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Themen: Rechtsextremismus

Rechtsextremismus

Fahndung in Belgien: Bewaffneter Soldat weiter auf der Flucht

Fahndung in Belgien Bewaffneter Soldat weiter auf der Flucht

Die belgischen Behörden sind seit Dienstag auf der Suche nach einem bewaffneten Soldaten. Der Mann hatte in einem Brief staatlichen Strukturen und mehreren öffentlichen Personen mit einem Anschlag gedroht.
Verdacht der Volksverhetzung bei der Stuttgarter Polizei: Ein anderes Verfahren bringt Ermittler auf die Spur

Verdacht der Volksverhetzung bei der Stuttgarter Polizei Ein anderes Verfahren bringt Ermittler auf die Spur

Mehrere Polizeibeamte aus Baden-Württemberg, darunter vier aus Stuttgart, stehen im Verdacht, Bilder und Videos mit volksverhetzenden Inhalte ausgetauscht zu haben. Durch ein anderes Verfahren sind die Ermittler ihren Kollegen auf die Spur gekommen.
Gruppe S. vor Stuttgarter Gericht: Prozess gegen mutmaßliche Rechtsextreme verläuft nur zäh

Gruppe S. vor Stuttgarter Gericht Prozess gegen mutmaßliche Rechtsextreme verläuft nur zäh

Der Terrorprozess gegen die mutmaßlich rechtsextremistische „Gruppe S.“ in Stuttgart ist eine Geduldsprobe. Das Gericht will rechten Netzwerken nachzuspüren, wo einst die Rote Armee Fraktion auf der Anklagebank gesessen hat.
Kommentar: Aufklärung beginnt erst
Meinung

Kommentar NSU 2.0 – Aufklärung beginnt erst

Die Festnahme eines 53-jährigen Erwerbslosen ist nicht das Ende der Ermittlungen zu rechtsextremen Drohbriefen. Geklärt werden muss auch, wie der Schreiber an Daten aus dem Computer eines Frankfurter Polizeireviers kam, kommentiert Franz Feyder.
Coronaausbruch in JVA Schwäbisch Hall: Virus bremst erneut Terrorprozess aus

Coronaausbruch in JVA Schwäbisch Hall Virus bremst erneut Extremistenprozess aus

Der Prozess gegen die als rechtsextremistisch eingestufte Gruppe S. musste unlängst ausgesetzt werden, weil es im Stammheimer Gefängnis einen Coronaausbruch gab. Jetzt legen Infektionen in einer anderen Justizvollzugsanstalt den Fortgang auf Eis.
Prozess um „Gruppe S.“: Angeklagter weist Verstrickung in Pläne von sich

Prozess um „Gruppe S.“ Angeklagter weist Verstrickung in Pläne von sich

Der erste Angeklagte hat sich im Prozess gegen die mutmaßliche rechtsextreme Terrorzelle „Gruppe S.“ zu den Vorwürfen geäußert – und alle Verstrickungen in die Pläne der Gruppe von sich gewiesen.
Coronaausbruch in Stuttgarter Gefängnis: Weitere Infektionen in JVA Stammheim

Coronaausbruch in Stuttgarter Gefängnis Weitere Infektionen in JVA Stammheim

Am Mittwoch sind bei umfangreichen Tests in der Justizvollzugsanstalt Stammheim weitere Corona-Infektionen aufgetaucht. Allerdings stehen sie nicht in Zusammenhang mit den vorhergegangenen – die Lage könnte sich deshalb entspannen.
200 Gefangene in Quarantäne: Corona-Ausbruch in Stammheim bremst brisante Prozesse

200 Gefangene in Quarantäne Corona-Ausbruch in Stammheim bremst brisante Prozesse

Weil Teile des Gefängnisses in Quarantäne sind, wird vorerst weder gegen Links- noch gegen Rechtsextreme verhandelt. Vor dem Gebäude muss ein Großaufgebot der Polizei die beiden Lager voneinander trennen.
Nach Coronafällen in JVA Stammheim: Gefängnis verhängt Aufnahmestopp

Nach Coronafällen in JVA Stammheim Gefängnis verhängt Aufnahmestopp

Die Justizvollzugsanstalt in Stammheim geht nach mehreren rätselhaften Coronafällen in den Notbetrieb. Neue Gefangene werden zunächst nicht mehr aufgenommen – und die nächste prominente Verhandlung droht zu platzen.
Rätselhafter Coronaausbruch in der JVA Stammheim: Mehrere Mitarbeiter und Gefangene positiv getestet

Rätselhafter Coronaausbruch in der JVA Stammheim Mehrere Mitarbeiter und Gefangene positiv getestet

Der Prozessauftakt gegen zwei Aktivisten aus der linken Szene am Stuttgarter Landgericht ist unterbrochen. Einer der beiden sitzt in der Justizvollzugsanstalt Stammheim – und dort steht das entsprechende Hafthaus unter Quarantäne.
Prozess gegen linke Aktivisten unterbrochen: Coronaausbruch in JVA Stammheim

Prozess gegen linke Aktivisten unterbrochen Coronaausbruch in JVA Stammheim

Am Montagmorgen sollte der Prozess gegen linke Aktivisten beginnen, die am Rande einer Demo gegen die Corona-Beschränkungen einen Mann schwer verletzt haben sollen. Doch daraus wird nichts: Offenbar gibt es in der Stammheimer Justizvollzugsanstalt einen Coronaausbruch.
Extremismus und Rassismus: SPD und Union streiten nach Anschlägen um zwei Vorhaben

Extremismus und Rassismus SPD und Union streiten nach Anschlägen um zwei Vorhaben

Nach mehreren verheerenden rechtsextremistischen Anschlägen in Deutschland verschärfte die Bundesregierung die Gangart. Öffentlichkeitswirksam verabschiedete sie einen 89-Punkte-Plan. Doch bei zwei wichtigen Projekten hakt es nun im Bundestag.
Frank-Walter Steinmeier: Bundespräsident unterschreibt Gesetz gegen Hass im Netz

Frank-Walter Steinmeier Bundespräsident unterschreibt Gesetz gegen Hass im Netz

Hasskriminalität im Internet soll künftig schärfer verfolgt werden. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier unterschrieb am Dienstag ein entsprechendes Gesetz.
Kommando Spezialkräfte der Bundeswehr: Etwa 50 rechtsextremistische Verdachtsfälle beim KSK seit 2017

Kommando Spezialkräfte der Bundeswehr Etwa 50 rechtsextremistische Verdachtsfälle beim KSK seit 2017

Die in Calw stationierte Elitetruppe hat seit 2017 immer wieder mit rechtsextremistischen Vorfällen Schlagzeilen gemacht. Derzeit bearbeitet der Militärische Abschirmdienst (MAD) noch knapp über 20 rechtsextremistische Verdachtsfälle im KSK.
Verfassungsschutz-Beobachtung: AfD jubelt über Erfolg vor Gericht

Verfassungsschutz-Beobachtung AfD jubelt über Erfolg vor Gericht

Die Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz muss erst einmal pausieren. Während die Rechtspartei dies als Sieg feiert, verweisen politische Gegner auf das ausstehende Urteil in der Hauptsache.
AfD unter Beobachtung: Demokratie braucht Schutz
Kommentar

AfD unter Beobachtung Demokratie braucht Schutz

Die bundesweite Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz ist eine richtige Entscheidung, die aber keine falschen Erwartungen wecken darf.
Grimme-Preis 2021: Die Pandemie in all ihren Facetten

Grimme-Preis 2021 Die Pandemie in all ihren Facetten

Leben im Corona-Jahr: Auffallend viele Fernsehproduktionen, die jetzt für den renommierten Grimme-Preis nominiert worden sind, kreisen um dieses Thema. Auch mehrere Streamingserien stehen auf der Liste.
Haftbefehl gegen prominenten Kochbuchautor: Attila Hildmanns schlechtestes Rezept

Haftbefehl gegen prominenten Kochbuchautor Attila Hildmanns schlechtestes Rezept

Gegen den prominenten veganen Koch und Autor Attila Hildmann ermittelt die Berliner Staatsanwaltschaft. Nun liegt offenbar ein Haftbefehl vor. Doch wo sich der 39-Jährige derzeit aufhält, scheint unklar.
Rechtsextremismus in der Bundeswehr: Wehrbeauftragte: 477 neue Verdachtsfälle in Truppe

Rechtsextremismus in der Bundeswehr Wehrbeauftragte: 477 neue Verdachtsfälle in Truppe

Mehr Verdachtsfälle von Rechtsextremismus und dazu neue Vorwürfe beim Kommando Spezialkräfte (KSK) - all dies beschäftigt gerade die Wehrbeauftragte des Bundestags. Ihr erster Jahresbericht zeigt aber auch, wie stark die Corona-Pandemie die Truppe in Anspruch nimmt.
Konsequenzen in der Region Stuttgart: Neue Sperren für Kfz-Kennzeichen mit NS-Symbolik

Konsequenzen in der Region Stuttgart Neue Sperren für Kfz-Kennzeichen mit NS-Symbolik

Das Landesverkehrsministerium hat neue Sperren für die Vergabe von Kfz-Kennzeichen veranlasst. Das Ziel: Rechtsextremisten soll es schwerer werden, in der Szene mit ihrer NS-Gesinnung Werbung zu machen. Dabei geht es um Kombinationen, die manch einem zunächst vielleicht unverdächtig erscheinen.
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