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BW von oben
Hochauflösende Luftaufnahmen von 1968 und heute.
Hochauflösende Luftaufnahmen von 1968 und heute in "BW von oben"
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Computer
US-Justizministerium reicht Wettbewerbsklage gegen Apple ein
Nach jahrelangen Ermittlungen ziehen Wettbewerbshüter der US-Regierung gegen Apple vor Gericht. Die Vorwürfe sind aber enger gefasst, als einige Beobachter es erwartet hatten.
21.03.2024
Flüchtlingsunterbringung in Stuttgart
Land und Stadt verhandeln über IBM-Areal
Das Land sucht dringend Raum für eine Landeserstaufnahmeeinrichtung. In Stuttgart wäre ein Areal verfügbar. Gleichzeitig würde das Probleme der Stadt lösen.
07.03.2024
Sozialbetrug in Baden-Württemberg
Ungarn versuchen mit ukrainischen Pässen an Bürgergeld zu kommen
Das Justizministerium überprüft in mehr als tausend Fällen, ob sich ungarische Staatsangehörige als geflüchtete Ukrainer ausgeben, um unrechtmäßig an Bürgergeld zu gelangen. Ausländerbehörden und Jobcenter im Südwesten sind alarmiert.
02.03.2024
Aufnahmestelle für Flüchtlinge
Flüchtlingszentrum: Fellbach schaltet Anwälte ein
Das baden-württembergische Ministerium für Integration unterzieht den Standort im Gewerbegebiet mittlerweile offenbar einer „vertieften Überprüfung“. OB Gabriele Zull und der Gemeinderat lehnen das Vorhaben aus „prinzipiellen und objektiven Gründen“ kategorisch ab.
21.02.2024
Stuttgart baut für 40 Millionen Wohnmodule
Stadt schafft weitere 540 Plätze für Flüchtlinge
Die Landeshauptstadt plant Ergänzungen an bestehenden Standorten. Teils sollen Parkplätze oder Sportanlagen weichen.
21.02.2024
Flüchtlingsaufnahme in Stuttgart
Widerstand gegen Plan für Eiermann-Areal
Stuttgarter Mieterverein und Linksbündnis schlagen als Alternativen für eine Flüchtlingsunterkunft des Landes das Gaswerk und den Wasen vor.
12.02.2024
Baden-Württemberg
Häftlinge entkommen aus offenem Vollzug – Ministerium wehrt sich
Die Fälle sind nicht zu vergleichen, aber sie bringen das Justizministerium erneut in Erklärungsnot. Zwei Gefangene sind aus dem offenen Vollzug entwichen. Keine Einzelfälle, aber ein sensibles Thema.
02.02.2024
Stuttgart
„Roadshow“ – Ministerium will Ideen für „Justiz von morgen“ sammeln
Marion Gentges, die baden-württembergische Justizministerin“, möchte die Justiz neu ausrichten und plant hierfür verschiedene Angebote und Austauschmöglichkeiten.
26.01.2024
Poker ums Böblinger Krankenhausareal
Kluger Schachzug
Die Stadt Böblingen ist im Poker um ihr Krankenhausareal in der Vorhand. Ein Technologiecampus nimmt erste Formen an.
22.12.2023
Fälle sorgten für Kritik
Zwei Häftlinge auf der Flucht: Land verschärft Vorschriften
Zwei Männer sind auf der Flucht, obwohl sie hinter Gittern sitzen müssten. Der Druck auf das Justizministerium ist gewaltig. Nun gibt es erste Änderungen bei den gesetzlich vorgegebenen Ausführungen.
16.12.2023
Justizstaatssekretär im Untersuchungsausschuss
Erinnerungslücken an entscheidenden Stellen
Justizstaatssekretär Lorek wird im U-Ausschuss gehört. In entscheidenden Punkten früherer Aussagen erinnert er sich nicht. Ist er ein Strippenzieher oder ein Aufschneider?
13.11.2023
Stuttgart und die Flüchtlinge
Stuttgart am Limit
Die nächtlichen Beschlüsse der Bund-Länder-Runde zum Thema Asyl helfen der Kommune kaum, findet unser Redakteur Konstantin Schwarz. Sie muss weiter nach Unterkünften suchen.
08.11.2023
Erstmals mehr als 5000 Asylanträge im Land in einem Monat
Ministerium: Stuttgart muss mehr Flüchtlinge aufnehmen
Das Justizministerium drängt darauf, dass die Landeshauptstadt ein hohes Defizit bei der Unterbringung abbaut. Turn- und Versammlungshallen werden vorbereitet.
08.11.2023
Unterkünfte vollständig belegt
Ulm nimmt vorerst keine Flüchtlinge mehr auf
Der Ulmer OB Gunter Czisch veranlasst, in dieser Woche alle weiteren Geflüchteten abzuweisen – ohne rechtliche Grundlage. Dennoch drohen wohl keine Konsequenzen.
10.10.2023
Nach Krawall bei Eritrea-Treffen in Stuttgart
Kretschmann: Es fehlt nicht am Willen zu Abschiebungen
Nach den Ausschreitungen bei einem Eritrea-Treffen in Stuttgart werden Rufe nach einer Verschärfung des Aufenthaltsrechts laut. Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hält das für keine Lösung.
19.09.2023
Fast 90 Prozent höhere Zahlen als 2022
Immer mehr Geflüchtete kommen nach Baden-Württemberg
Im August sind erneut viele Flüchtlinge nach Baden-Württemberg gekommen. Das Justizministerium ist schon länger auf der Suche nach neuen Standorten zur Unterbringung.
08.09.2023
Überforderte Ausländerbehörde in Stuttgart
Land macht Flüchtlinge für Behördenchaos verantwortlich
Das CDU-geführte Justizministerium will die Wartezeiten vor der Ausländerbehörde durch eine Begrenzung der Zuwanderung verkürzen. In der Schlange stehen aber vor allem Stuttgarter Arbeitnehmer und Studierende.
05.09.2023
Entwurf des Justizministeriums
Justizminister Buschmann will neues Gesetz gegen digitale Gewalt
Wer im Internet beleidigt oder verleumdet wird, muss erst einmal herausfinden, wer dahinter steckt. Das ist aufwendig und läuft oft ins Leere. Hier setzt ein neues Gesetzesvorhaben des Justizministers an.
12.04.2023
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