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Beschluss der britischen Regierung
TV-Werbung für Junkfood wird tagsüber verboten
Lebensmittel mit hohem Fett-, Salz- und Zuckergehalt sind bei Kindern beliebt. Doch leider auch ungesund. Deshalb greift die britische Regierung durch.
12.09.2024
Nach der Fußball-EM
SPD-Fraktion fordert Verbot des umstrittenen „Wolfsgrußes“
Bei der Fußball-EM hatte der umstrittene Wolfsgruß für Wirbel auch auf höchster politischer Ebene gesorgt. Lange wird schon über die Geste gestritten. Ginge es nach der SPD, wäre die Sache klar.
12.09.2024
Politik
Brandenburg verbietet Islamisches Zentrum
Das Innenministerium in Brandenburg geht gegen einen islamischen Verein im Osten des Bundeslandes vor. Der Innenminister hatte schon zuvor mit Konsequenzen gedroht. Wie begründet er den Schritt?
12.09.2024
Australien
Premierminister will Mindestalter für Nutzung sozialer Medien
Soziale Netzwerke könnten für junge Menschen eine Plage sein, meint Australiens Premierminister. Er möchte deshalb hart durchgreifen.
10.09.2024
Verbot von E-Rollern
Nach Paris verbannt auch Madrid alle Leih-Scooter
Über E-Scooter wird seit Jahren überall hitzig diskutiert. Dabei steht vor allem die Sicherheit älterer Fußgänger im Mittelpunkt. Nun zieht ein Bürgermeister in Spanien die Notbremse.
06.09.2024
Pforzheim
„Keine Kneipe, keine Spelunke“: Café verbietet Jogginghosen
An der Tür hängt ein Schild: Hunde müssen draußen bleiben - und Jogginghosen auch. Warum ein Café-Betreiber zu dieser Maßnahme greift und ob er Vorreiter ist.
03.09.2024
Paddelverbot auf der Enz
Willkür im Landratsamt? Stand-up-Paddler sammeln 1000 Unterschriften
Das Verbot des Stand-up-Paddlings auf der Enz im Kreis Ludwigsburg löst eine Welle des Widerstands aus. Einer Online-Petition folgen bereits fast 1000 Gegner.
02.09.2024
Druck auf Enz zu groß
Ärger auf der Enz: Kreis Ludwigsburg schränkt Stand-up-Paddling ein
Auf der Enz bei Bietigheim-Bissingen ist zu viel los. Das Landratsamt Ludwigsburg geht nun gegen das Stand-up-Paddling vor. Das Paddeln auf den Boards ist bald nur noch in zwei stadtnahen Zonen möglich.
28.08.2024
Beliebtes Ausflugsziel
Stuttgart verbietet dem Collegium Wirtemberg Weinausschank
Aufgrund „rechtlicher Unstimmigkeiten“ muss das Collegium Wirtemberg die Terrasse der Kelter unterhalb von Rotenberg schließen. Der Grund: Denkmalschutz. Jetzt müssen viele Besucher abgewiesen werden – und die Lage ist kompliziert.
23.08.2024
Leipzig
„Compact“-Verbot: Entscheidung im Hauptverfahren im Februar
Die vorläufige Aufhebung des „Compact“-Verbots durch das Bundesverwaltungsgericht sorgt für Spannungen. Eine endgültige Entscheidung über das Verbot steht im Februar an.
23.08.2024
Krieg gegen Russland
Ukrainisches Parlament verbietet Moskauer orthodoxe Kirche
Das ukrainische Parlament hat für ein Verbot der mit Russland verbundenen orthodoxen Kirche gestimmt. Der Gesetzentwurf gilt als umstritten. Das sind die Folgen.
20.08.2024
Bulgarien
Präsident unterzeichnet Gesetz zum Verbot von LGBTQ-Inhalten an Schulen
Die Aufklärung über LGBTQ-Inhalte ist an Schulen in Bulgarien künftig verboten. Ein entsprechendes Gesetzt unterzeichnete der bulgarische Präsident am Donnerstag.
15.08.2024
Nach juristischem Erfolg
„Compact“-Magazin soll schnell wieder erscheinen
Nach dem erfolgreichen Vorgehen gegen ein Verbot des rechtsextremistischen Magazins soll die Publikation schnellstmöglich wieder erscheinen.
15.08.2024
Zigaretten
Außenwerbung kann auch innen sein
Werbung für Zigaretten ist an immer mehr Orten verboten. Nun kommt ein weiterer hinzu. Das OLG Stuttgart hat eine Entscheidung mit Signalwirkung verkündet.
08.08.2024
Verbot umgangen
„Compact“ heißt im August mal „Näncy“
Das rechte Magazin wurde vom Innenministerium im Juli trickreich verboten – und kommt im August mit einem Trick zurück.
06.08.2024
Sachsen-Anhalt
Nach „Compact“-Verbot Kundgebung der rechten Szene in Gera
In Sachsen-Anhalt wurde eine Ersatzveranstaltung für ein geplantes Sommerfest des rechtsextremen Magazins „Compact“ verboten. Die rechte Szene traf sich dafür in Gera - und stieß auf Gegenaktionen.
28.07.2024
Verbot des IZH
Wehrhafter Staat, wehrhafte Bürger
Verbote sind im Kampf gegen Extremisten richtig, ersetzen aber nicht gesellschaftliches Engagement.
24.07.2024
Nach Stuttgart, Mannheim, Heilbronn
Heidelberg führt Waffenverbotszone neben Hauptbahnhof ein
Sie soll der Polizei mehr Handlungsspielraum geben und vor allem mehr Sicherheit schaffen: Nach Stuttgart, Mannheim und Heilbronn gibt es nun auch in Heidelberg eine Verbotszone für Messer.
22.07.2024
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