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BW von oben
Hochauflösende Luftaufnahmen von 1968 und heute.
Hochauflösende Luftaufnahmen von 1968 und heute in "BW von oben"
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Sozialminister Lucha
Landespflegekammer vor dem Aus
Die massive Kritik von Gewerkschaft und Beschäftigten an der geplanten Landespflegekammer hat offenbar ihr Ziel erreicht: Sozialminister Manfred Lucha meint, dass die erforderliche Zustimmung der Pflegekräfte verfehlt werde.
28.02.2024
NS-Vergangenheit
Landtag lässt 521 Politiker-Biografien durchleuchten
Der baden-württembergische Landtag interessiert sich für die Vergangenheit der Nachkriegsabgeordneten. Welche Rolle spielten sie im NS-Staat? Für die Aufarbeitung hat die Landeszentrale nicht allzu viel Zeit.
28.02.2024
Nach politischem Aschermittwoch in Biberach
Aufarbeitung dauert an – Opposition sieht viele offenen Fragen
Ausreichend Polizei, keine vorwerfbaren Fehler – aus Sicht von Innenminister Strobl ist der Einsatz beim politischen Aschermittwoch in Biberach gut gelaufen. Doch die Opposition lässt nicht locker. Die parlamentarische Aufarbeitung ist damit noch nicht beendet.
28.02.2024
Chaos am Aschermittwoch
Landtag debattiert über Ausschreitungen in Biberach
Zwei Wochen ist es her, dass die Grünen ihren politischen Aschermittwoch wegen teils gewaltsamer Proteste absagen mussten. Nun befasst sich auch das Plenum des Landtags mit den Vorfällen.
28.02.2024
Fälle von sexueller Belästigung
Geheimbericht im Untersuchungsausschuss
Nach nur vier Monaten soll eine Sonderermittlerin für den Untersuchungsausschuss erste Ergebnisse liefern. Doch was sie über sexuelle Belästigung in der Landesverwaltung herausgefunden hat, bleibt wohl erst einmal unter Verschluss.
26.02.2024
U-Ausschuss zum Polizeiskandal
Ohne Fehl und Tadel?
Im Untersuchungsausschuss zeichnet ein weiterer Zeuge ein tadelloses Bild des vom Dienst freigestellten Inspekteurs der Polizei. Hätten manche Dinge bereits aufhorchen lassen können, wie sich in der aktuellen Befragung zeigte.
26.02.2024
Parteien
Ramelow kritisiert Gleichsetzung von Linke und AfD
Keine Zusammenarbeit mit Linke und AfD - darauf hat sich auch Thüringens CDU-Chef Mario Voigt festgelegt. Linke-Ministerpräsident Bodo Ramelow warnt vor einer solchen Gleichsetzung.
25.02.2024
Kommission zur Coronapolitik
Wie umgehen mit Fake News?
Nicht in der Coronakrise wurden Falschinformationen immer mehr zum Problem. Der Ministerpräsident denkt in der Enquetekommission im Landtag nun laut über eine Lösung nach.
23.02.2024
Recht
Gutachter hält Auflösung der Klimastiftung MV für unmöglich
Die mit Geld aus Russland finanzierte Klimaschutzstiftung MV war gegründet worden, um die Gasleitung Nord Stream 2 fertigzustellen. Seit Beginn des Ukraine-Kriegs wird um deren Auflösung gestritten.
22.02.2024
Nach Protesten an Aschermittwoch in Biberach
Strobl will politische Veranstaltungen besser schützen
Nach der Absage des politischen Aschermittwochs in Biberach will der Innenminister politische Veranstaltungen besser schützen. Doch in einem Punkt sieht er die Grünen in der Pflicht.
21.02.2024
Baden-Württemberg
Innenminister Strobl wehrt sich gegen Kritik an Biberach-Einsatz
Nach dem Polizeieinsatz bei den Krawallen vor dem politischen Aschermittwoch der Grünen in Biberach steht Innenminister Strobl Rede und Antwort. Kritik an der Polizei kann er nicht nachvollziehen.
21.02.2024
Politischer Aschermittwoch der Grünen
Kretschmann: Ereignisse von Biberach müssen eine Ausnahme bleiben
Nach der Absage des politischen Aschermittwochs der Grünen in Biberach aufgrund von Störern sind die Vorgänge Thema im Landtag. Ministerpräsident Winfried Kretschmann findet deutliche Worte.
21.02.2024
Bauernproteste in Biberach
Abgeordnete im Landtag fordern Aufklärung nach Tumulten
Nach den Tumulten und der Absage des politischen Aschermittwochs in Biberach fordern Abgeordnete im Landtag Aufklärung. Den nicht nur die Grünen waren in letzter Zeit von Protesten betroffen.
15.02.2024
Rettungshubschrauber in der Region
Christoph 41: Noch Hoffnung für Leonberg?
Der FDP-Abgeordnete Hans-Dieter Scheerer sieht Perspektiven für einen Rund-um-die-Uhr-Betrieb.
05.02.2024
AfD-Fraktion
Udo Stein wieder im Landtag
Nachdem in seinem Landtagsbüro ein Jagdmesser und Munition gefunden wurde, hat der Landtag viel über die Sicherheit beraten. Nun ist Udo Stein zurück im Plenarsaal.
02.02.2024
Baden-Württemberg
AfD scheitert erneut bei Wahl von Vertretern für Landeszentrale
Zum neunten Mal ist die AfD nun damit gescheitert, Vertreter für das Kuratorium der Landeszentrale für politische Bildung im Landtag wählen zu lassen. Am Montag soll dazu ein Gericht urteilen.
01.02.2024
Kontroverse Debatte zum Schienenverkehr im Landtag
Rettet nur das Auto vor dem Bahn-Chaos?
Eine Schienen-Debatte im baden-württembergischen Landtag zeigt neue Fronten. CDU und FDP werben für das Auto. Dem grünen Verkehrsminister springt außer seiner eigenen Partei nur die SPD ein wenig zur Seite.
01.02.2024
Debatte um Bezahlkarte im Landtag
Ungewöhnlicher Frontverlauf: Erst Stille, dann Empörung
Der Landtag debattiert über die Bezahlkarte für Flüchtlinge. Dabei sind mindestens zwei Punkte bemerkenswert.
01.02.2024
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