräte freigeben.
„Damit haben wir die Chance, zeitnah und sinnvoll Projekte zu unterstützen oder umzusetzen, die wir vernünftig finden“, begrüßte Peter Aichinger (Freie Wähler) das Bezirksbeiratsbudget. Als eine mögliche Maßnahme nannten die Bezirksbeiräte aller Fraktionen den Willkommensraum im Luthersaal der Andreaskirche. Auch im Vorgriff auf das Familienzentrum, das hoffentlich von 2020 an genehmigt werde, könnten die Bezirksbeiräte Zuschüsse für bauliche Verbessererungen wie eine Trennwand erteilen.
CDU-Bezirksbeirat Matthias Föll nannte noch ein weiteres Projekt, das den Bezirksbeiräten seit Monaten unter den Nägeln brennt: die Schutzhütte am Kapf. Der Unterstand auf dem Aussichtspunkt über den Weinbergen von Uhlbach ist oder war bei Ausflüglern sehr beliebt. Dort konnten die Wanderer nicht nur Schutz vor Regen oder Sonne suchen, sondern auch eine Ruhe- oder Vesperpause einlegen. Leider wurde die Grillstelle auch oft missbraucht. Teile des Unterstands sind zerstört worden: Das Dach ist marode, die Sitzbänke sind leicht verkohlt. Seit zwei Jahren ist der Unterstand mit Gittern abgesperrt, kann von Wanderern nicht mehr genutzt werden.
Uhlbachs Wengerter hatten angeboten, die Pergola mehr oder weniger in Eigenregie zu sanieren. Das Garten-, Friedhofs- und Forstamt (GFF) der Stadt musste das Angebot aber ablehnen. Der Behörde fehlt im laufenden Etat das Geld für das Baumaterial. Überhaupt will das GFF eine Grundsatzentscheidung treffen, ob Schutzhütten, die oft Opfer von Zerstörung und Schmierereien sind, wieder aufgebaut werden. „Vielleicht wäre der Wiederaufbau der Schutzhütte ein sinnvolles und die Bürger verbindendes Engagement, das wir fördern können“, so Föll. Auch Michael Jantzer (SPD) hält dies für überlegenswert. Er brachte aber auch den neuen Aspekt der Bürgerbeteiligung in die Diskussion ein. Die Einwohnerinnen und Einwohner könnten beispielsweise Vorschläge unterbreiten, an welchen Standorten oder Aussichtspunkten sie sich zusätzliche Ruhebänke wünschen oder welcher Spielplatz nachgerüstet gehört.
„Wir könnten eine Diskussion unter dem Motto anstoßen, wie wir den Stadtbezirk schöner machen können“, empfahl der SPD-Politiker. FDP-Bezirksbeirat Markus Lochmann unterstützte Jantzers Idee und baute sie aus. Er schlug vor, dass zu diesem Zweck ein Bürgerbriefkasten am alten Rathaus in Uhlbach und am Obertürkheimer Rathaus installiert werden soll, in den die Bürgerinnen und Bürger ergänzende Vorschläge und Anregungen einwerfen können.
In einem kleineren Gremium wollen Obertürkheims Bezirksbeiräte nun die Vorschläge konkretisieren und bewerten, um dann vielleicht bereits in den Sitzungen vor der Sommerpause einige Maßnahmen in die Bahnen zu leiten. Schließlich müssen mindestens 80 Prozent des Bezirksbeiratsetats bis 31. Dezember verbraucht sein.