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BW von oben
Hochauflösende Luftaufnahmen von 1968 und heute.
Hochauflösende Luftaufnahmen von 1968 und heute in "BW von oben"
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Untersuchungsausschuss
Vorwurf der Einflussnahme: CDUler räumt Hinweise ans Innenministerium ein
Der Landtagsabgeordnete Gehring versucht Unstimmigkeiten im Zeugenstand auszuräumen. Dabei kommen neue Fragen auf. Und auch der frühere LKA-Präsident Ralf Michelfelder erhebt neue Vorwürfe.
10.07.2023
Polizei-Affäre
Christian Gehring weist Vorwürfe der Diskreditierung zurück
Nachdem er sich vom ehemaligen LKA-Chef Ralf Michelfelder schwere Vorwürfe im Zusammenhang mit der Polizei-Affäre in Baden-Württemberg anhören musste, hat sich Christian Gehring im Zeugenstand verteidigt.
10.07.2023
Cum-Ex-Affäre
Karlsruhe soll das klären
Die Ampelkoalition lehnt die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses zur Cum-Ex-Steueraffäre ab. Sie hat dafür gute Gründe. Ob sie ausreichend sind, muss das Verfassungsgericht prüfen, findet unser Berlin-Korrespondent Norbert Wallet.
05.07.2023
U-Ausschuss zur Polizei-Affäre um Renner
Ex-LKA-Chef unter Druck gesetzt? CDU-Politiker muss in Zeugenstand
Die Aussage des früheren LKA-Präsidenten Ralf Michelfelder sorgt im Untersuchungsausschuss für einen Eklat. Ein CDU-Abgeordneter – Mitglied des Ausschusses – muss nun selbst in den Zeugenstand. Das wirft Fragen auf.
19.06.2023
Polizeiaffäre
Früherer LKA-Chef kritisiert Inspekteur: „Besaß fachliches Niveau nicht“
Scharfe Kritik im U-Ausschuss zur Polizeiaffäre: Der ehemalige Chef des Landeskriminalamts lässt kein gutes Haar an der Eignung des freigestellten Inspekteurs der Polizei.
19.06.2023
1 Jahr U-Ausschuss
Ein schwer verdauliches Soufflé
Je länger der Untersuchungsausschuss dauert, desto deutlicher werden die Missstände im Innenministerium. Minister Thomas Strobl muss sich nun an seinen Worten messen lassen, schreibt unsere Autorin in ihrem Kommentar.
31.05.2023
Ein Jahr U-Ausschuss
Sektrunden und ein Wunschkandidat
Vor einem Jahr hat der Landtag den Untersuchungsausschuss rund um die Vorwürfe der sexuellen Belästigung eingesetzt. Die wichtigsten Erkenntnisse – und warum die Staatsanwaltschaft noch einmal aufmerksam wurde.
31.05.2023
Belästigung in der Landesverwaltung
Nur die Spitze des Eisbergs?
Der Untersuchungsausschuss im Landtag beschäftigt sich nicht nur mit sexueller Belästigung bei der Polizei. Auch die Landesbehörden insgesamt sollen untersucht werden. Geschieht genug?
31.05.2023
Polizei-Affäre
Strobl kann sich Rückkehr des Inspekteurs schwer vorstellen
Noch erhält der angeklagte Inspekteur der Polizei seine vollen Bezüge. Sein Disziplinarverfahren ruht. Doch seine Zukunft zumindest im Innenministerium scheint bereits ausgemacht.
25.05.2023
Polizei-Affäre
Ex-Vorgesetzter sah Inspekteur kritisch
Ex-Landespolizeipräsident Gerhard Klotter hätte den Inspekteur nicht so schnell befördert. Der Grund waren aber nicht seine Verfehlungen.
22.05.2023
Untersuchungsausschuss um Polizei-Affäre
Ex-Polizeipräsident sieht steile Inspekteurs-Karriere skeptisch
Gerhard Klotter spricht vor dem Untersuchungsausschuss um die sogenannte Polizei-Affäre – und äußert Zweifel an der frühen Beförderung des Inspekteurs. Die Hintergründe.
22.05.2023
Polizeiaffäre
Vorgänger des Inspekteurs „fassungslos“
Im Untersuchungsausschuss des Landtags wird der Vorgänger des Inspekteurs der Polizei befragt. Der hat eine klare Meinung zu den Vorfällen.
28.04.2023
Steuerskandal um Warburg-Bank
Union will Untersuchungsausschuss
Seit Jahren wird in der Hamburgischen Bürgerschaft untersucht, ob Olaf Scholz Einfluss auf den Steuerfall der in den „Cum-Ex“-Skandal verstrickten Warburg-Bank genommen hat. Scholz bestreitet das. Nun soll auch der Bundestag einen Untersuchungsausschuss einsetzen.
04.04.2023
Polizei-Affäre
Landespolizeipräsidentin räumt Fehler ein
Es geht um Sektrunden im Innenministerium und Vorwürfe der sexuellen Belästigung gegen den höchsten Polizeibeamten im Land. Vor dem Untersuchungsausschuss räumt die Landespolizeipräsidentin ein, Dinge heute anders zu machen. In einem Punkt sieht sie weiterhin keine Versäumnisse.
27.03.2023
Polizei-Affäre in Baden-Württemberg
Polizeipräsidentin Hinz hält ihr Vorgehen für konsequent
Die Polizeipräsidentin Stefanie Hinz sagt im Untersuchungsausschuss, das „schärfste Schwert“ gegen den Polizeiinspekteur gezogen zu haben, dem sexuelle Belästigung vorgeworfen wird. Die Einzelheiten.
27.03.2023
Sektrunden und private Handys
Was folgt aus der Polizeiaffäre?
Sekt beim Personalgespräch und private Handys für dienstliche Kommunikation – die Befragung der Landespolizeipräsidentin im Untersuchungsausschuss wirft neue Fragen auf. Die Forderungen nach personellen Konsequenzen klingen bekannt.
28.02.2023
Polizeiaffäre
Landespolizeipräsidentin sieht keine Versäumnisse
Die Landespolizeipräsidentin tritt Vorwürfen in der Affäre um den Inspekteur der Polizei entgegen. Fragezeichen bleiben.
27.02.2023
U-Ausschuss in Stuttgart
Riesenwirbel um Strobls Soufflé-Vergleich
Was hat das schärfste Schwert des Parlaments mit einem Soufflé zu tun? Der Innenminister zieht erstaunliche Parallelen. Die Opposition ist entsetzt. Das sei nicht so gemeint gewesen, heißt es später aus Strobls Ministerium.
16.02.2023
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