Seit Jahren leidet das Land unter Bandenkriminalität. Restriktivere Maßnahmen führen zwar zu mehr Verhaftungen, aber die Plätze in Gefängnissen reichen nicht aus.
Schweden kann seine Häftlinge nicht mehr unterbringen. Die schwedische Gefängnisbehörde Kriminalvarden schlägt nun vor, auf Schiffe zurückzugreifen. „Die ganzen Kapazitäten reichen sonst nicht“ so Torbjörn Nyberg, Operationschef der Behörde im Sveriges Radio am Freitag. Denn die neuen Zahlen sind alarmierend: Auf 27 000 würde die Anzahl der Inhaftierten in den nächsten zehn Jahren ansteigen, so eine Prognose des Kriminalvarden. Offiziell gebe es nur 4300 Plätze in den Haftanstalten, die ohnehin schon überbelegt seien.
Politisches Versprechen auf Recht und Ordnung
Ursächlich ist Schwedens Problem mit der Bandenkriminalität. Gewaltsame Auseinandersetzungen zwischen Banden um Drogenreviere, die mit Schusswaffen und Bomben geführt werden, sind seit Jahren Thema Nummer eins. Zuletzt wurde dabei am Freitagfrüh ein Mehrfamilienhaus nahe Stockholm durch eine Explosion beschädigt.
Die Parteien der bürgerlichen Minderheitsregierung unter Ulf Kristersson gewann im September 2022 mit Recht und Ordnung-Versprechen die Wahlen. Die Koalition kooperierte zudem mit den rechten Schwedendemokraten, die maßgeblich Einfluss auf das Regierungsprogramm hatten. Seitdem füllen sich die Haftanstalten. Denn es sind nun mehr Polizeikräfte und mehr Überwachungskameras im Einsatz. Und so gibt es auch mehr Verhaftungen.
Schon im Herbst beklagte der Chef der Gefängnisbehörde Martin Holmgren, dass man nicht mit dem Bau neuer Haft- und Untersuchungshaftanstalten nachkomme. Er schlug deshalb unter anderem vor, die Haftzeiten von manchen Insassen zu verkürzen. Doch davon wollten vor allem die Schwedendemokraten nichts wissen.
Die Idee mit der schwimmenden Vollstreckungsanstalt ist nicht neu. In den USA wird dies schon sehr lange praktiziert: Die Ursprünge reichen bis ins 18. Jahrhundert zurück. Als in den späten 1980er Jahren die Kriminalitätsdelikte in New York in die Höhe schnellten, griff man wieder auf Schiffe zurück. Das bekannteste wie berüchtigtste war das „Vernon C. Bain Correctional Center“ ein hochstöckiger Kahn, in dem die Inhaftierten in beengten Verhältnissen lebten, mit Schimmel, Krankheiten und großer Hitze im Sommer. Im vergangenen Herbst wurde die Anstalt als letztes schwimmendes Gefängnis der Vereinigten Staaten geschlossen. Auch ökonomisch hätten die Schiffe nichts gebracht, sie seien „Geldverschwender“ gewesen, so der amerikanische Rechtsprofessor Robert M. Jarvis.
Bedenken werden vernachlässigt
Doch die steigende Anzahl von Menschen, die inhaftiert oder kontrolliert werden sollen, lassen diese negativen Erfahrungen in den Hintergrund treten. Derzeit nutzt auch Großbritannien seit dem vergangenen Sommer ein Schiff als Unterbringung für 500 illegale Migranten im Süden von England. Auch hier wird von unmenschlichen Verhältnissen berichtet.
Schwedens Regierung ist jedoch unter Zugzwang. Sie hat mit ihren restriktiveren Polizeimaßnahmen den Druck auf die Knäste erhöht. Der Umbau von Hotels, Schulen und „Fahrzeugen“ wie sich der Justizminister Gunnar Strömmer undeutlich ausdrückt, sei notwendig.