Nachdem der verkaufsoffene Sonntag in der Stuttgarter Innenstadt am Widerspruch von Verdi gescheitert ist, standen auch weitere Veranstaltungen in den Stadtbezirken auf der Kippe. Gestern verständigten sich die Dienstleistungsgewerkschaft und die Stadt darauf, sechs weitere verkaufsoffene Sonntage durchzuführen. Darunter auch der Flegga-Treff in Untertürkheim und der Martini-Sonntag in Bad Cannstatt - zumindest in diesem Jahr.
„Ich bin erleichtert, dass wir damit für dieses Jahr eine akzeptable Lösung gefunden haben“, sagt Dorothea Koller, die Leiterin des Stuttgarter Ordnungsamtes. Im zweiten Einigungsgespräch zwischen der Stadtverwaltung und Verdi wurde gestern über die restlichen verkaufsoffenen Sonntage bis Jahresende beschlossen. Zumindest sechs der geplanten Veranstaltungen können wie gehabt stattfinden. Und zwar der Flegga-Treff Untertürkheim (23.10.), die Kirbe in Degerloch (30.10.), der Martinimarkt Sillenbuch (6.11.), der Martini-Sonntag in Bad Cannstatt (13.11.), der Martinimarkt Gablenberg (13.11.) sowie der St. Martins-Tag in Stuttgart-Nord. „Durch verkaufsoffene Sonntage kann die Bindung an den Stadtbezirk und die Bindung an die Gewerbetreibenden vor Ort erhöht werden. Des Weiteren sind die verkaufsoffenen Sonntage eine frequenzstarke Plattform in den Stadtbezirken, auf der sich das gesamte örtliche Ehrenamt präsentieren kann“, zeigte sich Ines Aufrecht, die Leiterin der Stuttgarter Wirtschaftsförderung, über die Gesprächsergebnisse insgesamt zufrieden.
Für die sechs geplanten verkaufsoffenen Sonntage wird die Stadt nun eine Verfügung mit Sofortvollzug erlassen, um sich gegen den formellen Widerspruch hinwegzusetzen. Verdi hat im Gegenzug zugesichert, keine weiteren rechtlichen Schritte einzuleiten.
Fünf Veranstaltungen fallen aus
Bereits am Freitag vergangener Woche waren in einem ersten Einigungsgespräch acht verkaufsoffene Sonntage vom 11. September bis 9. Oktober beschlossen worden. Unter anderem die Kirbe Untertürkheim, beim Volksfestumzug in Bad Cannstatt und der Knausbira-Sonntag in Hedelfingen (wir berichteten). Somit können letztendlich 14 der in der zweiten Jahreshälfte geplanten 19 Sonntagsöffnungen stattfinden. Insgesamt 33 verkaufsoffene Sonntage hatte die Stadt im Oktober vergangenen Jahres für 2016 genehmigt. Gegen die massive Zunahme - im Jahr 2012 waren es noch 19 Veranstaltungen - hatte Verdi am 4. August dieses Jahres Widerspruch eingelegt. Diesem Protest der Dienstleistungsgewerkschaft fielen somit letztendlich fünf geplante Sonntagsöffnungen zum Opfer: der Stammheim-Tag, die Kirbe in Mühlhausen, der Zuffenhausener Herbst, der Martinimarkt Süd und der „Goldene Oktober“ in der Innenstadt. In erster Linie gegen die letztgenannte Veranstaltung richtete sich der Protest von Verdi, da diese aus Sicht der Gewerkschaft nicht der gültigen Rechtssprechung des Bundesverwaltungsgerichts entspricht. Das wichtigste der fünf Kriterien ist dabei, dass „die Veranstaltung als Anlass auch ohne Ladenöffnung einen gehörigen Besucherzustrom anziehen muss.“
In den Stadtbezirken ist die Erleichterung indes groß: „So kurz vor knapp haben wir endlich Planungssicherheit“, sagt Emil Roldan, der Leiter der zuständigen Projektgruppe beim IHGV Untertürkheim für den traditionellen Flegga-Treff. Und für Dirk Strohm, Sprecher der Altstadt Bad Cannstatt, wäre „jede andere Entscheidung eine große Überraschung gewesen.“ Zwar können beide die Intention von Verdi nachvollziehen, dennoch fordern sie die gewachsenen Strukturen in den Vororten beizubehalten. Es könne nicht jeder verkaufsoffene Sonntag immer hinterfragt werden, vielmehr müsse man nun zeitnah eine vernünftige Lösung für die Zukunft im Hinblick auf die Veranstaltungen im kommenden Jahr finden. Die Stadt hat bereits angekündigt, im Herbst mit den Veranstaltern und mit Verdi das Gespräch zu suchen.