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Themen: Horst Seehofer

Horst Seehofer

„taz“-Kolumne über Polizisten: Horst Seehofer empört über Presserats-Entscheidung

„taz“-Kolumne über Polizisten Horst Seehofer empört über Presserats-Entscheidung

Im Streit um eine Kolumne der Tageszeitung aus Berlin mit Bundesinnenminister Horst Seehofer hat der Presserat zugunsten der Zeitung entschieden. Der Minister reagierte mit scharfer Kritik.
Sport und die Corona-Pandemie: Horst Seehofer plädiert für Rückkehr der Zuschauer in die Stadien

Sport und die Corona-Pandemie Horst Seehofer plädiert für Rückkehr der Zuschauer in die Stadien

Wie geht es bei den Zuschauern im Sport weiter? Bundesinnenminister Horst Seehofer setzt sich dafür ein, die Fans langsam wieder in die Stadien zu lassen – natürlich unter Einhaltung der Hygieneregeln.
Streit über Einreisebestimmungen: Corona trennt Kim von Matthias

Streit über Einreisebestimmungen Corona trennt Kim von Matthias

Tausende binationale Paare haben sich wegen Reisebeschränkungen nicht sehen können. Jetzt macht ihnen eine am Freitag beschlossene Einreiseerleichterung Hoffnung. Matthias aus dem Schwarzwald hat allerdings Sorge, dass sie für seine Partnerschaft mit Kim aus Hanoi nicht greift.
Berlin soll keine Flüchtlinge aufnehmen: Blockade-Politik
Kommentar

Berlin soll keine Flüchtlinge aufnehmen Blockade-Politik

Bundesländer und Städte, die Flüchtlinge aufnehmen wollen, sollten vom Bund nicht gebremst werden, kommentiert Dieter Fuchs.
Speicherfrist für IP-Adressen: Horst Seehofer fordert deutlich längere Vorratsdatenspeicherung

Speicherfrist für IP-Adressen Horst Seehofer fordert deutlich längere Vorratsdatenspeicherung

Um vor allem den Kampf gegen Kindermissbrauch und Kinderpornografie voranzutreiben, fordert Horst Seehofer eine Vorratsdatenspeicherung von sechs Monaten.
Migration via Balkanroute: Horst Seehofer warnt vor steigenden Flüchtlingszahlen

Migration via Balkanroute Horst Seehofer warnt vor steigenden Flüchtlingszahlen

Auf einer Konferenz zur Bekämpfung illegaler Migration in Wien hat sich Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) gegen ungeordnete Migration ausgesprochen. Mit einer „Koordinationsplattform“ soll die Migration auf der Route begrenzt werden.
Frankfurter Krawalle: Seehofer will Studie über Gewalt gegen Polizei

Frankfurter Krawalle Seehofer will Studie über Gewalt gegen Polizei

Eine Studie über Rassismus in der Polizei lehnt er ab, aber nach den Krawallen in Frankfurt will Innenminister Horst Seehofer eine Studie über Gewalt gegen die Polizei. Täter müssten empfindlich bestraft werden.
Verfassungsschutzbericht: Bedrohungslage verschärft sich

Verfassungsschutzbericht Bedrohungslage in Deutschland verschärft sich

Der Verfassungsschutz vermeldet steigende Anhängerzahlen in allen Extremismusbereichen. Das Bundesamt schätzt die Gefahr im rechten Spektrum am höchsten ein, warnt jedoch auch vor islamistischen Anschlägen und ausländischer Einflussnahme.
Verfassungsschutzbericht: Demokratie unter Dauerbeschuss
Kommentar

Verfassungsschutzbericht Demokratie unter Dauerbeschuss

Der neue Verfassungsschutzbericht zeigt, dass die Gesellschaftsordnung bedroht ist wie nie zuvor – von ganz verschiedenen Seiten. Unser Korrespondent Christopher Ziedler meint aber auch, dass jeder Einzelne etwas dagegen tun kann.
Seenotrettung: Horst Seehofer sieht EU in der Pflicht
Kommentar

Seenotrettung Horst Seehofer sieht EU in der Pflicht

Bei der Seenotrettung entdeckt der CSU-Politiker Horst Seehofer wieder das „C“ in seiner Partei, meint Christoph Link.
Horst Seehofer: Umgang der EU-Staaten mit Seenotrettung ist „nicht würdig“

Horst Seehofer Umgang der EU-Staaten mit Seenotrettung ist „nicht würdig“

Im Sommer steigt die Zahl der Menschen, die übers Mittelmeer nach Europa kommen. Deutschland gehört zu den wenigen EU-Staaten, die Gerettete aufnehmen. Deshalb geht die Bundesregierung das Problem gleich zu Beginn der deutschen EU-Ratspräsidentschaft an.
Horst Seehofer: Rassismusstudie vom Innenminister abgeblockt

Horst Seehofer Rassismusstudie vom Innenminister abgeblockt

Innenminister Horst Seehofer lehnt eines Studie über möglichen polizeilichen Rassismus ab. Das hilft auch der Polizei nicht, kommentiert Katja Bauer.
„Racial Profiling“ bei der Polizei: Studie kommt doch nicht – Seehofer hält Untersuchung „nicht für sinnvoll“

„Racial Profiling“ bei der Polizei Studie kommt doch nicht – Seehofer hält Untersuchung „nicht für sinnvoll“

Vor drei Wochen sah alles danach aus, als würde Deutschland eine Studie zum sogenannten Racial Profiling in der Polizei bekommen. Das ist Geschichte - Innenminister Horst Seehofer hält die Untersuchung „nicht für sinnvoll.“
Seehofer, die „taz“ und die Polizei: Wenn der Verfassungsminister sich mal wieder verrennt
Kommentar

Seehofer, die „taz“ und die Polizei Wenn der Verfassungsminister sich mal wieder verrennt

Mit seiner Drohung gegen eine „taz“-Autorin hat der Egozentriker Horst Seehofer eine Chance verstreichen lassen, ein wichtiges Thema zu diskutieren. Und die Polizei schaut in die Röhre, meint unsere Kolumnistin Katja Bauer.
Seehofer verzichtet auf Klage gegen „taz“-Autorin: So ist der Polizei geholfen
Kommentar

Seehofer verzichtet auf Klage gegen „taz“-Autorin So ist der Polizei geholfen

Erst hat Innenminister Horst Seehofer gegen einen Schmäh-Text der „taz“ auf die Polizei gepoltert. Auf eine Klage aber hat er jetzt verzichtet. Ob er damit richtig liegt, bewertet StN-Chefredakteur Christoph Reisinger in diesem Kommentar.
„taz“-Kolumne: Seehofer verzichtet auf Anzeige gegen Autorin

„taz“-Kolumne Seehofer verzichtet auf Anzeige gegen Autorin

Eine „taz“-Kolumnistin hatte Polizisten mit Abfall verglichen – Horst Seehofer drohte daraufhin mit einer Strafanzeige. Die will er jetzt nicht mehr stellen und stattdessen andere Hebel in Bewegung setzen.
Schlag gegen Rechtsextremismus: Neonazigruppe „Nordadler“ wird verboten

Schlag gegen Rechtsextremismus Neonazigruppe „Nordadler“ wird verboten

Der Bundesinnenminister verbietet die Neonazigruppe „Nordadler“: Mit Hitlerkult, Hetze in Chatgruppen und einem Siedlungsprojekt wollte die Gruppe für einen neuen NS-Staat kämpfen.
Rechtsextremistische Vereinigung: Horst Seehofer verbietet „Nordadler“

Rechtsextremistische Vereinigung Horst Seehofer verbietet „Nordadler“

Die Bundesanwaltschaft hat die Vereinigung „Nordadler“ seit einiger Zeit im Visier. Nun hat Bundesinnenminister Horst Seehofer die rechtsextremistische Vereinigung verboten.
Seehofer zu Besuch in Stuttgart: Politik will Exzesse nicht dulden

Seehofer zu Besuch in Stuttgart Politik will Exzesse nicht dulden

Innenminister Horst Seehofer fordert harte Strafen für die Randalierer in Stuttgart. Polizei und Stadt gründen eine Sicherheitspartnerschaft. Kommt ein Alkoholverbot?
Ausschreitungen in Stuttgart: Enthemmte Horden
Kommentar

Ausschreitungen in Stuttgart Enthemmte Horden

Nach den Ausschreitungen in Stuttgart wird es höchste Zeit, Farbe zu bekennen, Recht durchzusetzen und die Polizei zu respektieren, meint unser Autor Wolfgang Molitor.
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