Der Marktplatz, der Schillerplatz und der Schlossplatz sind nun vom Weihnachtsmarkt belegt. Die Stadt hat Alternativen für die Gruppen, die Demos anmelden wollen, parat. Welche sind das?
Tausende Menschen sind in den zurückliegenden Wochen allein wegen des Gaza-Krieges im Nahen Osten auf die Straße gegangen. Auch sonst bleibt Stuttgart eine Demonstrationshauptstadt. Da fragen sich viele, wie das gehen soll, wenn seit Mittwoch der Stuttgarter Weihnachtsmarkt die nächsten Wochen den Marktplatz, den Schillerplatz und weitere Flächen belegt, die unter anderem für Versammlungen genutzt werden.
Wer eine Versammlung anmeldet, kann sich grundsätzlich einen Ort wünschen
Grundsätzlich hätten die Anmeldenden die freie Wahl des Versammlungsortes, teilt ein Sprecher der Stadt mit. Die Stadt als Versammlungsbehörde könne jedoch aus Sicherheitsgründen Einschränkungen erlassen – oder eben aus Platzgründen, wie jetzt in der Adventszeit.
„Aufgabe der Versammlungsbehörde ist es daher, die kollidierenden Nutzungsinteressen in einen Ausgleich zu bringen“, teilt der Sprecher mit. Dennoch gelte der Grundsatz, dass es auch in der Weihnachtsmarktzeit möglich sein muss, sich „öffentlichkeitswirksam und adäquat in der Innenstadt zu versammeln“. Mehrere Flächen auf Stuttgarter Markung stünden dafür zur Verfügung. Geeignet seien zum Beispiel der Stadtgarten auf dem Uni-Campus in der Stadtmitte. Auch im Oberen Schlossgarten könne man eine Versammlung abhalten. Für dort sei aber immer auch eine Vorabstimmung mit dem Land erforderlich, denn der Schlossgarten ist Landesfläche. Für Versammlungen können, so es notwendig ist, auch Straßensperrungen in Betracht kommen. Wenn man absperre, komme auch die Lautenschlagerstraße und die sogenannte Querspange – die Querverbindung zwischen dem Rotebühlplatz und der Königstraße – in Frage.