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Themen: SPD

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Cybersicherheitsagentur: Ein Gesetz für mehr Sicherheit im Netz?

Cybersicherheitsagentur Ein Gesetz für mehr Sicherheit im Netz?

Der Landtag berät erstmals einen Gesetzentwurf, mit dem Digitalisierungsminister Strobl eine neue Behörde gründen, Angriffen in der digitalen Welt vorbeugen und sie abwehren will. Gegen die Pläne des Christdemokraten laufen Polizei, Anwälte und Chaos Computer Club Sturm.
Martin Schulz: Früherer SPD-Chef tritt nicht mehr für Bundestag an

Martin Schulz Früherer SPD-Chef tritt nicht mehr für Bundestag an

Martin Schulz will im kommenden Jahr nicht mehr für den Bundestag kandidieren. Zuvor war der frühere SPD-Chef zum neuen Vorsitzenden der parteinahen Friedrich-Ebert-Stiftung gewählt worden.
SPD-Debattencamp: Die SPD zwischen Luftschloss und Kanzleramt

SPD-Debattencamp Die SPD zwischen Luftschloss und Kanzleramt

Die SPD will die Bundestagswahl 2021 gewinnen und dann die Regierung anführen. Mit welchen Themen das gelingen soll, verrät Olaf Scholz in seiner ersten großen Rede als Kanzlerkandidat der Sozialdemokraten.
Olaf Scholz bei Parteiveranstaltung: SPD will zwölf Euro Mindestlohn

Olaf Scholz bei Parteiveranstaltung SPD will zwölf Euro Mindestlohn

Seit 2015 gibt es den gesetzlichen Mindestlohn in Deutschland. Jetzt soll Bilanz gezogen werden. Die SPD weiß schon, wo die Reise aus ihrer Sicht bei der Lohnuntergrenze hingehen soll.
Ärger um Landtagskandidatur: Uwe Hück und das große Missverständnis in Pforzheim

Ärger um Landtagskandidatur Uwe Hück, die SPD und das große Missverständnis in Pforzheim

Nach nicht einmal zwei Jahren hinterlässt der frühere Porsche-Betriebsratschef in der SPD der Goldstadt einen Scherbenhaufen. Auch seine SPD-Mitgliedschaft beendet Hück – warum, erklärt er in einem dreiseitigen Brief.
Rundfunkstreit in Sachsen-Anhalt: Fast nur Verlierer
Kommentar

Rundfunkstreit in Sachsen-Anhalt Fast nur Verlierer

Sachsen-Anhalts Rundfunkgebührdrama hat die Demokraten geschwächt – Schuld daran haben viele, meint unser Berliner Korrespondent Christopher Ziedler.
Streit um Kampfdrohnen: SPD-Chef lehnt bewaffnete Drohnen ab

Streit um Kampfdrohnen SPD-Chef sperrt sich gegen Kampfdrohnen

Nach langer Diskussion hoffte die Bundeswehr auf die Ausrüstung mit bewaffneten Drohnen. Doch SPD-Chef Walter-Borjans zieht jetzt die Reißleine – zum Ärger des Koalitionspartners.
Coronavirus in Baden-Württemberg: Landes-SPD plädiert für harten Lockdown ab Weihnachten

Coronavirus in Baden-Württemberg Landes-SPD plädiert für harten Lockdown ab Weihnachten

Trotz der strengen Corona-Maßnahmen sinken die Infektionszahlen in Baden-Württemberg nicht. Der baden-württembergische SPD-Partei- und Fraktionschef Andreas Stoch sieht einen harten Lockdown von Weihnachten bis Anfang Januar als notwendig an.
Ex-Porsche-Betriebsratschef: Uwe Hück verlässt SPD nach 40 Jahren – und plant neue Bewegung

Ex-Porsche-Betriebsratschef Uwe Hück verlässt SPD nach 40 Jahren – und plant neue Bewegung

Nach 40 Jahren verlässt Uwe Hück die SPD. Seine Begründung: „Die SPD hat ihre Grundwerte verraten.“ Der frühere langjährige Porsche-Betriebsratschef will der Politik aber trotzdem erhalten bleiben.
Koalition bei Steuervergünstigungen einig: 100 Millionen Euro für Ehrenamtliche

Koalition bei Steuervergünstigungen einig 100 Millionen Euro für Ehrenamtliche

Die Koalition beschließt Steuerentlastung für gemeinnützige Vereine, regelt deren politische Tätigkeit aber nicht neu.
Offenlegungspflichten für den Landtag: Fraktionen machen Tempo bei Lobbyregister

Offenlegungspflichten für den Landtag Fraktionen machen Tempo bei Lobbyregister

Seit mehr als vier Jahren steht ein Lobbyregister für den Landtag als Plan im Koalitionsvertrag von Grün-Schwarz. Auf Druck der Opposition könnte das nun auch umgesetzt werden.
Kevin Kühnert bei der SPD: Juso-Chef verabschiedet sich unter Tränen aus seinem Amt

Kevin Kühnert bei der SPD Juso-Chef verabschiedet sich unter Tränen aus seinem Amt

Kevin Kühnert hat den Jusos ein Gesicht gegeben - und sie zum Machtfaktor in der SPD gemacht. Jetzt hört er auf, für eine Karriere im Bundestag. Seinem Verband gibt er einen Rat mit.
SPD-Doppelspitze Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans: „Wir haben die Kultur in der Partei verändert“

SPD-Doppelspitze Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans „Wir haben die Kultur in der Partei verändert“

Die überraschende Wahl von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans an die SPD-Spitze jährt sich. In ihrem ersten gemeinsamen Interview zum Jubiläum ziehen sie eine Zwischenbilanz, blicken auf Landtags- wie Bundestagswahl – und sprechen über ihr Verhältnis zu Angela Merkel.
Umfrage zu Martin Schulz in Stuttgart: „Es hat Spaß gemacht, ihm zuzuhören“

Umfrage zu Martin Schulz in Stuttgart „Es hat Spaß gemacht, ihm zuzuhören“

Zwei Monate vor der Bundestagswahl sucht Martin Schulz sein Heil in der Offensive. Bei einer gemeinsamen Podiumsdiskussion von Stuttgarter Nachrichten und Stuttgarter Zeitung erklärt der SPD-Kanzlerkandidat, wie er Angela Merkel den Rang ablaufen will. Die Besucher loben seinen Auftritt.
Umfrage zu Martin Schulz in Stuttgart: „Es hat Spaß gemacht, ihm zuzuhören“

Umfrage zu Martin Schulz in Stuttgart „Es hat Spaß gemacht, ihm zuzuhören“

Zwei Monate vor der Bundestagswahl sucht Martin Schulz sein Heil in der Offensive. Bei einer gemeinsamen Podiumsdiskussion von Stuttgarter Nachrichten und Stuttgarter Zeitung erklärt der SPD-Kanzlerkandidat, wie er Angela Merkel den Rang ablaufen will. Die Besucher loben seinen Auftritt.
Wechsel bei den Jusos: Die Kühnert-Nachfolgerin Jessica Rosenthal mag keinen Personenkult

Wechsel bei den Jusos Die Kühnert-Nachfolgerin Jessica Rosenthal mag keinen Personenkult

Kevin Kühnert hat die Jusos zum einem Machtfaktor in der SPD ausgebaut. Auf dem Bundeskongress am Samstag gibt er die Führung der Jugendorganisation ab. Seine designierte Nachfolgerin Jessica Rosenthal mag auch kein Bündnis mit der Union mehr.
OB-Wahl in Stuttgart: Kandidat Marian Schreier im Fragenhagel

OB-Wahl in Stuttgart Kandidat Marian Schreier im Fragenhagel

Wurden die Stuttgarter OB-Kandidaten eigentlich alles gefragt, was man in so einem Wahlkampf wissen will? Wir haben uns das Hirn zermartert – und sind auf 36 noch nicht gestellte Fragen gekommen.
OB-Wahl in Stuttgart: Keine Wahlhilfe der SPD für Marian Schreier

OB-Wahl in Stuttgart Keine Wahlhilfe der SPD für Marian Schreier

Die Stuttgarter SPD verzichtet nach kontroverser Debatte an der Basis auf eine Wahlempfehlung zugunsten des Einzelbewerbers Marian Schreier. Man akzeptiere, dass die Einschätzungen über die Kandidaten auch in der SPD auseinander gingen, so der Parteichef Dejan Perc.
OB-Wahl in Stuttgart: In der SPD formiert sich Widerstand gegen die Unterstützung Schreiers

OB-Wahl in Stuttgart In der SPD formiert sich Widerstand gegen die Unterstützung Schreiers

Gegen die vom Kreisvorstand geplante Wahlempfehlung zugunsten des OB-Einzelbewerbers mit SPD-Parteibuch Marian Schreier regt sich intern Protest. Ortsvereine opponieren, und ein früherer Landtagsabgeordneter nennt Schreier einen „Egomanen“, der sich nicht um die SPD schere.
In der Koalition droht Krach: SPD-Linke bringt Kampfdrohne in Turbulenzen

In der Koalition droht Krach SPD-Linke bringt Kampfdrohne in Turbulenzen

Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer will endlich die Bewaffnung der neuen Kampfdrohnen auf den Weg bringen. Nun hängt es an der SPD. Dort legt sich die Parteilinke quer – und jetzt auch der Landesverband Baden-Württemberg.
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