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Sanktionen
Belarus
EU setzt Wirtschaftssanktionen in Kraft
Weil in dem Land die Opposition unterdrückt wird und eine Ryanair-Maschine zur Landung gezwungen wurde, hat die EU nun Exportverbote und weitere Einschränkungen gegen Belarus beschlossen.
Nach Ryanair-Vorfall in Belarus
EU erhöht Druck auf Lukaschenko
Im Umgang mit dem belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko zeigt sich die EU entschlossen wie lange nicht. Nun werden Wirtschaftssanktionen verhängt, die auch für Unternehmen aus der EU schmerzhaft sind.
EU erhöht Druck auf Lukaschenko
Außenminister wohl einig über Wirtschaftssanktionen gegen Belarus
Nach Informationen einer Nachrichtenagentur sind sich die EU-Außenminister über ein Sanktionspaket gegen Belarus einig geworden. Es soll mehrere Bereiche betreffen.
Nach erzwungener Flugzeuglandung
EU-Länder beschließen Sanktionen gegen Belarus
Nicht nur weil das Land eine Ryanair-Maschine zur Landung gezwungen hat, hat die EU Sanktionen gegen einige der Verantwortlichen aus Belarus verhängt. Sie bekommen Einreiseverbote und ihre Vermögen werden gesperrt.
G7 machen Druck auf Russland
Provokationen und Sanktionen
Die Beziehungen des Westens zu Russland sind auf dem Tiefpunkt. Im Namen der G7 soll US-Präsident Biden bei Staatschef Putin mehr Berechenbarkeit einfordern. Die beiden Treffen sich am am Mittwoch in Genf.
EU versus Lukaschenko
Maas droht Belarus mit „langer Sanktionsspirale“
Die EU hat ungewöhnlich schnell auf die erzwungene Landung eines Passagierflugzeugs in Belarus reagiert. Wie hart die neue Sanktionswelle wird, ist aber noch unklar. Deutschland nimmt dazu eine klare Haltung ein.
Nach Festnahme von Roman Protassewitsch
Was die EU nun gegen Belarus plant
Die europäischen Staats- und Regierungschefs haben bei einem Gipfeltreffen weitere Maßnahmen gegen Belarus beschlossen. Dazu gehört auch ein Flug- und Landeverbot für belarussische Maschinen in Europa.
Kuba vor dem Wandel
Der letzte Castro geht
Der Vorhang für die Revolutionsgeneration fällt Raúl Castro verlässt die politische Bühne Kubas im Moment der schwersten Krise des Landes seit 1959.
Menschenrechtsverstöße bei Uiguren
Wie ein Schwabe zum Staatsfeind Chinas wurde
Der Forscher Adrian Zenz hat mit seinen bahnbrechenden Enthüllungen zur Unterdrückung der Uiguren in China weltweit Aufsehen erregt. Nun ist er einer von drei Deutschen, die von China sanktioniert wurden. Einschüchtern lässt er sich davon nicht.
Wegen erlassener Sanktionen
Deutschland zitiert Chinas Botschafter zu Gespräch ins Auswärtige Amt
Wegen der Verhängung chinesischer Sanktionen gegen Europäer ist der chinesische Botschafter in Berlin zu einem „dringenden Gespräch“ ins Auswärtige Amt geladen worden.
China und die Uiguren
EU verhängt Sanktionen wegen Menschenrechtsverletzungen
Erstmals seit 30 Jahren erhebt die EU wieder Sanktionen gegen China wegen Menschenrechtsverletzungen. Grund ist der Umgang der Regierung mit der muslimischen Minderheit der Uiguren.
Nord Stream 2
US-Regierung droht mit neuen Sanktionen
Die USA haben am Donnerstag den „sofortigen“ Stopp am Bau der umstrittenen Gas-Pipeline Nord Stream 2 gefordert. Jede Stelle, die am Projekt Nord Stream 2 zwischen Russland und Deutschland beteiligt sei, müsse sich zurückziehen.
Kommentar
Die neue Außenpolitik der USA
Pazifik first
Die Außenminister Chinas und der USA treffen sich. Nicht nur das Wetter ist dabei eisig, kommentiert Christian Gottschalk.
Proteste in Myanmar
Generalstreik und Massendemos – EU bereitet Sanktionen vor
So viele Menschen wie nun waren seit dem Putsch in Myanmar noch nicht auf der Straße. Die Toten vom Wochenende haben die Proteste neu befeuert. Die EU plant Sanktionen – und auch Facebook sperrt Seiten der Generäle.
Atomabkommen und Sanktionen
Iran und USA pokern um einen Neubeginn
US-Außenminister Antony Blinken stellt Bedingungen, um die Sanktionen gegen die Islamische Republik zu lockern. Teheran steht zwar unter Handlungsdruck, setzt dennoch weiter auf Konfrontation.
Kommentar
Deutschland und der Nord-Stream-Streit
Im Fokus der eigenen Freunde
Die Pipeline Nord Stream 2 rückt bei Sanktionen gegen Moskau in den Mittelpunkt. Deutschland steht immer einsamer da. Berlin muss sich bewegen, kommentiert Christian Gottschalk.
Kommentar
Sanktionen
Moskau schlägt zurück
Im Fall Nawalny wird nun Deutschland von Russland sanktioniert. Eine sinnvolle Begründung dafür gibt es nicht, kommentiert Christian Gottschalk.
Fall Alexej Nawalny
Russland verhängt Sanktionen gegen Deutschland
Wegen der Vergiftung des russischen Oppositionellen Alexej Nawalny hat Berlin Sanktionen auch gegen Vertraute von Kremlchef Putin verhängt. Jetzt reagiert Moskau und erlässt Einreisesperren für deutsche Regierungsmitglieder.
Sanktionen gegen Türkei
Türkei jetzt doppelt unter Druck
Nach den Sanktionen der EU ziehen die USA nun nach – Ankara kündigt Vergeltung an.
Trotz drohender Sanktionen
Bau der Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 geht weiter
Nach Sanktionsdrohungen aus den USA ruht seit einem Jahr der Bau der fast fertigen Gasleitung Nord Stream 2 durch die Ostsee. Jetzt soll es trotzdem weitergehen.
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