Auch wer kein Internet hat, kann sich am Verfahren zur Einwohnerversammlung beteiligen
Obertürkheim - F ast sieben Jahre nach der letzten Diskussionsrunde findet am 23. März in Obertürkheim wieder eine Einwohnerversammlung statt, bei der Oberbürgermeister Fritz Kuhn und seine Beigeordneten den Bürgern Rede und Antwort stehen werden. Im Vorfeld der Aussprache haben die Bewohner des Stadtbezirks die Gelegenheit, mögliche Diskussionsthemen zu bestimmen und ihre Fragen bei der Verwaltung einzureichen. Die Teilnahme ist nach Angaben der Stadt über das städtische Beteiligungsportal www.stuttgart-meine-stadt.de möglich. In dem am 3. Februar gestarteten Online-Verfahren wurden zunächst die Themen festgelegt, die bei der Versammlung angesprochen werden sollen. In einem weiteren Schritt können die Teilnehmer nun bis zum 9. März konkrete Anliegen und Fragen einreichen und andere Meldungen bewerten. Die Anliegen werden elektronisch beantwortet.
Direkte Wortmeldungen möglich
Auf eine andere Form der Mitbestimmung wird indes nicht hingewiesen – und das sorgt für Kritik im Stadtbezirk. Was ist mit jenen Menschen, die keinen Zugang zum Internet haben, fragt sich so mancher älterer Einwohner. Sind diese vom Verfahren ausgeschlossen, nur weil sie die neuen Medien nicht beherrschen? Nein, beeilt man sich im Stuttgarter Rathaus zu betonen. Am laufenden Verfahren könnten sich die Einwohnerinnen und Einwohner auch beteiligen, „indem sie ihr Anliegen schriftlich an das Bezirksamt Obertürkheim oder das Haupt- und Personalamt der Landeshauptstadt Stuttgart richten“, antwortet die Abteilung Gemeinderat und Stadtbezirke der Stadt auf Nachfrage. „Die Anliegen werden dann ebenfalls in das Beteiligungsportal aufgenommen und von der Verwaltung beantwortet.“ Unabhängig davon könne sich natürlich jeder Einwohner bei der Versammlung am 23. März in der Turn- und Versammlungshalle zu Wort melden und sein Anliegen vortragen. „Jede Frage, die auf der Veranstaltung gestellt wird, wird ebenso beantwortet wie die im Vorfeld online eingegangenen.“
Bis zu 80 Fragen vorab
Die Beteiligung über das Internet sei lediglich ein Zusatzangebot im Vorfeld zur Einwohnerversammlung und „kein eigenständiges Beteiligungsverfahren“, heißt es. Das Online-Angebot biete beispielsweise Bürgerinnen und Bürgern, die selbst nicht bei der Einwohnerversammlung anwesend sein können, die Möglichkeit, sich trotzdem aktiv zu beteiligen. Die Erfahrungen damit seien sehr gut. „Je nach Größe des Stadtbezirks werden zwischen 20 und 80 Fragen vorab eingereicht.“
Bezirksvorsteher Peter Beier hat in der jüngsten Sitzung des Bezirksbeirates Obertürkheim für eine rege Beteiligung an der Einwohnerversammlung geworben. „Es ist eine gute Sache, wenn die Einwohner direkt über das Geschehen im Bezirk informiert werden.“ Ab 17.30 Uhr würden in der Ausstellung unter anderem Pläne für die Bebauung des einstigen Paule-Firmengeländes am Obertürkheimer Bahnhof – hier ist eine Mischung aus Gewerbe, Büros, Einzelhandel und Wohnen vorgesehen – und des „Hammerwerk“-Areals in der Augsburger Straße vorgestellt. Die Sitzung selbst beginnt um 19 Uhr. Beier rechnet damit, dass die Umleitung der Buslinie 109 über die Tiroler Straße zur Sprache kommt. Ein weiteres Thema könnte die Zukunft des Cap-Marktes sein.