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BW von oben
Hochauflösende Luftaufnahmen von 1968 und heute.
Hochauflösende Luftaufnahmen von 1968 und heute in "BW von oben"
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Kabinett
Reform für bessere Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft
Junge Wissenschaftler hangeln sich jahrelang von Kurzzeitvertrag zu Kurzzeitvertrag. Eine Reform soll nun die Arbeitsbedingungen verbessern. Kritiker bezweifeln, dass das so gelingt.
27.03.2024
Wirtschaft
Deutschlands Seehäfen und warum sie so wichtig sind
60 Prozent des Außenhandels laufen über die deutschen Seehäfen. Die Küstenländer finden deshalb, dass sich der Bund deutlich mehr an der nationalen Aufgabe Hafen beteiligen muss.
20.03.2024
Kriminalität
Kabinett beschließt Regeln für V-Personen
Ihr Einsatz ist heikel und umstritten: V-Personen sollen der Polizei gegen Geld Informationen aus ihren kriminellen Milieus liefern. Die Bundesregierung will ihren Einsatz nun regeln.
13.03.2024
Bundeskabinett
Bafög-Reform: 1000 Euro für bedürftige Studienanfänger
Studieren sollen nicht nur die, die es sich leisten können. Mit einem Startkapital zum Studienbeginn will die Ampel auch Kinder aus einkommensschwachen Familien ermuntern, ein Studium aufzunehmen.
06.03.2024
Internet
Bundeskabinett verabschiedet internationale Digitalstrategie
In Gremien wie der Internationalen Fernmeldeunion (ITU) werden Digital-Standards von morgen definiert. Die Bundesregierung will künftig dort stärker vertreten sein.
07.02.2024
Gesetz
Bilder von Kindesmissbrauch: Kabinett korrigiert Reform
Vor weniger als drei Jahren verschärfte eine Reform die Strafen für sexualisierte Gewalt gegen Kinder. Jetzt führen Erfahrungen aus der Praxis zu einer neuerlichen Änderung.
07.02.2024
Soziales
Spahn will Verfassungsänderung für Sanktionen bei Bürgergeld
Bürgergeldempfänger, die zumutbare Arbeitsangebote ablehnen, will die Regierung schärfer sanktionieren. Die Union will sogar noch weitergehen. Fraktionsvize Spahn hat hierzu einen neuen Vorschlag.
14.01.2024
Haushalt
Grünen-Politiker Audretsch: Bürgergeld-Sanktionen prüfen
Jobcenter sollen künftig Arbeitslosen das Bürgergeld für maximal zwei Monate komplett streichen können, wenn Betroffene eine Arbeitsaufnahme nachhaltig verweigern. Doch ist das rechtens?
10.01.2024
Haushalt
Grünes Licht für geplante Bürgergeld-Verschärfungen
Neue Regelungen beim Bürgergeld: Die Bundesregierung will mit den Verschärfungen Millionen einsparen. Was ändert sich konkret?
08.01.2024
Luftverkehr
Wird Fliegen ab Mai teurer?
Die Bundesregierung muss Milliardenlöcher stopfen. Deshalb soll eine höhere Ticketsteuer mehr Einnahmen bringen. Das kann Folgen haben für Flugreisende.
08.01.2024
Kabinett
Bundesregierung bringt Sparpaket zum Haushalt auf den Weg
Trotz heftiger Proteste zieht die Bundesregierung ihre Sparpläne für Landwirte durch. Jetzt ist beim Sparpaket zum Haushalt 2024 der Bundestag am Zug.
08.01.2024
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Deutschland
Bundesregierung bringt Sparpaket zum Haushalt auf den Weg
Die Bundesregierung hat mehrere Maßnahmen aus dem Sparpaket zum Haushalt 2024 auf den Weg gebracht. Das Kabinett beschloss am Montag nach dpa-Informationen eine sogenannte Formulierungshilfe für die Koalitionsfraktionen, die unter anderem eine Erhöhung der Ticketsteuer im Flugverkehr ab Mai und das schrittweise Auslaufen des Agrardiesels vorsieht.
08.01.2024
Gleichbehandlungsgesetz
Neuer Anspruch gegen die Behörden
Das Bundesgesetz zur Antidiskriminierung regelt vieles – aber nicht alles. Baden-Württemberg will nun mit einem eigenen Gesetz die Lücke schließen.
19.12.2023
Wegen Preissteigerungen
Land plant Finanzspritze für Stuttgarter Wilhelma
Das Land will die Stuttgarter Wilhelma angesichts hoher Preissteigerungen unterstützen. Das Kabinett soll die Finanzspritze kommende Woche bewilligen. Woher kommt das Geld?
01.12.2023
Bayern
Viele Freunde, wenig Frauen – Söders neues altes Kabinett
Der müde wirkende bayerische Regierungschef stellt seine Ministerriege vor. Auf personelle Überraschungen verzichtet Markus Söder.
08.11.2023
Kabinett beschließt Erhöhung
Rekordanstieg beim Bürgergeld – 61 Euro mehr
Das Bürgergeld wird im kommenden Jahr deutlich steigen. Das Bundeskabinett hat die Erhöhung nun auf den Weg gebracht. Die Anhebung verringere Anreize zu arbeiten, kritisieren die einen. Die Erhöhung ist noch viel zu niedrig, sagen andere.
13.09.2023
Balkonkraftwerke
Kabinett beschließt Änderung im Mietrecht
Für Menschen ohne eigenes Haus soll es leichter werden, eine kleine Solaranlage auf dem eigenen Balkon anzubringen. Wie sieht der Gesetzentwurf dazu genau aus?
13.09.2023
Lindners Gesetz zur Haushaltsfinanzierung
Regierung bringt Einschnitte beim Elterngeld auf den Weg
Die Regierung hat Einschnitte beim Elterngeld für Gutverdiener auf den Weg gebracht. Das Kabinett beschloss einen Gesetzesentwurf von Christian Lindner. Das bringt zudem Kürzungen bei der Pflege- und Rentenversicherung und einen höheren CO2-Preis.
16.08.2023
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