Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor einem Flugabwehrkanonenpanzer Gepard (Archivbild) Foto: dpa/Marcus Brandt

Vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs hat die Bundesregierung 2023 Genehmigungen für Rüstungsexporte in Rekordhöhe erteilt. Nach vorläufigen Zahlen waren es insgesamt rund 12,2 Milliarden Euro.

Die deutschen Rüstungsexporte haben im vergangenen Jahr einen neuen Rekordwert erreicht. Nach vorläufigen Zahlen wurden Einzelgenehmigungen für die Ausfuhr von Rüstungsgütern im Wert von 12,2 Milliarden Euro erteilt, wie das Bundeswirtschaftsministerium am Donnerstag in Berlin mitteilte. Der Wert liegt über dem des Jahres 2021, als Ausfuhrgenehmigungen für 9,4 Milliarden Euro erteilt worden waren – dem bis dahin historischen Höchststand. 2022 waren die Rüstungsexporte dann rückläufig.

Insgesamt wurden durch Deutschland Ausfuhrgenehmigungen für Kriegswaffen in Höhe von 6,4 Milliarden Euro erteilt. Hinzu kamen laut Ministerium sonstige Rüstungsgüter im Wert von 5,8 Milliarden Euro.

Norwegen und Ungarn belegen die Plätze zwei und drei

„Der neue statistische Höchstwert der Rüstungsexportgenehmigungen für das Jahr 2023 ist eine direkte Konsequenz der sicherheitspolitischen Herausforderungen unserer Zeit“, erklärte Wirtschaftsstaatssekretär Sven Giegold (Grüne). „Die kontinuierliche deutsche Unterstützung der Ukraine bei ihrer Selbstverteidigung gegen den völkerrechtswidrigen russischen Angriffskrieg dient der Sicherung der globalen Friedensordnung“, hob er hervor.

Der zweithöchste Exportwert entfiel mit rund 1,2 Milliarden Euro auf Norwegen, es folgte Ungarn mit 1,03 Milliarden Euro.