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Themen: Justiz

Justiz

Das Ende der Reformträume in der Türkei: Die Krise des politischen Islam

Das Ende der Reformträume in der Türkei Die Krise des politischen Islam

Die einst reformfreudige AKP Präsident Erdogans ist zu einem Hort der Günstlingswirtschaft verkommen. Ihre Religiosität trägt in den Augen vieler Kritiker Züge von Heuchelei.
Urteil im Prozess gegen Deniz Yücel: Vor dem Gesetz sind manche gleicher

Urteil im Prozess gegen Deniz Yücel Vor dem Gesetz sind manche gleicher

Der deutsch-türkische Journalist Deniz Yücel wird in der Türkei als Terrorist bezeichnet. Sein Urteil dürfte belegen, wie sich die Justiz dem Regime von Präsident Erdogan unterwirft. Doch der Widerstand wird stärker.
Urteil gegen Regiestar: Kirill Serebrennikow schuldig gesprochen

Urteil gegen Regiestar Kirill Serebrennikow schuldig gesprochen

Unvergessen sind seine Arbeiten für die Stuttgarter Oper. In dem umstrittenen Strafverfahren gegen Russlands bekanntesten Regisseur Kirill Serebrennikow hat das Gericht ihn nun verurteilt.
Vor dem Urteil gegen Serebrennikow: Solidarität mit dem Regiestar

Vor dem Urteil gegen Serebrennikow Solidarität mit dem Regiestar

Der Fall Serebrennikow beschäftigt die russische Justiz und auch die internationale Kunstwelt schon seit Jahren. Dem international gefeierten Regisseur wird Veruntreuung vorgeworfen. Nun soll es ein Urteil geben. Er könnte Jahre hinter Gitter verbringen.
Regensburg: Randalierer flüchtet nackt aus Krankenhaus

Regensburg Randalierer flüchtet nackt aus Krankenhaus

Irre Szenen in Regensburg. Ein 23-Jähriger randaliert, wird festgenommen, randaliert erneut – und flieht schließlich splitternackt aus dem Krankenhaus.
Todesstrafe in Württemberg: Gift für den Gatten

Todesstrafe in Württemberg Gift für den Gatten

Im Jahr 1845 wird Christiane Ruthardt öffentlich hingerichtet – ein Fall mit Folgen, denn nachdem die Giftmörderin enthauptet wurde, geschehen unerhörte Dinge. Das befeuert die Debatte um die Todesstrafe – und trägt sie aus den Kanzleien in die Wirtshäuser.
Waldbrand in Kalifornien: Stromversorger räumt Schuld am Tod von 84 Menschen ein

Waldbrand in Kalifornien Stromversorger räumt Schuld am Tod von 84 Menschen ein

Es war das verheerendste Feuer der vergangenen 100 Jahre in den USA. Nicht nicht nur über 18 000 Gebäude in der Stadt Paradise wurden zerstört, es starben auch mehr als 80 Menschen. Der Stromversorger PG&E räumt nun die Verantwortung dafür ein.
Kindesmissbrauch in Münster: Empörung alleinreicht nicht aus
Kommentar

Kindesmissbrauch in Münster Empörung allein reicht nicht aus

Der Missbrauchsskandal von Münster offenbart, wie wenig auf große Ankündigungen folgt. Nötig wären vor allem mehr Personal für Polizei und Jugendämter sowie mehr Qualifikation, meint Simon Rilling.
Ermittlungen im Fall Epstein: USA streben keine Auslieferung von Prinz Andrew an

Ermittlungen im Fall Epstein USA streben keine Auslieferung von Prinz Andrew an

Die Vorwürfe gegen Prinz Andrew im Missbrauchsskandal um den Multimillionär Jeffrey Epstein reißen nicht ab. Eine Auslieferung streben die USA allerdings nicht an.
Ex-Krimineller als Vorbild: Sein Leben taugt zur Abschreckung

Ex-Krimineller als Vorbild Sein Leben taugt zur Abschreckung

Die Seiten gewechselt: früher war Mirko Guth kriminell, heute lebt er mit seiner Familien auf dem Land und will Jugendliche vor dem Abrutschen bewahren.
Coronavirus in Tirol: Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Virus-Ausbreitung in Ischgl

Coronavirus in Tirol Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Virus-Ausbreitung in Ischgl

Ischgl gilt inzwischen als eine der wichtigsten Verbreitungsorte des Coronavirus in Europa. Nun ermittelt die Staatsanwaltschaft, ob ein Gastronomiebetrieb gegen die Meldeauflagen verstoßen hat.
Zum Urteil gegen Harvey Weinstein: Triumph des Rechtsstaats
Kommentar

Zum Urteil gegen Harvey Weinstein Triumph des Rechtsstaats

Das Urteil gegen den früheren Filmmogul Harvey Weinstein stärkt die Metoo-Bewegung. Zugleich stellt es das Gesetz über Bauchgefühle, Sympathien und Antipathien. Das nütze allen, meint unser Kommentator.
Grundrechte bleiben eingeschränkt: Von wegen Corona-Diktatur
Kommentar

Grundrechte bleiben eingeschränkt Von wegen Corona-Diktatur

Die Debatte über die richtige Balance von Gesundheitsschutz und anderen Grundrechten ist richtig und wichtig – das Herbeireden eines rechtsstaatlichen Notstands aber entbehrt jeder Realität, meint unser Berliner Korrespondent Christopher Ziedler.
Justiz im Konflikt mit Corona: In Baden-Württemberg soll es virtuelle Gerichtsverhandlungen geben
Exklusiv

Justiz im Konflikt mit Corona In Baden-Württemberg soll es virtuelle Gerichtsverhandlungen geben

Justizminister Guido Wolf will Online-Verhandlungen vor Gerichten ermöglichen – nicht nur zur Bewältigung der Pandemiefolgen. Wie kann ein Prozess nur per Video in der Praxis funktionieren?
Bundesverfassungsgericht entscheidet: Demo in Stuttgart gegen Corona-Einschränkungen findet statt

Bundesverfassungsgericht entscheidet Demo in Stuttgart gegen Corona-Einschränkungen findet statt

Nachdem die Stadt Stuttgart vom Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe die Auflage bekommen hat, über einen Demo-Antrag zu entscheiden, findet die Kundgebung nun am Samstagnachmittag statt.
Geldsorgen wegen Corona-Krise: Bundestag entlastet Mieter und Verbraucher

Geldsorgen wegen Corona-Krise Bundestag entlastet Mieter und Verbraucher

Mieter, die aufgrund der aktuellen Pandemie ihre Miete nicht bezahlen können, darf trotzdem nicht gekündigt werden. Diese und einige weitere Gesetzesänderungen sind nun vom Bundestag beschlossen worden.
Prozesse in Stuttgart fallen aus: Das Coronavirus bremst die Justiz

Prozesse in Stuttgart fallen aus Das Coronavirus bremst die Justiz

Das Coronavirus bremst auch die Stuttgarter Justiz aus. Prozesse werden, wo möglich, verschoben. Es kommt auch vor, dass Anwälte nicht ins Gebäude dürfen.
Indien: Hinrichtung von Gruppenvergewaltigern steht bevor

Indien Hinrichtung von Gruppenvergewaltigern steht bevor

Ein brutale Gruppenvergewaltigung hatte 2012 in Indien eine Debatte über Gewalt gegen Frauen ausgelöst. Vier der Täter sollen nun hingerichtet werden.
Faustschlag am Wahlabend: Angreifer von OB Horn verurteilt

Faustschlag am Wahlabend Angreifer von OB Horn verurteilt

Gerade hatte Martin Horn bei der Freiburger Oberbürgermeisterwahl überraschend gewonnen, da traf ihn eine Faust im Gesicht. Der Täter ist jetzt verurteilt worden. Doch in Haft muss er nicht.
Coronavirus: Baden-Württembergs Justiz fährt die Systeme herunter

Coronavirus Baden-Württembergs Justiz fährt die Systeme herunter

Der Coronavirus zwingt auch die Rechtssprechung zu starken Einschränkungen. Nicht nur der BGH schränkt sich ein, auch die Gerichte der Landesjustiz verhandeln nur noch das Nötigste. Auch für Häftlinge haben die neuen Maßnahmen Konsequenzen.
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