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Themen: Rechtsextremismus

Rechtsextremismus

Extremismus in Baden-Württemberg: CDU-Innenpolitiker: Stärkeres Augenmerk auf linke Gewalt richten

Extremismus in Baden-Württemberg CDU-Innenpolitiker: Stärkeres Augenmerk auf linke Gewalt richten

Die linke Gewalt nimmt zu im Land. Das Thema sei trotzdem etwas in den Hintergrund geraten, sagen Innenpolitiker von CDU und CSU. Deshalb wollen sie sich damit diese Woche im Südwesten beschäftigen.
„Ersatzsymbol des Hakenkreuzes“: Südwest-SPD fordert Verbot der Reichsflagge

„Ersatzsymbol des Hakenkreuzes“ Südwest-SPD fordert Verbot der Reichsflagge

Im Südwesten drängt die SPD im Landtag auf ein Verbot der Reichsfahne und Reichskriegsflagge. Zunehmend würden diese als Erkennungszeichen von Rechtsextremen, Reichsbürgern und anderen Feinden der freiheitlich demokratischen Grundordnung zur Schau gestellt.
Interview zu rechten Umtrieben: „Die Polizei hat keinen Platz für Extremisten“

Interview zu rechten Umtrieben „Die Polizei hat keinen Platz für Extremisten“

Die innenpolitischen Sprecher der Unionsparteien treffen sich in Bad Teinach zu ihrer Herbsttagung. Zum Auftakt besuchen sie das Kommando Spezialkräfte. Im Interview sprechen Thorsten Frei und Thomas Blenke auch über die Zukunft des KSK-Standortes Calw.
Rechtsextremismus: Extreme Polizisten

Rechtsextremismus Extreme Polizisten

30 Polizeibeamte in Nordrhein-Westfalen stehen im Verdacht, in einer Chatgruppe rechtsextremistische Nachrichten und Fotos ausgetauscht zu haben. In Baden-Württemberg sehen Politiker die Polizei gut gewappnet für solche Entwicklungen.
Rechtsextremismus bei der Polizei: Strobl warnt vor Generalverdacht

Rechtsextremismus bei der Polizei Strobl warnt vor Generalverdacht

Rechtsextremismus fällt in der baden-württembergischen Polizei bisher relativ selten auf. Daher wehren sich sowohl Innenminister Strobl als auch die Gewerkschaften gegen Verallgemeinerungen. Dass es die Fälle dennoch gibt, betont die Bürgerbeauftragte.
Rechtsextremismus in der Polizei: Kein Einzelfall, kein Generalverdacht

Rechtsextremismus in der Polizei Kein Einzelfall, kein Generalverdacht

Lange wurden Rassismus und Rechtsextremismus im Sicherheitsapparat unterschätzt. Der jüngste Skandal in Nordrhein-Westfalen zeugt davon, dass die Sensibilisierung dafür bereits eingesetzt hat.
Skandal bei NRW-Polizei: Minister Reul: Ausmaß rechtsextremer Chatgruppen noch nicht absehbar

Skandal bei NRW-Polizei Minister Reul: Ausmaß rechtsextremer Chatgruppen noch nicht absehbar

Nach der Entdeckung fünf rechtsextremer Chatgruppen in der nordrhein-westfälischen Polizei laufen die Ermittlungen auf Hochtouren. Das Ausmaß ist nicht absehbar. Dabei geht es auch um das Vertrauen in die Polizei und Maßnahmen, solche Fälle zu verhindern.
Vorwürfe gegen Polizei in NRW: Bundesinnenministerium schockiert über Rechtsextremismus-Skandal

Vorwürfe gegen Polizei in NRW Bundesinnenministerium schockiert über Rechtsextremismus-Skandal

Nachdem zahlreiche Polizisten am Mittwoch bei einer Razzia gegen Kollegen vorgegangen sind, die in privaten Chatgruppen rechtsextremistische Hetze gepostet haben sollen, hat sich das Bundesinnenministerium schockiert gezeigt.
Rechtsextreme Chat-Gruppen in NRW: Razzia gegen Polizisten – Disziplinarverfahren gegen Betroffene eröffnet

Rechtsextreme Chat-Gruppen in NRW Razzia gegen Polizisten – Disziplinarverfahren gegen Betroffene eröffnet

Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul spricht von einer „Schande für die Polizei“: 29 Beamte - die meisten davon bei der Polizei Essen - sollen rechtsextreme Inhalte über ihre Handys ausgetauscht haben. Das bleibt nicht ohne Konsequenzen.
Nach tödlichen Schüssen bei Demo: US-Polizisten erschießen Tatverdächtigen in Portland

Nach tödlichen Schüssen bei Demo US-Polizisten erschießen Tatverdächtigen in Portland

Am vergangenen Wochenende wurde ein mutmaßlich rechtsextremer Mann am Rande einer Demonstration in Portland erschossen. Nun hat die Polizei einen Tatverdächtigen ausfindig gemacht. Bei seiner Flucht fallen Schüsse.
In sozialen Netzwerken bedroht: Kölner Oberbürgermeisterin Reker unter Polizeischutz

In sozialen Netzwerken bedroht Kölner Oberbürgermeisterin Reker unter Polizeischutz

Henriette Reker erhält nach Drohungen im Netz Polizeischutz. Die Kölner Oberbürgermeisterin ist bereits 2015 Opfer eines rechtsextremen Angriffs geworden – ein Mann stach sie mit einem Messer in den Hals.
Corona-Demonstration in Berlin: Echte Anliegen, falsche Freunde
Kommentar

Corona-Demonstration in Berlin Echte Anliegen, falsche Freunde

Neonazis haben die Corona-Proteste in Berlin kapern können. Wenn der vernünftige Teil der Demonstranten will, dass seine Anliegen ernst genommen werden, muss er radikal mit den Rechtsextremisten und Spinnern in den eigenen Reihen brechen, meint unser Hauptstadtkorrespondent Christopher Ziedler.
Rechtsextremistische Drohmails: Keine erkennbare Gefährdung durch „NSU 2.0“

Rechtsextremistische Drohmails Keine erkennbare Gefährdung durch „NSU 2.0“

Bisher haben die Sicherheitsbehörden bundesweit fast 100 Drohschreiben mit dem Absender „NSU 2.0“ registriert. Dem Innenministerium in Stuttgart sind lediglich zwei Fälle aus dem Südwesten bekannt, wie eine SPD-Anfrage zeigt.
Polizisten im Zwielicht: Dutzende Extremismus-Verdachtsfälle bei Polizei im ersten Halbjahr

Polizisten im Zwielicht Dutzende Extremismus-Verdachtsfälle bei Polizei im ersten Halbjahr

Extremisten gibt es in den unterschiedlichsten Berufsgruppen - auch bei Sicherheitskräften. Wenigstens 40 Polizisten gerieten deutschlandweit im laufenden Jahr bereits ins Zwielicht. Die meisten von ihnen mit einer ganz bestimmten politischen Haltung.
Der Fall „NSU 2.0“: Drohmails für zwei Abgeordnete aus Baden-Württemberg

Der Fall „NSU 2.0“ Drohmails für zwei Abgeordnete aus Baden-Württemberg

Bisher haben zwei Bundestagsabgeordnete aus dem Südwesten Drohschreiben mit dem Absender „NSU 2.0“ bekommen. Gibt es Bezüge nach Baden-Württemberg? Die FDP verlangt Aufklärung von Innenminister Strobl.
Der Fall „NSU 2.0“: „Die Briefe sind extrem frauenverachtend“

Der Fall „NSU 2.0“ „Die Briefe sind extrem frauenverachtend“

Die Berliner Linken-Politikerin Anne Helm bekommt selbst Drohungen, die mit „NSU 2.0“ unterzeichnet sind.
Katja-Bauer-Kolumne: Warum wir aus der Deckung kommen müssen
Kommentar

Katja-Bauer-Kolumne Warum wir aus der Deckung kommen müssen

Antisemitismus wird salonfähiger. Dagegen hilft nur eins: Den Mund aufmachen, auch wenn’s ungemütlich wird, meint unsere Kolumnistin Katja Bauer.
Rechte Anschlagserie in Berlin: Warum zwei Staatsanwälte plötzlich nicht mehr ermitteln dürfen

Rechte Anschlagserie in Berlin Warum zwei Staatsanwälte plötzlich nicht mehr ermitteln dürfen

Eine rechtsextreme Anschlagserie hat den Berliner Stadtteil Neukölln seit 2017 verstört. Die Ermittlungen führten zu keinem Ergebnis – jetzt steht der Verdacht im Raum, dass die Staatsanwaltschaft befangen war.
Halle-Prozess: Persönliches Umfeld des Angeklagten im Fokus

Halle-Prozess Persönliches Umfeld des Angeklagten im Fokus

Über seine Familie spricht der Angeklagte im Prozess um den Anschlag von Halle nur ungern. Am vierten Verhandlungstag übernehmen das andere. Ein Bekannter der Familie erzählt von früheren Vorfällen, etwa in einem Supermarkt.
NSU 2.0: Illegale Pumpgun bei Ex-Polizist gefunden

NSU 2.0 Illegale Pumpgun bei Ex-Polizist gefunden

Ermittler haben bei dem in der Affäre um die rechtsextreme Drohschreiben-Serie «NSU 2.0» beschuldigten Ex-Polizisten aus Landshut mutmaßlich illegale Waffen gefunden. Es handle sich um eine Pumpgun und zwei Pistolen.
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