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Strafvollzug in Baden-Württemberg
Arbeit hinter Gittern für Mercedes-Benz, Würth und Co.
Fernab der öffentlichen Wahrnehmung arbeiten Strafgefangene für renommierte Unternehmen. Doch für welche Unternehmen, was bedeutet das für die Inhaftierten und wie sieht die Zukunft dieser Praxis aus?
05.08.2024
Stuttgart will Defizit bei Aufnahme bis Jahresende abbauen
Mehr als 10 000 Flüchtlinge in städtischen Unterkünften
Esslingen werde von einer Landeserstaufnahmeeinrichtung (Lea) in Obertürkheim profitieren, sagte Rafael Sänger. Dieser Aussage widerspricht das Land. Die Lea-Kapazität würde die Erstaufnahmeverpflichtung der Stadt entlasten.
02.08.2024
Flucht eines verurteilten Mörders
Land verschärft Regeln für Gefangene
Ein verurteilter Mörder entkommt bei einer bewachten Ausführung an einen Baggersee. Viele fragen sich: Wie kann das sein? Streichen lassen sich solche Ausflüge nicht – doch in den Gefängnissen im Land gelten jetzt strengere Vorgaben.
29.07.2024
Altenpflegehelfer aus Gambia darf nicht zurück
Landesregierung bleibt im Fall Kijera hart
In der letzten Woche hatte sich die Seebrücke Kirchheim am Neckar an den Ministerpräsidenten und die Justizministerin gewandt, um doch eine Rückkehr des Altenpflegehelfers Sedia Kijera zu erreichen. Doch die verweisen auf Recht und Gesetz.
22.07.2024
2026 Bezug an zwei Standorten in Stuttgart möglich
Große Unterkunft für Geflüchtete soll auf Dauer bestehen
Das Land sucht Ersatz für seine Erstaufnahmeeinrichtung für Geflüchtete in Ellwangen. Für Stuttgart sind aber andere Regelungen vorgesehen als für die Kommune im Ostalbkreis.
19.07.2024
Voranfrage für große Flüchtlingseinrichtung
Diese zwei Standorte in Stuttgart sind möglich
Das Land will in Stuttgart zwei große Einrichtungen zur Aufnahme von Flüchtlingen bauen. Die Zahlen würden auf die bisher von der Stadt zu erfüllende Quote angerechnet.
16.07.2024
Baden-Württemberg
Ausländer stellen Mehrheit der Gefängnisinsassen
Erstmals haben mehr als die Hälfte aller Strafgefangenen keinen deutschen Pass. Das stellt die Justizmitarbeiter vor Probleme. Teilweise hilft Videotechnik.
11.07.2024
Aufnahmeeinrichtungen
Flüchtlingsverteilung wird neu berechnet
Kommunen mit Landeserstaufnahmeeinrichtungen haben bisher keine weiteren Flüchtlinge aufnehmen müssen – das wird sich ändern.
28.06.2024
Migration
Land findet Platz für Flüchtlinge
Das Land Baden-Württemberg prüft zahlreiche Standorte für Flüchtlingsunterkünfte – und stößt praktisch überall auf Widerspruch aus der Bevölkerung. Nun ist eine erste Vereinbarung getroffen worden.
17.06.2024
Versicherung für Elementarschaden
Justizministerium sieht Pflichtversicherung kritisch
Ein Hochwasser wie jetzt in Süddeutschland kann für Hausbesitzer teuer werden. Eine Elementarschadenversicherung würde die Folgen mildern. Doch eine Pflicht dazu sieht das Justizministerium skeptisch.
03.06.2024
US-Justizministerium
Boeing kann für zwei tödliche 737-Max-Abstürze strafrechtlich verfolgt werden
Der Flugzeugbauer Boeing kann nach Angaben des US-Justizministeriums für zwei tödliche Abstürze von 737-Max-Maschinen vor rund fünf Jahren strafrechtlich verfolgt werden.
15.05.2024
Flüchtlingsunterbringung in Stuttgart
Land und Stadt verhandeln über IBM-Areal
Das Land sucht dringend Raum für eine Landeserstaufnahmeeinrichtung. In Stuttgart wäre ein Areal verfügbar. Gleichzeitig würde das Probleme der Stadt lösen.
07.03.2024
Sozialbetrug in Baden-Württemberg
Ungarn versuchen mit ukrainischen Pässen an Bürgergeld zu kommen
Das Justizministerium überprüft in mehr als tausend Fällen, ob sich ungarische Staatsangehörige als geflüchtete Ukrainer ausgeben, um unrechtmäßig an Bürgergeld zu gelangen. Ausländerbehörden und Jobcenter im Südwesten sind alarmiert.
02.03.2024
Aufnahmestelle für Flüchtlinge
Flüchtlingszentrum: Fellbach schaltet Anwälte ein
Das baden-württembergische Ministerium für Integration unterzieht den Standort im Gewerbegebiet mittlerweile offenbar einer „vertieften Überprüfung“. OB Gabriele Zull und der Gemeinderat lehnen das Vorhaben aus „prinzipiellen und objektiven Gründen“ kategorisch ab.
21.02.2024
Stuttgart baut für 40 Millionen Wohnmodule
Stadt schafft weitere 540 Plätze für Flüchtlinge
Die Landeshauptstadt plant Ergänzungen an bestehenden Standorten. Teils sollen Parkplätze oder Sportanlagen weichen.
21.02.2024
Flüchtlingsaufnahme in Stuttgart
Widerstand gegen Plan für Eiermann-Areal
Stuttgarter Mieterverein und Linksbündnis schlagen als Alternativen für eine Flüchtlingsunterkunft des Landes das Gaswerk und den Wasen vor.
12.02.2024
Baden-Württemberg
Häftlinge entkommen aus offenem Vollzug – Ministerium wehrt sich
Die Fälle sind nicht zu vergleichen, aber sie bringen das Justizministerium erneut in Erklärungsnot. Zwei Gefangene sind aus dem offenen Vollzug entwichen. Keine Einzelfälle, aber ein sensibles Thema.
02.02.2024
Stuttgart
„Roadshow“ – Ministerium will Ideen für „Justiz von morgen“ sammeln
Marion Gentges, die baden-württembergische Justizministerin“, möchte die Justiz neu ausrichten und plant hierfür verschiedene Angebote und Austauschmöglichkeiten.
26.01.2024
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Das Beste aus Cannstatt.
