Die Stadtverwaltung und der Gemeinderat wollen in den kommenden zwei Jahren deutlich mehr Geld für die Sanierung der Straßen zur Verfügung stellen. Zusätzlich 16 Millionen Euro fließen in den Erhalt des Stuttgarter Wegenetzes, eine weitere Million für Reparaturen in den Fußgängerzonen. Daran geknüpft ist als einzige Vorgabe, dass der Kreisverkehr auf den Otto-Hirsch-Brücken realisiert wird.
Die Stuttgarter Straßen sind in einem teilweise desolaten Zustand. Deswegen hat die Stadtverwaltung in den vergangenen Jahren bereits den Etat für die Unterhaltung des Wegenetzes schrittweise erhöht. Derzeit stehen dem verantwortlichen Tiefbauamt pro Jahr zehn Millionen Euro für alle 23 Stadtbezirke zur Verfügung. Sprichwörtlich nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Zumeist konnten nur die nötigsten Reparaturarbeiten an den Straßen, Gehwegen und Brücken durchgeführt werden, der Zustand mehr oder wenig gerade noch ordentlich erhalten werden. Doch das soll sich in Zukunft ändern.
Wie aus der nicht-öffentlichen zweiten Lesung zum Doppelhaushalt 2018/2019 aus dem Stuttgarter Gemeinderat zu hören ist, soll die Pauschale zur Straßenunterhaltung deutlich erhöht werden. OB Fritz Kuhn selbst hat eine Aufstockung von vier Millionen Euro pro Jahr eingebracht. Allerdings verschlingt die aufwendige Sanierung des Schwanentunnels allein exakt acht Millionen Euro. Daher haben die Fraktionen nun auf Drängen der CDU noch einmal weitere acht Millionen Euro in den kommenden zwei Jahren auf den Weg gebracht. Und noch mehr: Weitere 500 000 Euro pro Jahr werden für Reparaturarbeiten und Erneuerungen in den Stuttgarter Fußgängerzonen bereit gestellt. In erster Linie sollen mit den Geldern die Stolperfallen in den Flaniermeilen in der City behoben werden, aber auch in Bad Cannstatt kommen einige Bereiche in Frage. Über die Bedeutung des Projekts herrsche grundsätzliches Einverständnis. Die Vorhaben aus der zweiten Lesung sollen in der letzten Sitzung zu den Haushaltsberatungen lediglich noch pauschal beschlossen werden.
Erfreulich für Obertürkheim. An die summa summarum also 17 Millionen Euro ist auf Wunsch der Fraktionen im Gemeinderat nur einziges Bauprojekt angekoppelt. Der Kreisverkehr auf den Otto-Hirsch-Brücken in Obertürkheim. Seit Jahrzehnten wird bereits von Bezirksbeirat, aber auch aus dem Gemeinderat ein Umbau an der Ecke zum Imweg und der Göppinger Straße gefordert.
Denn die Vorteile liegen auch aus Sicht der städtischen Experten auf der Hand. Der Verkehrsfluss und auch die Sicherheit könnte an der viel befahrenen Kreuzung deutlich verbessert werden. Zudem Krach, Lärm und Abgase für die Anwohner deutlich reduziert werden. Nun soll der Umbau endlich erfolgen. Das ist aus Sicht der Stadträte absolut sinnvoll. Schließlich können dadurch wichtige Synergieeffekte erzielt werden.
Denn die Planungen für den Kreisverkehr sind bereits seit Jahren abgeschlossen. Mit einem Durchmesser von 28 Metern bietet er genügend Platz für die Busse. Daher hat auch die Stuttgarter Straßenbahnen AG bereits im Vorfeld ihre Zustimmung erteilt. Die Kosten für den Kreisverkehr sind auf 608 000 Euro veranschlagt. Allerdings könnte sich dies eben noch einmal deutlich erhöhen. Denn schließlich muss der Bereich der Göppinger Straße in Richtung Otto-Hirsch-Brücken aufgrund vorhandener Schäden dringend saniert und auch die mehr als 30 Jahre alte Ampelanlage ausgetauscht werden. Die Kosten für beide Maßnahmen belaufen sich auf bis zu 200 000 Euro. Daher ist es aus Sicht der Fraktionen sinnvoll, diese gemeinsam durchzuführen.