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BW von oben
Hochauflösende Luftaufnahmen von 1968 und heute.
Hochauflösende Luftaufnahmen von 1968 und heute in "BW von oben"
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Hans-Georg Maaßen
Verfassungsschutz hat Ex-Behördenchef in den Blick genommen
Der ehemalige Chef des Verfassungsschutzes ist jetzt selbst ein Fall für den Verfassungsschutz. Das hat ihm die Behörde, die er früher geleitet hat, auf Anfrage nun auch schriftlich gegeben.
31.01.2024
Wie gefährlich ist die AfD?
Die extremen Ziele stehen nicht im Parteiprogramm
Der AfD eine zu rechtsextreme Gesinnung nachzuweisen, ist harte Arbeit. Verfassungsschützer sammeln Zitat um Zitat, um die eigentlichen Ziele der Partei zu erkennen – und werden fündig.
29.01.2024
Alternative für Deutschland
Wo die AfD gesichert rechtsextrem ist – und was das bedeutet?
Die Alternative für Deutschland spaltet das Land: Die Partei schneidet in Umfragen gut ab, andererseits mehren sich Demonstrationen gegen die AfD, die in Teilen vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Aber was bedeutet das? Fragen und Antworten.
18.01.2024
Umgang mit Antisemitismus
Verfassungsschutzchef: Bedrohungen der Demokratie ernst nehmen
Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz äußert seine Sorge, dass viele Menschen die Bedrohung für die Demokratie nicht ernst genug nehmen und fordert die schweigende Mehrheit auf, Position gegen Extremismus zu beziehen.
11.01.2024
AfD-Verbotsverfahren
Für ein Verbot reicht es nicht
Sollte man die AfD verbieten? Darüber wird nun wieder debattiert. Doch ein Verbotsverfahren wäre aktuell aussichtslos – und deshalb gefährlich, meint unsere Hauptstadtkorrespondentin Rebekka Wiese.
03.01.2024
Nordrhein-Westfalen
Verfassungsschutz stuft Junge Alternative als Verdachtsfall ein
Der nordrhein-westfälische Verfassungsschutz hat die Jugendorganisation der AfD, Junge Alternative (JA), in NRW als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft.
12.12.2023
Verfassungsschutz
AfD in Sachsen ist gesichert rechtsextremistisch
Jahrelang hat der Verfassungsschutz in Sachsen die AfD unter die Lupe genommen. Inzwischen sieht die Behörde den Landesverband mit sämtlichen relevanten rechtsextremistischen Akteuren eng vernetzt.
08.12.2023
Gerichtsentscheidung
AfD wehrt sich gegen Beobachtung
Die AfD im Land sieht sich zu Unrecht unter Beobachtung. Eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts will sie nicht akzeptieren. Das sagen Partei und Gericht.
15.11.2023
AfD und Verfassungsschutz
Überwachung als Chance
Die AfD im Land wehrt sich gegen die Beobachtung durch den Verfassungsschutz. Sie hat es selbst in der Hand, dies zu beenden, kommentiert Christian Gottschalk.
15.11.2023
Beobachtung durch Verfassungsschutz
Südwest-AfD scheitert mit Eilantrag
Darf der Verfassungsschutz die AfD in Baden-Württemberg beobachten? Dazu hat ein Gericht nun eine erste Entscheidung getroffen. Es ist nicht die einzige dieser Tage in dem Zusammenhang.
08.11.2023
Verfassungsschutz
AfD Sachsen-Anhalt gesichert rechtsextremistisch
Wie extrem ist die AfD in Sachsen-Anhalt? Nach der Einstufung als Verdachtsfall 2021 hat der Landesverfassungsschutz weiter genau hingesehen und hingehört – und eine weitere Radikalisierung festgestellt. Jetzt folgen Konsequenzen.
07.11.2023
Großeinsatz in Baden-Württemberg
Razzia gegen Rechtsextremisten – unter anderem in Künzelsau
Am Mittwochmorgen verbietet das Innenministerium die rechtsextremistische Vereinigung „Die Artgemeinschaft“. Die Polizei nimmt anschließend Durchsuchungen vor – auch in Künzelsau.
27.09.2023
Hammerskins Deutschland
Welche rechtsextremen Gruppen gibt es in Deutschland?
Ihr Symbol sind zwei gekreuzte Hämmer. Jetzt hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser die rechtsextremistische Gruppierung „Hammerskins Deutschland“ verboten. Mit Blick auf den „Verfassungsschutzbericht 2022“ geben wir einen Überblick über die rechtsextreme Szene in Deutschland, ihre Entwicklung und Ideologie.
19.09.2023
Nach Ausschreitungen in Stuttgart
Verfassungsschutz: Bislang werden keine Eritrea-Gruppen bearbeitet
Nach den Ausschreitungen in Bad Cannstatt mit mehreren Verletzten, rücken eritreische Gruppierungen in den Fokus. Bisher sind sie beim Verfassungsschutz allerdings kein Thema.
18.09.2023
Gericht
Verfassungsschutz darf AfD in Bayern als Partei beobachten
Gut drei Wochen vor der Wahl muss Bayerns AfD eine schwere Schlappe verkraften. Erneut stellte ein Gericht fest, dass die Rechtspopulisten aus guten Gründen im Fokus des Verfassungsschutz sind.
15.09.2023
Ex-Chef des Verfassungsschutzes
„Reichsbürger“-Ermittler werten Chats von Hans-Georg Maaßen aus
„Wir müssen weiter kämpfen“ – diese Nachricht soll Hans-Georg Maaßen an den Bekannten eines „Reichsbürger“-Anführers gesendet haben. Von Umsturzplänen will der ehemalige Chef des Verfassungsschutzes aber erst aus den Medien erfahren haben.
18.08.2023
Immer wieder Stromausfälle in Stuttgart
Arbeiten für LKA-Umzug sollen 2025 beginnen
Bei zwei der wichtigsten Sicherheitsbehörden des Landes spielt die Technik nicht mehr mit. Immer wieder gibt es Stromausfälle bei LKA und Verfassungsschutz in Stuttgart. Eine Task Force soll helfen – und der geplante LKA-Umzug.
16.08.2023
Die AfD und der Verfassungsschutz
Die AfD lässt Haldenwang keine Wahl
Ist es ein Fehler, wenn der Präsident des Verfassungsschutzes die AfD laut kritisiert? Ist es nicht. Was gerade in der Partei passiert, lässt ihm keine andere Wahl, meint unsere Hauptstadtkorrespondentin Rebekka Wiese.
09.08.2023
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