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Themenseite
Bulgarien
Präsident unterzeichnet Gesetz zum Verbot von LGBTQ-Inhalten an Schulen
Die Aufklärung über LGBTQ-Inhalte ist an Schulen in Bulgarien künftig verboten. Ein entsprechendes Gesetzt unterzeichnete der bulgarische Präsident am Donnerstag.
15.08.2024
Nach juristischem Erfolg
„Compact“-Magazin soll schnell wieder erscheinen
Nach dem erfolgreichen Vorgehen gegen ein Verbot des rechtsextremistischen Magazins soll die Publikation schnellstmöglich wieder erscheinen.
15.08.2024
Zigaretten
Außenwerbung kann auch innen sein
Werbung für Zigaretten ist an immer mehr Orten verboten. Nun kommt ein weiterer hinzu. Das OLG Stuttgart hat eine Entscheidung mit Signalwirkung verkündet.
08.08.2024
Verbot umgangen
„Compact“ heißt im August mal „Näncy“
Das rechte Magazin wurde vom Innenministerium im Juli trickreich verboten – und kommt im August mit einem Trick zurück.
06.08.2024
Sachsen-Anhalt
Nach „Compact“-Verbot Kundgebung der rechten Szene in Gera
In Sachsen-Anhalt wurde eine Ersatzveranstaltung für ein geplantes Sommerfest des rechtsextremen Magazins „Compact“ verboten. Die rechte Szene traf sich dafür in Gera - und stieß auf Gegenaktionen.
28.07.2024
Verbot des IZH
Wehrhafter Staat, wehrhafte Bürger
Verbote sind im Kampf gegen Extremisten richtig, ersetzen aber nicht gesellschaftliches Engagement.
24.07.2024
Nach Stuttgart, Mannheim, Heilbronn
Heidelberg führt Waffenverbotszone neben Hauptbahnhof ein
Sie soll der Polizei mehr Handlungsspielraum geben und vor allem mehr Sicherheit schaffen: Nach Stuttgart, Mannheim und Heilbronn gibt es nun auch in Heidelberg eine Verbotszone für Messer.
22.07.2024
Rechtsextremistisches Magazin
Staatsrechtler hält „Compact“-Verbot für „in hohem Maße problematisch“
Das Bundesinnenministerium hat das rechtsextremistische Magazin verboten. Staatsrechtler Christoph Degenhart bezeichnet das als einen massiven Eingriff in die Pressefreiheit.
18.07.2024
Drogenpolitik
Lauterbach will Verkaufsverbot von Lachgas
Lachgas hat sich zur Partydroge entwickelt - und Experten warnen vor Risiken für die Gesundheit. Der Gesundheitsminister will nun durchgreifen.
11.07.2024
G7-Gipfel in Italien
Papst fordert Verbot von „tödlichen autonomen Waffen“
Papst Franziskus hat beim G7-Gipfel in Italien vor dem militärischen Einsatz von Künstlicher Intelligenz gewarnt und ein Verbot von „tödlichen autonomen Waffen“ gefordert.
14.06.2024
Mannheim
VGH: AfD darf nicht auf Marktplatz demonstrieren
Während des in Mannheim getöteten Polizisten gedacht wird, schwelt ein Rechtsstreit zwischen Stadt und AfD zu einer Demo. Nun hat das höchste Verwaltungsgericht im Südwesten eine Entscheidung gefällt.
07.06.2024
Schutz von Minderjährigen
Bundestag beschließt neue Regeln für Verbot von Kinderehen
Um Minderjährige bei im Ausland geschlossenen Ehen besser zu schützen, hat der Bundestag nun neue Regeln eingeführt.
07.06.2024
Lena Meyer-Landrut
Sängerin fordert Verbot der AfD
„Ich bin zu 1000 Prozent gegen rechts und gegen die AfD“, sagt die 32-jährige Sängerin in einem Interview. Für ihre Positionierung nehme sie auch in Kauf, in den sozialen Medien Follower zu verlieren.
10.05.2024
Pressefreiheit
Belarus verbietet Auslandssender Deutsche Welle
Belarus hat den deutschen Auslandssender Deutsche Welle verboten aufgrund von angeblichen „extremistischen Aktivitäten“ verboten. Der Sender reagierte am Montag.
29.04.2024
Cannabis-Legalisierung
Welche Bußgelder drohen bei Cannabis-Missbrauch?
Ein Cannabis-Konsument raucht vor einer Kita oder Schule. Die Polizei bekommt das mit. Und jetzt? Über die Höhe von Bußgeldern grübeln gerade die Bundesländer. Ein föderales Flickwerk ist bereits absehbar.
19.04.2024
Fußball-EM in Stuttgart
Wie man zur EM zum Vermieter wird
Vier Wochen lang ist in Deutschland die EM, mehr als zwei Wochen geht es bei den Spielen in Stuttgart rund. Mancher überlegt sich, etwas mit einer Vermietung hinzuzuverdienen. Was muss man tun? Und was ist legal?
18.04.2024
Verbot in der Schweiz
Deshalb bedroht der Kirschlorbeer die heimische Natur
Die Pflanze aus Vorderasien ist in deutschen Vorgärten durchaus beliebt. Sie könnte sich jedoch als ökologische Katastrophe entpuppen. Die Schweiz hat nun eine drastische Maßnahme ergriffen.
20.03.2024
Gefährdete Wildtiere
Wie der Elfenbein-Schmuggel Elefanten bedroht
Seit Januar 2022 gelten in der EU neue Leitlinien zur Beschränkung des Elfenbeinhandels. Obwohl die Ein- und Ausfuhr dadurch erheblich beschränkt wurde, wird Elfenbein online weiter angeboten.
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